Sind wir alle käuflich?

Weshalb Korruption die Politik und unser Leben durchdringt

Ludwig Greven

• Verlag: Lingen Verlag
• Jahr: 2013
• ISBN:
  9783942453578
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Essays in Politik & Internationale Beziehungen

Immer neue Skandale - ob bei Landesbanken oder in der Automobilindustrie - oder die Affäre Wulff sorgen für Empörung und wachsenden Verdruss. Dabei beschränkt sich Korruption nicht nur auf Politik, Wirtschaft und öffentliche Verwaltung. Neigen wir nicht heute alle dazu, uns Vorteile zu erkaufen oder schmieren zu lassen? Weshalb breitet sich die Korruption so aus und wie können wir uns dagegen wehren?EDITION LINGEN STIFTUNG - Publikationen für politisch interessierte Bürger

1 Das drittälteste Gewerbe

Korruption und Bestechung, so scheint es, sind heute allgegenwärtig. Kaum ein Bereich, der nicht davon infiziert ist. Und kaum ein Amtsträger, Beamter und Politiker, dem man noch zutraut, dagegen grundsätzlich immun zu sein. Von der Wirtschaft ganz zu schweigen. Geht man allein nach den Skandalen der vergangenen Monate und Jahre, könnte man den Eindruck gewinnen, Politik, Sport, die Medien und selbst das Gesundheitswesen seien auch in Deutschland inzwischen weitgehend verfilzt. Große Unternehmen geraten in die Schlagzeilen, weil sie Aufträge im Ausland erkauft haben sollen. Ein zurückgetretener Bundespräsident wird unter Anklage gestellt, weil er sich von einem Filmfreund zu einer Oktoberfest-Sause einladen ließ und ihm dafür gefällig gewesen sein soll. Ein Stuttgarter CDU-Ministerpräsident soll den Milliarden-Rückkauf eines Atomstromkonzerns mit einem befreundeten Investmentbanker eingefädelt haben, zum Schaden des Landes. Bayerische Landtagspolitiker und Minister haben über Jahrzehnte Verwandte beschäftigt.

Ärzte transplantieren an der Warteliste vorbei Organe gegen Bares. Versicherungen laden ihre Vertreter als Dankeschön für erfolgreiche Abschlüsse zu Lustreisen ein. Sportfunktionäre geraten in Verdacht, im Dienst von Sponsoren und für ihr eigenes Wohlleben beim offensichtlichen Doping wegzuschauen und Großveranstaltungen an den Bestzahlenden zu vergeben. Journalisten, die gerne mit Fingern auf andere zeigen, lassen sich offenbar auch verführen, wenn schöne Reisen, dicke Anzeigen oder sonstige Vergünstigungen locken ...

Sind heute alle korrupt? Die Anzeichen sind in der Tat alarmierend, und sie geben zu erheblicher Sorge Anlass. Denn selbst wenn sich am Ende nicht alle Fälle von Filz, Durchstechereien, Vetternwirtschaft oder Parteibuchwirtschaft als tatsächlich verwerfliche Vergehen oder gar Straftaten erweisen: Allein der Anschein, dass es in der Politik und Verwaltung, in Staatsbetrieben und privaten Unternehmen, in Verbänden oder den Medien immer seltener mit rechten Dingen zugeht und heimliche Geldgeber im Hintergrund die Fäden ziehen, stärkt das Misstrauen gegen Entscheidungsträger aller Art und mindert den Widerstand gegen die alltägliche Versuchung, es denen nachzutun, die meinen, sich alles kaufen zu können – an Gesetz, Moral und Gemeinwohl vorbei.

Der Verdruss der Bürger über „die da oben“ wächst und trägt dazu bei, dass immer weniger zur Wahl gehen und Politikern, aber auch Managern, Gewerkschaftschefs und auch Journalisten vertrauen. Das Ansehen gesellschaftlicher Institutionen geht vor die Hunde, weil immer mehr Menschen überzeugt sind, Geld alleine regiere die Welt – im Großen wie im Kleinen. Und erst recht im Dunkeln.

Übersehen wird dabei leicht, dass Korruption keineswegs ein neues oder heute unbedingt besonders verbreitetes Phänomen ist. Tatsächlich trieben es Mächtige und ihre Diener und Höflinge in früheren Zeit wohl noch viel ärger, zum eigenen Nutzen und Frommen und ohne jeden Skrupel. Geändert haben sich freilich und zum Glück die Maßstäbe. Die Öffentlichkeit schaut wesentlich genauer hin. Sie lässt vieles nicht mehr durchgehen, worüber vor nicht langer Zeit noch der Mantel des Schweigens gehüllt wurde. Was ehedem und noch bis in die 1980er Jahre vielfach als „üblich“ und legitim galt und in vielen Entwicklungs- und Schwellenländern immer noch zum Alltag gehört, nämlich sich Pfründe zu sichern, sich am Staat oder Arbeitgeber zu bereichern und sich ­politische Entscheidungsträger, Verwaltungsentscheidungen oder Aufstiegschancen zu kaufen, wird heutzutage aus gutem Grund verpönt, geächtet, verfolgt. Wenn man die Geber und Empfänger entdeckt und überführt, werden sie bestraft – durch Gerichte und in prominenten Fällen durch öffentlichen Skandal, was noch viel schwerer wiegen kann.

Das war in der Geschichte längst nicht immer so, und es ist in vielen Ländern bis heute nicht so, nicht nur in der sogenannten Dritten Welt. Schon im alten Ägypten im zweiten Jahrtausend vor Christus gab es Priester, die sich als Richter von Beschuldigten schmieren ließen, obwohl darauf die Todesstrafe stand. Bei Griechen und Römern war es in der Antike üblich, dass Kandidaten für Senatorenposten und andere öffentliche Ämter Stimmen kauften. „Pecunia non olet“, Geld stinkt nicht, wusste der römische Kaiser Vespasian. Er bezog das auf eine Steuer, die er auf öffentliche Latrinen eingeführt hatte, zum Nutzen der Gerber und zum Unwillen der Bürger. Überliefert hat sich die Redewendung seitdem als Ausdruck dafür, dass man es Geld nicht anmerkt, woher es kommt, selbst wenn es aus anrüchigen Geschäften oder Verbindungen stammt.

Auch danach war die Geschichte Europas, besonders im Mittelalter, aber auch noch bis in die Neuzeit, geprägt von Günstlingswirtschaft, gegenseitigen Abhängigkeiten und Patronage. Die Vasallen, Bauern und Handwerker mussten sich die Gunst ihrer Ritter, Lehnsherren und Zunftoberen auf vielfache Weise erkaufen. Die Adligen und weniger Adligen wiederum standen in der Schuld ihrer Fürsten, Könige und Kaiser. Beamte, Richter und sonstige Staatsdiener, hielten häufig die Hand auf. Recht oder einen Posten bekam, wer am meisten zahlen konnte.

Selbst die Kirche war dagegen nicht gefeit. Martin Luther wurde zum großen Reformator auch deswegen, weil das Schachern prassender Bischöfe und Ordensleute, die Sündenerlass gegen Spenden versprachen, seinen Zorn erregte. „Wenn der Taler im Kasten klingt, die Seele in den Himmel springt“ – dieses Motto war Sinnbild für die Korruptheit einer verkommenen ständischen, klerikalen Gesellschaft, die die kleinen Leute in ihren eisernen Klauen hielt und in der sich die Oberen so gut wie alles erlauben konnten.

Das Idealbild einer rationalen, korrekten öffentlichen Verwaltung und des untadeligen, unbestechlichen, nur dem Recht und seinen Vorschriften verpflichteten Beamten ist erst relativ jungen Datums. Es entstand mit dem Aufkommen aufgeklärter Monarchen, in Deutschland verkörpert im Preußentum, und mit dem Übergang von der Feudalwirtschaft zur kapitalistischen Industriegesellschaft. Der preußische Beamte und später der vom Volk gewählte Abgeordnete sollten wie die Minister und Regierenden nicht mehr einem Herren dienen, sondern der öffentlichen Ordnung, zum Wohlergehen aller.

Heute heißt die Devise: Ein moderner Staat, erst recht ein demokratischer, und eine moderne Wirtschaft brauchen Entscheidungsträger in der Politik wie in der Verwaltung, die niemandem hörig sind, die sich von niemandem unzulässig beeinflussen lassen und die sich nicht an Einzel- und Profitinteressen orientieren, sondern einzig am Gemeinwohl.

Weshalb aber bleibt die Wirklichkeit oft so weit hinter diesem Ideal zurück? Weshalb kann man den Eindruck gewinnen, wir seien auf dem Weg zurück in schlechte alte Zeiten oder in noch schlechtere neue? Die folgenden Kapitel sollen dafür einige Erklärungen liefern. Der zweite Teil des Buchs schildert anhand zahlreicher Beispiele, wie Korruption die Fundamente der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Politik untergräbt.

2 Die tägliche Versuchung

Vielleicht jagen wir ja einem falschen Ideal hinterher. Wahrscheinlich ist es eine naive Vorstellung, ja ein unerfüllbarer Traum, dass jeder grundsätzlich unbestechlich sein sollte: ein von Natur „guter Mensch“, der nicht ausschließlich an seinen eigenen Profit denkt, sondern das Wohl der Gemeinschaft an oberste Stelle setzt und stets Fairness und Anstand walten lässt. „Aber die Verhältnisse, die sind nicht so“, wusste schon der gesellschaftskritische Dichter Bertolt Brecht. Der Mensch ist nicht unbedingt des Menschen Wolf, wie das Gegenbild lautet. Jedoch in der Regel auch kein Heiliger. Keiner, der in jedem Fall eine Chance ungenutzt ließe, zumindest hin und wieder ein wenig die Regeln und Gesetze zu brechen, um sich still und heimlich einen Vorteil zu erschleichen im alltäglichen Wettbewerb des Lebens, wenn es doch vermeintlich oder tatsächlich keiner merkt, und wenn es doch angeblich alle so machen.

Womöglich ist also der allzeit korrekt handelnde Mensch, insbesondere der „preußische“ Beamte und der unbestechliche Politiker, eher ein Ausnahme- und Auslaufmodell. Und nicht der Regelfall, an dem sich Moral und Gesetze orientieren.

Bei Unternehmern und Managern nimmt das ohnehin kaum jemand an. Denn die sind systembedingt nur dem eigenen Profitinteresse verpflichtet und nicht einer gesellschaftlichen Norm. Dass die heimliche, segnende Hand des Marktes aus ihren egoistischen Entscheidungen und Handlungen dann den größtmöglichen Gewinn für alle zaubert, wie einst Adam Smith postulierte und nach dem Krieg Ludwig Erhard und andere Apologeten der sozialen Marktwirtschaft propagierten, hat sich nicht erst seit der großen Krise eines unkontrollierten Finanzkapitalismus als Illusion herausgestellt.

Und ist nicht heute jeder ein Unternehmer seiner selbst? Muss sich nicht jeder, ob Arbeitnehmer, Wirtschaftslenker, Beamter oder Politiker, in unserer globalisierten Wettbewerbsgesellschaft gegen Konkurrenten durchsetzen, die überall lauern? Notfalls mit weit ausgefahrenen Ellenbogen. Ohne Rücksicht auf andere und angeblich überholte ethische Spielregeln, die genau das eigentlich verbieten? Wer war nicht schon einmal in der Versuchung, einem Hotelpagen einen Schein zuzustecken, um im wohlverdienten Urlaub ein besseres Zimmer zu bekommen, oder einem Kellner ein dickes Trinkgeld zu geben, um einen freien Tisch zu ergattern, vorbei an der Schlange der anderen wartenden Gäste? Wer hat nicht schon mal gemauschelt oder sein „Vitamin B“ spielen lassen, um eine begehrte Stelle zu erhalten oder einen Karrieresprung zu schaffen, selbst wenn er oder sie gar nicht besonders geeignet oder überhaupt nicht an der Reihe war? Wer hat nicht schon einmal einem Handwerker eine Sonderzahlung versprochen, damit er sofort kommt? Und wer hat nicht zumindest daran gedacht, einem störrischen, sturen Beamten ein kleines „Dankeschön“ zu geben, damit er die erforderliche Genehmigung erteilt ohne längere Wartezeit? Einem Lehrer eine kleine „Aufmerksamkeit“, damit er das eigene Kind trotz schlechter Noten versetzt oder ihm eine bessere Note gibt? Oder einem Polizisten, damit er kein Strafmandat für Falschparken oder Rasen ausstellt? Und wer hat ihnen nicht schon einmal, wenn alles andere nicht hilft, mit „guten Beziehungen nach oben“ oder einer Dienstaufsichtsbeschwerde gedroht, falls er anders nicht weiterkam?

Und da sollen Beamte, Abgeordnete oder Minister besonders integer sein und solchen Versuchungen immerzu widerstehen? Sind sie nicht auch „nur Menschen“, wie es dann oft entschuldigend heißt, von ihnen selbst oder ihren Verteidigern? Wer werfe den ersten Stein?

Womöglich ist also unser Leitbild realititätsfern und deshalb falsch. Vielleicht gibt es den unbestechlichen Menschen gar nicht oder zumindest nur als exotisches Exemplar. Erst recht in der heutigen Zeit. Dann wäre Korrumpierbarkeit und Korruption der Normalfall, ob im Kleinen oder im Großen. Und erklärungsbedürftig wäre eher, warum sich jemand nicht bestechen lässt.

Soziologen und Kriminologen sind allerdings inzwischen der Ansicht, dass es auf die psychologischen, menschlichen Aspekte gar nicht so sehr ankommt. Wenn im Grunde jeder oder doch fast jeder im Prinzip bestechlich ist, dann besteht vielmehr die Frage, welche Umstände und welche gesellschaftlichen Verhältnisse die tatsächliche Korruption verursachen und was sie verhindern kann. Was bringt den Einzelnen, ob einfacher Bürger, Mitarbeiter im öffentlichen Dienst oder ökonomisch und politisch Mächtige, dazu, den Versuchungen zu erliegen und sich kaufen zu lassen oder andere zu kaufen?

3 Gelegenheit schafft Freunde

Nicht immer wechseln Bargeld oder ein Scheck den Besitzer, wird Geld auf geheime Konten im Ausland transferiert, wenn es gilt, eine unsaubere Abmachung zu Lasten des Staates und der Steuerzahler, von Konkurrenten und anderer Bewerber einzufädeln. Oft sind es kleine oder größere Gefälligkeiten, Einladungen, Kontaktvermittlungen oder Spenden, die als Gegenleistungen für einen Auftrag, eine Genehmigung, eine politische Entscheidung oder auch nur eine wohlwollende Behandlung erbracht werden.

In der Regel wäscht eine Hand die andere im Verborgenen. Denn wenn der schmierige Deal bekannt wird, ist der erkaufte Vorteil dahin, werden Bestecher und Bestochener an den Pranger oder vor Gericht gestellt, wenn sie gegen Gesetze verstoßen haben. Aber die Hemmschwelle nimmt ab, klagen Fachleute, die die Ausbreitung der Korruption und ihrer vielen Unterformen seit Langem beobachten, ohne ihr Einhalt gebieten zu können.

Zu groß ist die Versuchung auf beiden Seiten: bei denen, die sich einen Vorteil versprechen, wenn sie sich Entscheidungsträger gefügig machen und für ihre Wünsche und Interessen einspannen. Und bei denen auf der anderen Seite, die eine Chance sehen, neben ihrem normalen Salär sich ein angenehmes Leben zu ermöglichen, das sie sich auf ehrliche Weise womöglich niemals leisten könnten.Korruption schafft dabei immer eine dauerhafte Abhängigkeit, sie macht beide erpressbar, den Bestochenen wie den Bestecher. Beide müssen fortan mit der Angst leben, erwischt zu werden, wenn ihre Vorteilsnahme auf Gegenseitigkeit nicht im Dunkeln bleibt. Das verbindet.

Korruptives Verhalten zerstört so den Charakter. Wenn es Erfolg hat, schreit es nach Wiederholung. Warum auf ehrlichem, mühsamem Wege versuchen, eine Baugenehmigung oder ein Gesetz, eine Stelle oder eine ärztliche Behandlung, ein Visum oder eine Wohnung, das Fallenlassen einer Anzeige oder eines Strafverfahrens zu erreichen, wenn es mit ein bisschen Schmiermittel viel leichter und schneller geht? Und wenn es einmal geklappt hat, weshalb es dann nicht auch an anderer Stelle weiter probieren? Schließlich stoßen solche unmoralischen Angebote immer häufiger auf offene Ohren, ja, nicht selten werden „Vorleistungen“ von Beamten, Anwälten, Abgeordneten, Maklern, Handwerkern, Lieferanten und Auftraggebern inzwischen nicht nur „erwartet“, sondern offen eingefordert, bevor sie tätig werden. Selbst Menschen, denen solche Durchstechereien zuwider sind, werden irgendwann nachgeben, wenn sie auf korrektem, legalem Weg nicht weiterkommen.

Es ist ein schleichendes Gift, klagen Fachleute und Ermittler seit vielen Jahren, das die Gesellschaft durchsetzt und vor kaum einer Barriere halt macht. Schlagzeilen machen Mauscheleien und Schmiergeldskandale, wenn Politiker, Manager, Gewerkschaftsführer und andere Prominente darin verwickelt sind, wie zuletzt die Fälle von Christian Wulff und des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan...

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• 1 Das drittälteste Gewerbe
• 2 Die tägliche Versuchung
• 3 Gelegenheit schafft Freunde
• 4 Macht schafft Gelegenheit
• 5 Wenn die da oben ...
• 6 Hilfen unter Freunden
• 7 Amigos in der Politik
• 8 Eine Kette von Skandalen
• 9 Politische Landschaftspflege
• 10 Interessenhändler im Zwielicht
• 11 Gekaufte Abgeordnete
• 12 Mafiöse Strukturen
• 13 Dunkle Geschäfte
• 14 Das Gemeinwohl leidet
• 15 Einflussreiche Wohltäter
• 16 Abhängige Richter
• 17 Ein Freund der Bosse
• 18 Ein Stahlunternehmen als Faustpfand
• 19 Mit VW in den Puff
• 20 Bonanza für die Versicherungen
• 21 Wulffs Versuchung
• 22 Ein fingierter Hauskredit
• 23 Ein spezieller Filmfreund
• 24 Gefällige Wissenschaft
• 25 Gefallene Götter
• 26 Ritt auf dem Tiger
• 27 Gekaufte Wahrheiten
• 28 Herolde der Macht
• 29 Korruption schadet allen
• Danksagung
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