Die Energiewende erfolgreich umsetzen

Ein Leitfaden mit Handlungsempfehlungen und Praxishinweisen

Thilo Blennemann, Harald Höflich, Till Jenssen, Volker Kienzlen, Heiko Lünser, Jonathan Mayer, Thomas Steidle, Michael Frey

• Verlag: Richard Boorberg Verlag
• Jahr: 2017
• ISBN:
  9783415059528
• Auflage: 1
• Thema: Law
• Thema: Law Theory & Practice

Bezahlbare Energieversorgung sichernWie – insbesondere mit welchen Strategien – können die Städte, Gemeinden und Landkreise eine klimafreundliche und bezahlbare Energieversorgung für die Zukunft sicherstellen? Der Leitfaden enthält zuverlässige Antworten auf diese Frage. Er bietet• einen detaillierten Überblick über die vielfältigen Gestaltungs- und Umsetzungsinstrumente, • passgenaue Daten und Fakten, • zielführende Handlungskonzepte sowie• Tipps und Best-Practice-Beispiele.Tipps für Windenergie, Solarenergie oder WasserkraftDie Autoren verdeutlichen die Optionen und Chancen der regenerativen Energieerzeugung – wie z.B. Windenergie, Solarenergie oder Wasserkraft – und geben praxisorientierte Empfehlungen.Aus dem Inhalt: • Klimapolitische und energiepolitische Rahmenbedingungen• Energieeffizienz – der Schlüssel zum Erfolg• Energieerzeugung• Bedeutung der Energienetze und Energiespeicher• Kommunale Handlungsfelder• Kommunales Klimaschutzkonzept – von der Idee zur UmsetzungSchlüsselrolle der KommunenDen Kommunen kommt eine Schlüsselrolle bei der erfolgreichen Umsetzung der Energiewende zu. Ihnen obliegt die Planungshoheit für den Ausbau der erneuerbaren Energien, sie betreiben Strom- und Wärmenetze, nutzen regenerative Energien in ihren Liegenschaften und setzen Energieeffizienzmaßnahmen um.Der umfassende Wegweiser durch das Energierecht ist ein unverzichtbarer Ratgeber für alle, die mit dem Umwelt- und Klimaschutz, regenerativen Energien und rationeller Energieanwendung betraut sind, z.B.• Bürgermeister, • Hauptamtsleiter, • kommunale Mandatsträger, • Energiebeauftragte in Kommunen, • Geschäftsführer von Stadtwerken und anderen energieintensiven kommunalen Unternehmen.

Kapitel 1
Klimapolitische und energiepolitische Rahmenbedingungen in Europa, Bund und Ländern

Harald Höflich/Thilo Blennemann

Der vom Menschen hervorgerufene Klimawandel ist nach nahezu unbestrittener Feststellung eine wissenschaftlich belegte Tatsache. Er ist in vollem Gange. Seine Auswirkungen auf ein erträgliches Maß zu beschränken, erfordert weltweite Anstrengungen zur Reduzierung des Treibhausgasausstoßes. Von internationalen Konferenzen bis hin zu regionalen Strategien gibt es mittlerweile auf allen Ebenen politische Anstrengungen für den Klimaschutz. Die Reduzierung des Energieverbrauchs und der Ausbau der erneuerbaren Energien spielen dabei eine zentrale Rolle, da ein Großteil der Treibhausgasemissionen energiebedingt ist.

I. Der globale Klimawandel – Fakten, Auswertung und Folgen

1. Fakten zum Klimawandel

Anhand von Wetteraufzeichnungen ist nachgewiesen, dass sich die Atmosphäre und die Ozeane in den letzten 100 Jahren weltweit erwärmt haben. Schnee- und Eismengen sind zurückgegangen, Gletscher schmelzen und der Meeresspiegel steigt. Die weltweit beobachteten Temperaturen von Land- und Ozean-Oberflächen zeigen einen Anstieg von etwa 0,85 °C zwischen 1880 und 2012. Die letzten drei Jahrzehnte waren jeweils wärmer als alle vorherigen Jahrzehnte seit 1850. Laut Analysen des nationalen Klimadatenzentrums der USA war der Juni 2014 global gesehen der wärmste Juni seit Aufzeichnungsbeginn 1880. Der zweitwärmste Juni wurde im Jahr 2010 verzeichnet. Auch in Deutschland war 2014 das wärmste Jahr seit dem Beginn regelmäßiger Temperaturmessungen im Jahr 1881 und lag deutlich über den Temperaturen der bisherigen Rekordjahre 2000 und 2007. Das Jahr 2016 war wiederum das heißeste seit Beginn der Aufzeichnungen. Das heißt der Rekord wurde in drei Jahren in Folge gebrochen. Die globalen Temperaturen lagen ungefähr 1,2 Grad Celsius über dem Niveau des vorindustriellen Zeitalters. Im Zeitraum 1901 bis 2010 ist der Meeresspiegel um etwa 19 cm gestiegen. Die Geschwindigkeit des Meeresspiegelanstiegs seit Mitte des 19. Jahrhunderts war größer als die mittlere Geschwindigkeit in den vorangegangenen zwei Jahrtausenden. Seit ca. 1950 wurden Veränderungen vieler extremer Wetter- und Klimaereignisse beobachtet, unter anderem ein Rückgang von kalten Temperaturextremen, die Zunahme von heißen Temperaturextremen, extrem hohen Meeresspiegelständen sowie der Häufigkeit von extremen Niederschlägen in einigen Regionen.

2. Auswertung

Wissenschaftliche Auswertung durch das IPCC

Zur wissenschaftlich fundierten Auswertung der beobachteten Klimaveränderung richteten das Umweltprogramm der Vereinten Nationen und die Weltorganisation für Meteorologie 1988 den Zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimaänderungen (Intergovernmental Panel on Climate Change, IPCC), auch Weltklimarat genannt, ein. Als neutrales, wissenschaftliches Gremium trägt der IPCC die neuesten Ergebnisse der Klimaforschung zusammen. Seine Arbeiten zeigen das Ausmaß und die Auswirkungen des Klimawandels und identifizieren Möglichkeiten sowohl zu dessen Minderung als auch Anpassungsstrategien. Der IPCC fasst die Ergebnisse seiner Arbeit in Sachstandsberichten zusammen. Dem jüngsten Bericht zufolge ist die Erwärmung des Klimasystems eindeutig belegt. Menschlicher Einfluss ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Hauptursache der Erwärmung, die seit Mitte des 20. Jahrhunderts zu beobachten ist. Er ist in der Erwärmung der Atmosphäre und des Ozeans, in Veränderungen des globalen Wasserkreislaufs, in der Abnahme von Schnee und Eis und im Anstieg des mittleren globalen Meeresspiegels nachgewiesen. Auch einige Veränderungen von extremen Wetter- und Klimaereignissen werden auf menschlichen Einfluss zurückgeführt.

Der IPCC führt den größten Teil des Temperaturanstiegs mit einer Wahrscheinlichkeit von über 90 Prozent auf menschliche Aktivitäten zurück. Sie haben die atmosphärischen Konzentrationen von Kohlendioxid, Methan und Lachgas auf Werte ansteigen lassen, die zumindest in den letzten 800 000 Jahren noch nie vorgekommen sind. Als wichtigste Ursache für den Anstieg gilt die Verbrennung fossiler Energieträger und die damit verbundene Freisetzung von Treibhausgasen (THG), insbesondere Kohlendioxid (CO2). Dies führte zu einer Aufnahme von Energie in das Klimasystem. Davon wurden in den vergangenen 40 Jahren mehr als 90 % durch die Ozeane gespeichert, so dass diese erwärmt wurden. Die Ozeane fangen auch einen Großteil des CO2-Anstiegs auf, der andernfalls in der Atmosphäre zu verzeichnen wäre, allerdings mit der weitreichenden Folge der Ozeanversauerung.

3. Folgen eines anhaltenden Klimawandels

a. Weltweite Folgen

Die bereits heute eingetreten Klimaänderungen haben weitverbreitete Auswirkungen auf Mensch und Natur. Nach Ansicht des IPCC werden anhaltende Treibhausgasemissionen eine weitere Erwärmung und langfristige Veränderungen des Klimasystems bewirken.

Um die weitere Entwicklung der Klimaveränderung zu prognostizieren, hat der IPCC verschiedene Szenarien untersucht. Sie reichen von der Annahme rasch einsetzender und weit reichender Maßnahmen zur Begrenzung der CO2-Emissionen bis zu deren weiterhin ungebremstem Anwachsen. Nach den erstellten Berechnungsmodellen wird die mittlere globale Erdoberflächentemperatur bis zum Ende dieses Jahrhunderts weiterhin ansteigen. Die Erwärmung wird sich nur durch intensive Reduzierungsbemühungen noch so weit begrenzen lassen, dass der Anstieg gegenüber vorindustriellen Bedingungen lediglich 2 Grad beträgt. Wenn die Emissionen nicht begrenzt werden, liegt auch eine Temperaturerhöhung um mehr als fünf Grad im Bereich des Möglichen. Die Ozeane werden sich weiter erwärmen und versauern. Der mittlere globale Meeresspiegel wird im 21. Jahrhundert weiter ansteigen, sehr wahrscheinlich mit einer noch höheren Geschwindigkeit als bisher. Der Meeresspiegelanstieg und viele andere Aspekte des Klimawandels und seiner Folgen werden über Jahrhunderte bestehen bleiben, selbst falls anthropogene Treibhausgasemissionen gestoppt werden. Der Klimawandel wird je nach Intensität für Menschen und Umwelt bereits bestehende Risiken verstärken und neue Risiken nach sich ziehen.

b. Regionale Auswirkungen am Beispiel Baden-Württembergs

Der Klimawandel ist ein globales Problem, dessen Auswirkungen auch in Baden-Württemberg zu beobachten sind. Das Klima im Land hat sich im Laufe des letzten Jahrhunderts spürbar verändert. Baden-Württemberg ist vom Klimawandel in besonderer Weise betroffen. Die Durchschnittstemperatur ist in den letzten hundert Jahren um etwas mehr als 1 °C von rund 8 °C auf über 9 °C gestiegen. Damit liegt der Temperaturanstieg im Land deutlich über dem globalen Durchschnitt. Während die Sommertage (Tagesmaximum über 25 °C) zugenommen haben, sind die Eis- oder Frosttage mit einer Tageshöchsttemperatur unter 0 °C deutlich seltener geworden. Dieser Trend wird sich aller Voraussicht nach zukünftig fortsetzen oder sogar noch verstärken. So wird die Zahl der heißen Tage, an denen das Thermometer auf über 30 Grad steigt, bis zum Ende des Jahrhunderts vor allem am Oberrhein vermutlich auf bis zu 20 Tage pro Jahr ansteigen. So genannte „tropische“ Nächte, in denen die Temperatur nicht unter 20 Grad fällt, werden zunehmen. Gleichzeitig sinkt die Anzahl der Frosttage weiter, auch wenn zum Beispiel im Januar 2017 das Thermometer einige Wochen fast dauerhaft im Minusbereich verharrte. Veränderungen werden auch bei der Verteilung der Niederschläge über die Jahreszeiten erwartet. Während die Jahresniederschlagsmenge voraussichtlich leicht ansteigen wird, ist vor allem in den Sommermonaten mit einem Rückgang der Niederschlagsmengen zu rechnen. Bis zum Ende des Jahrhunderts könnte in Baden-Württemberg im Sommer bis zu einem Drittel weniger Regen fallen. Im Winter und im Frühjahr werden die Niederschläge dagegen zunehmen. Für die Wintermonate wird ein Anstieg um bis zu 20 % bis zum Ende des Jahrhunderts prognostiziert. Es ist davon auszugehen, dass der Niederschlag in Zukunft noch häufiger als Starkniederschlag fallen wird. Dieser birgt gerade für Baden-Württemberg ein hohes Schadenspotential. Die Täler kleinerer Flüsse in Mittelgebirgsräumen wie dem Schwarzwald, der Schwäbischen Alb und dem Kraichgau sind von schnell auftretendem Hochwasser nach Starkniederschlägen besonders betroffen. Die Täler sind oft dicht besiedelt, so dass solche Hochwasser erhebliche Schäden anrichten können.

Die Folgen des Klimawandels werden sich auf zahlreiche Lebensbereiche auswirken, z. B. die menschliche Gesundheit sowie Land- und Forstwirtschaft. Diese können sowohl durch Hitzeperioden als auch durch das Auftreten von bisher in unseren Breiten unbekannten Krankheitserregern und Schädlingen beeinträchtigt werden. Die Bevölkerung, insbesondere in den Ballungsräumen, unterliegt starken gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Hitzebelastungen. Darüber hinaus kann die trockene Witterung vermehrt zu Niedrigwasserlagen in Gewässern mit starken Auswirkungen auf die Schifffahrt und die Bereitstellung von Wasser für Kühlprozesse (u. a. Kraftwerke, Industrieanlagen) führen. Die zunehmende Trockenheit kann Wälder durch Wassermangel und Hitzestress sowie durch Waldbrände bedrohen und zu landwirtschaftlichen Ernteausfällen führen. Dass dies in Summe zu immensen volkswirtschaftlichen Schäden führt, wird allmählich spürbar und lässt sich nicht mehr länger wegdiskutieren.

II. Politische Strategien im Umgang mit dem Klimawandel

1. Der Kyoto-Prozess

Bereits 1992 hat sich die internationale Staatengemeinschaft mit der UN-Klimarahmenkonvention zum Ziel gesetzt, die Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre auf einem Niveau zu stabilisieren, das gefährliche anthropogene (vom Menschen hervorgerufene) Störungen im Klimasystem verhindert. Auf der dritten Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention wurde im Jahr 1997 das Kyoto-Protokoll verabschiedet, das zumindest für die beteiligten Industrieländer erstmals rechtsverbindliche Verpflichtungen zur Begrenzung und Reduzierung ihrer Treibhausgasemissionen gegenüber dem Emissionsniveau des Jahres 1990 festlegte.

In den beteiligten Staaten der Europäischen Union sind die Gesamtemissionen im Zeitraum 2008–2012 um durchschnittlich etwa 12 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 zurückgegangen. Deutschland konnte mit einem Rückgang der Emissionen um über 23 Prozent gegenüber 1990 sein Ziel übererfüllen. Demgegenüber sind die Emissionen im gleichen Zeitraum weltweit um rund 30 Prozent angestiegen. Dafür verantwortlich sind neben einigen Industrieländern insbesondere sich rasch entwickelnde Schwellenländer wie China (mittlerweile der weltweit größte Emittent von Treibhausgasen) und Indien, bei denen – anders als etwa in Deutschland – wirtschaftliche Entwicklung und Energieverbrauch noch nicht entkoppelt sind. Diese Schwellenländer haben ebenso wie die USA im Rahmen der Klimaschutzverhandlungen in der Vergangenheit keine rechtlich bindenden Emissionsminderungsverpflichtungen übernommen. Ein neues Abkommen soll alle Staaten – also Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer – dazu verpflichten, einen angemessenen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Das Abkommen wurde Ende 2015 auf der Weltklimakonferenz in Paris beschlossen und soll ab dem Jahr 2020 Wirkung entfalten.

Im Dezember 2015 verständigten sich in Paris über 190 Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention auf ein globales Abkommen zum Schutz des Klimas. Dies war ein erster historischer Meilenstein auf dem Weg zur Einhaltung der 2-Grad-Celsius-Marke. Viele waren überrascht, dass es tatsächlich zu einer Einigung kam. Das Pariser Abkommen vom Dezember 2015 regelt erstmals international einen verbindlichen Rahmen für eine globale Energiewende. Die Weltgemeinschaft will die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad Celsius begrenzen. Ziel ist sogar, die Erderwärmung unter 1,5 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu halten. Außerdem soll in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts Treibhausgasneutralität erreicht werden. Die reichen Industrieländer Länder müssen zudem bis 2020 einen konkreten Finanzierungsfahrplan aufstellen, wie sie die vom Klimawandel besonders betroffenen Regionen unterstützen.

Am 22. April 2016 kam es im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York zu einer offiziellen Zeichnungszeremonie, bei der 178 Staaten ihre Unterschrift leisteten. Folgen muss daraufhin jeweils die Umsetzung in nationales Recht. Die Bundesregierung hat dem Gesetz zur Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens im September 2016 zugestimmt. Die Hinterlegung der Ratifizierungsurkunden der Europäischen Union, Deutschlands und weiterer EU-Mitgliedsstaaten am 5. Oktober 2016 ermöglichte das Inkrafttreten des Ende 2015 bei der UN-Weltklimakonferenz in Paris ausgehandelten Klimaschutzabkommens zum 4. November 2016. Die im Abkommen festgelegten Schwellenwerte von 55 Staaten die zusammen für mindestens 55 % der globalen Treibhausgasemissionen verantwortlich sind wurden damit überschritten.

2. Das Zwei-Grad-Ziel

Eine besondere Rolle in den internationalen Klimaverhandlungen spielt seit geraumer Zeit das genannte Zwei-Grad-Ziel. Damit ist die Absicht umschrieben, die globale Erwärmung auf zwei Grad Celsius gegenüber dem Niveau vor Beginn der Industrialisierung zu begrenzen. Die Zielsetzung leitet sich aus den Feststellungen des IPCC ab, wonach bei einer derartigen Begrenzung die gefährlichen negativen Folgen der Klimaerwärmung wahrscheinlich beherrschbar bleiben. Nach den Berechnungen des IPCC bedarf es hierfür einer Reduktion der Treibhausgasemissionen seitens der Industrieländer um 80 bis 95 Prozent gegenüber 1990. Zahlreiche Institutionen wie etwa der wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung zu globalen Umweltveränderungen (WBGU) treten schon seit Mitte der 1990er Jahre dafür ein, sich an dieser Begrenzung zu orientieren. Die Einhaltung des Ziels ist seit Mitte der 2000er Jahre in den Mittelpunkt der deutschen und europäischen Klimaschutzpolitik gerückt. Im internationalen Rahmen wurde das Ziel auf der Klimakonferenz in Cancún im Jahre 2010 erstmals anerkannt. Nach den Erkenntnissen, die der IPCC in seinem fünften Sachstandsbericht zusammengetragen hat, wird die Einhaltung des Ziels allerdings gewaltige Anstrengungen erfordern. Wie die Szenarien des IPCC aufzeigen, müssten dazu die jährlichen weltweiten THG-Emissionen auf Werte zwischen 30 und 50 Mrd. Tonnen CO2eq1 im Jahr 2030 begrenzt werden. Da der weltweite Ausstoß im Jahr 2012 bereits ungefähr 50 Mrd. Tonnen betrug, dürften die Emissionen gegenüber dem aktuellen Niveau keinesfalls mehr steigen, sondern müssten vielmehr gesenkt werden. Im weiteren Verlauf bis zum Jahr 2050 müssten die Emissionen zwischen 40 % und 70 % unter das Niveau von 2010 gesenkt werden und bis Ende des Jahrhunderts auf nahezu null zurückgehen.

Voraussetzung für den Eintrit...

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• Kapitel 1 Klimapolitische und energiepolitische Rahmenbedingungen in Europa, Bund und Ländern — Harald Höflich/Thilo Blennemann
• Kapitel 2 Energieeffizienz – der Schlüssel zum Erfolg — Harald Höflich
• Kapitel 3 Energieerzeugung — Dr. Till Jenssen
• Kapitel 4 Bedeutung der Energienetze und Energiespeicher in der Energiewende — Dr.-Ing. Heiko Lünser
• Kapitel 5 Kommunale Handlungsfelder und die Rolle der Kommunen — Jonathan Mayer
• Kapitel 6 Von einer Idee zu ihrer Umsetzung — Dr.-Ing. Volker Kienzlen/Thomas Steidle
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