Tatort Euro

Bürger, schützt die Demokratie, das Recht und euer Vermögen

Joachim Starbatty

• Verlag: Europa Verlag
• Jahr: 2013
• ISBN:
  9783944305042
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Geschichte & Theorie der Politik

Eurokrise und kein Ende: Täglich erreichen uns Schreckensmeldungen über Schuldenhöchststände, verschleppte Staatspleiten, Rettungsschirme, Generalstreiks und soziale Brandherde. Immer verzweifelter versucht die Politik Probleme zu lösen, die es ohne den Euro gar nicht gäbe. Joachim Starbatty rechnet mit einer Idee ab, die von vorneherein zum Scheitern verurteilt war. Er warnt: Weil die Politik die Weichen falsch gestellt hat, geraten unsere demokratischen Rechte ins Wanken. Die Bürger müssen sich dagegen wehren, dass die Politik ihr Vermögen verspielt. Die Einführung des Euro war eine politische Entscheidung gegen jede ökonomische Vernunft. Er sollte den Frieden in Europa endgültig sichern und den europäischen Integrationsprozess vorantreiben. Jetzt sprengt er Europa. Gibt es Auswege aus dieser Krise? Joachim Starbatty dokumentiert, warum die Währungsunion nie ein politisches Fundament hatte, welche Folgen sie für unser Vermögen hat, wer vom Euro profitiert und warum Rettungsfonds, Vergemeinschaftung von Haftung und Notenpresse Irrwege in den Schuldensumpf sind. Sein Rettungsszenario weist einen gangbaren Weg aus der Eurokrise und eröffnet zugleich Möglichkeiten für Europas Zukunft. Je länger die Regierungen das ökonomische Gesetz unterdrücken, desto höher werden die Kosten sein.

Inhalt

Vorwort

Vierzig unvorgreifliche Erkundigungen

Hans Magnus Enzensberger

ERSTES KAPITEL

Genesis des Euro

I. Den Menschen wird genommen, woran sie hängen

II. Die Sicht eines Zeitzeugen

III. Porträts der verantwortlichen Politiker

ZWEITES KAPITEL

Der Riss durch die Eurozone

I. Die Politik bekämpft Probleme, die es ohne den Euro nicht gäbe

II. Die Politik nahm Deutschland die D-Mark, Europa den Stabilitätsanker

III. Die Verführung

IV. Angela Merkels Rechnung geht nicht auf

DRITTES KAPITEL

Die Irrwege der Politik

I. »Griechenland, das ist Euroland, das ist der Euro«

II. In den europäischen Schuldensumpf

III. Die falschen Federn der Europäischen Zentralbank

IV. Die verdeckten Folgen der Geldschwemme

V. Die Kontroverse um die Target-Falle

VIERTES KAPITEL

Wege zur Rettung des Euro und Europas

I. Nicht Banken, sondern Länder retten

II. Konsolidierung der Eurozone

III. Die politische Dimension des Euro

IV. Die internationale Sicht

FÜNFTES KAPITEL

Konsequenzen der Rettungspolitik für Vermögen und Lebensabend

I. Der Fluch der politischen Tat

II. Worauf die Bürger sich einstellen müssen

III. Was können die Bürger tun?

Dank

Vorwort

Im Europäischen Haus zeigen sich Risse. Intellektuelle und prominente Bürger Portugals schrieben in einem offenen Brief an ihre Regierung, dass sie die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, nicht in ihrem Land sehen wollten. Das größte Polizeiaufgebot, das Athen je gesehen hat, sicherte den Staatsbesuch Angela Merkels ab. Auch die Stimmung in den sechs Gründerstaaten von Montanunion und Europäischer Wirtschaftsgemeinschaft kippt. Tägliche Nachrichten über Schuldenkrisen, finanzielle Aufstockung von Rettungsschirmen, brennende Fahnen und bösartige Karikaturen ungeliebter Politiker bei Protestumzügen, in Geschäften und Medien lassen die Menschen am Projekt Europa zweifeln. Sie sorgen sich und verlieren ihren Glauben an Europa.

Bundespräsident Joachim Gauck hat die Politiker aufgefordert, den Bürgern Europa besser zu erklären. Wenn sie es täten, müssten sie zugeben, dass die Entscheidung Helmut Kohls, eine Währungsunion ohne politische Absicherung zu schaffen, in die Irre geführt hat und dass sie keinen sicheren Ausweg wissen. Ihre Formel, »mehr Europa« sei das Gebot der Stunde, ist bloß eine Floskel. Eine Grundsatzerklärung, die Außenminister Guido Westerwelle initiiert hat, wirbt für ein Europa mit starken bundesstaatlichen Zügen, um dann im Schlussabsatz einzugestehen, dass es darüber zwischen den Außenministern der Europäischen Union (EU) kein Einvernehmen gebe. Auch die Zusicherung der Kanzlerin, die EU sei aus jeder Krise gestärkt hervorgegangen und das werde auch dieses Mal nicht anders sein, beruhigt die Bürger nicht.

Die Bürger lernen mehr aus den Quizfragen von Hans Magnus Enzensberger, wenn sie über Europas Gegenwart und Zukunft nachdenken und sich ein eigenes Bild machen wollen. Sie lernen dann europäische Phrasen von Sachaussagen zu unterscheiden und ihren Abgeordneten kritische Fragen zu stellen. Sie erkennen, dass sie mit Abkürzungen und Akronymen, die sie nicht verstehen, konfrontiert werden und dass immer mehr Entscheidungen aus den nationalen Parlamenten auf die supranationale Ebene verlagert werden. Wenn die Bürger nicht mehr wissen, was und wie in den Gremien, die sie nicht kennen und die sie nicht gewählt haben, entschieden wird, wird die Demokratie Stück für Stück abgetragen; Transparenz der politischen Willensbildung und Beteiligungsrechte sind die Voraussetzung für die Kontrolle der Regierungen durch die Regierten.

Die Menschen sorgen sich um ihr Erspartes; sie fürchten sich vor staatlicher Überschuldung, Inflation und Währungsreform. Internationale Experten wie der Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds und viele Chefvolkswirte der großen deutschen Banken wiegeln ab: Nein, eine »echte« Inflation oder eine Hyperinflation werde es nicht geben. Ein bisschen Inflation halten sie dagegen nicht für ausgeschlossen, sogar für wünschbar, weil sich dann die Probleme in der Eurozone – anhaltende Rezession und unterschiedliche internationale Wettbewerbsfähigkeit – leichter lösen ließen. Solche Sätze verharmlosen die Krise.

Trotz aller bangen Fragen ist von Empörung und allgemeiner Unruhe in Deutschland wenig zu spüren. Die politische Situation ist relativ stabil; die Zustimmungswerte zu Angela Merkel bewegen sich in einem hohen Bereich. Noch trotzt die Wirtschaft der Eurokrise; die Steuerquellen sprudeln; die Politiker machen Wahlgeschenke, ohne an das Morgen zu denken. Die Krise, die sich in Griechenland oder auch in Spanien in Form von friedlichen, aber auch gewaltsamen Protesten geradezu vor unseren Augen abspielt, nehmen wir wie die glühenden Eruptionen eines fernen Vulkans wahr – beängstigend und gefährlich für den Zusammenhalt in Europa, aber es scheint doch weit weg. Die Menschen kümmern sich um das, was sie unmittelbar angeht und was sie begreifen können. So sind die Summen, um die es hier geht, für den Einzelnen nicht vorstellbar; Beträge mit neun und mehr Nullen sind zu abstrakt, um die sich daraus für den einzelnen Bürger ergebenden Gefahren einschätzen zu können. Es übersteigt ihr Begriffsvermögen. Dagegen kann jeder über ein Vortragshonorar in Höhe von 25.000 Euro – gespendet oder nicht gespendet – mitreden und sich darüber aufregen. Wenn die Eruptionen und Einschläge näher rücken, dann freilich flüchten die Menschen panikartig und wollen ihre Habe in Sicherheit bringen.

Vor Beginn der Europäischen Währungsunion konnte man wie in einem offenen Buch lesen, was auf Europa zukommen würde: Bei weiterhin unterschiedlichen nationalen Politiken würde die Währungsunion platzen oder sie müsste durch Transfers davor bewahrt werden. Auch heute kann man wie in einem offenen Buch lesen, was auf die Währungsunion und die Bürger zukommt. Die Politiker sind sich einig, dass Griechenland und andere notleidende Schuldnerstaaten auf ewig Mitglieder der Eurozone bleiben sollen. Die Europäische Zentralbank (EZB) will diesen politischen Willen durch Ankauf von Staatsanleihen absichern. Dieser Weg führt in eine dauerhafte Transferunion bei sich allmählich beschleunigender Inflationsentwicklung. Die Menschen fragen: Welches Ende wird das nehmen? Antwort: Wenn auch die Retter unter den Schirm schlüpfen müssen, geht in der Währungsunion das Licht aus. Wann das sein wird? Der Lateiner antwortet: »Mors certa, hora incerta … Der Tod ist gewiss, die Stunde ist ungewiss.«

Die Formeln – »Unsere Politik ist alternativlos … Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa … Der Euro ist eine Schicksalsgemeinschaft« – verstellen den Politikern den Blick auf die Wirklichkeit. Sie sagen, dass Deutschland sich gegenüber Europa dankbar erweisen müsse, nachdem es so viel Leid über die Menschen in Europa gebracht habe, dass die Europäische Union aus verfeindeten Ländern befreundete Nachbarn gemacht habe und dass die europäische Einigung Vorbild für die Welt sei. Loblieder retten Europa nicht. Eine schonungslose Diagnose und die dazu gehörige Therapie sind gefragt. Angela Merkels Schritt-für-Schritt-Vorgehen führt uns nicht ans rettende Ufer, sondern in den Schuldensumpf. Bei finanziellen Leistungen, Gewährleistungen und Bürgschaftsverpflichtungen haften und bluten am Ende die Bürger. Doch werden bedrohte Länder so nicht gerettet. Weil gutes Geld schlechtem hinterhergeworfen wird, sind unser Vermögen und unsere Zukunft bedroht. Immer größere Summen stehen auf dem Spiel, und die Politiker beruhigen uns mit den Worten: Vertraut uns, es wird schon gut gehen.

Europa und der Euro sind zu retten. Dieses Buch plädiert dafür, einen im Kern stabilen Euro zu bewahren und die Länder, die finanziell und wirtschaftlich am Abgrund stehen, zu retten. Die Politiker tun immer so, als ob sie Länder retteten; in Wirklichkeit geht es ihnen um das Überleben der nationalen Banken. Länder sind wichtiger als Banken. Die Politiker in der Eurogruppe lassen sich nicht mehr vom Recht leiten, sondern brechen und verbiegen es nach politischem Gutdünken. Ohne Rechtsstaatlichkeit nimmt auch die Demokratie Schaden. Daher ruft dieses Buch seinen Lesern zu: Bürger, schützt das Recht, die Demokratie und Euer Vermögen.

Vierzig unvorgreifliche Erkundigungen

Hans Magnus Enzensberger

Bitte kreuzen Sie Ihre eigenen Antworten an!

Worum handelt es sich, wenn eine intelligente Frau in hoher Position behauptet: »Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa«?

1. Um eine Drohung?		Ja ■ Nein ■
2. Um eine Schutzbehauptung?		Ja ■ Nein ■
3. Oder nur um eine Dummheit?		Ja ■ Nein ■
4. Haben Sie den Eindruck, dass unser Kontinent nach wie vor existiert, obwohl im Lauf der letzten zweitausend Jahre das Talent, der Denar, der Gulden, die Lira, das Lepton und die Reichsmark untergegangen sind?		Ja ■ Nein ■
5. Wissen Sie, wer das Stummelwort Euro erfunden hat, das vor dem Ende des zwanzigsten Jahrhunderts niemand in den Mund genommen hat?		Ja ■ Nein ■
6. Sind Sie in der Lage, Akronyme wie EZB, EFSF, ESM, EBA und IMF zu entziffern?		Ja ■ Nein ■
7. Vermuten Sie, dass die meisten europäischen Länder seit geraumer Zeit nicht mehr von demokratisch legitimierten Instanzen, sondern von diesen Abkürzungen regiert werden?		Ja ■ Nein ■
8. Haben Sie diese Einrichtungen gewählt?		Ja ■ Nein ■
9. Werden sie im Grundgesetz oder in einer anderen europäischen Verfassung erwähnt?		Ja ■ Nein ■
10. Ist Ihnen in den letzten Jahren mitgeteilt worden, dass die Entscheidungen dieser Institutionen »alternativlos« sind?		Ja ■ Nein ■
11. Sind Obdachlose, Fixer, Lohnempfänger oder Rentner nicht berechtigt, Finanzbedarf »anzumelden«, wohl aber Mitglieder der Eurogruppe, Bankvorstände und Fernsehintendanten?		Ja ■ Nein ■
12. Wird diesem Verlangen regelmäßig entsprochen?		Ja ■ Nein ■
13. Ist Ihnen in der letzten Zeit der Fachausdruck »finanzielle Repression« begegnet? Falls ja, sind damit gemeint		Ja ■ Nein ■
14. Rentenkürzungen?		Ja ■ Nein ■
15. Steuererhöhungen?		Ja ■ Nein ■
16. Schuldenschnitte?		Ja ■ Nein ■
17. Zwangsabgaben?		Ja ■ Nein ■
18. Inflation?		Ja ■ Nein ■
19. Währungsreformen?		Ja ■ Nein ■
20. Kennen Sie die Namen und die genaue Adresse der »Märkte«, die den Eurorettern vorschreiben, was sie zu tun haben?		Ja ■ Nein ■
21. Muss die Küstenwacht prüfen, ob Passagiere in Seenot »systemrelevant« sind, bevor sie gerettet werden dürfen? Stimmen Sie den folgenden Ansichten zu:		Ja ■ Nein ■
22. »Macht ist das Privileg, nicht lernen zu müssen.« (Karl Deutsch, 1912–1993)		Ja ■ Nein ■
23. »Ein Leben ohne Verfassungsgericht ist möglich, aber sinnlos.« (Loriots Mops)		Ja ■ Nein ■
24. »Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.« (Jean-Claude Juncker, Vorsitzender der Eurogruppe, 1999)		Ja ■ Nein ■
25. »Politiker sind wie schlechte Reiter, die so stark damit beschäftigt sind, sich im Sattel zu halten, daß sie sich nicht mehr darum kümmern können, in welche Richtung sie reiten.« (Joseph A. Schumpeter, 1944)		Ja ■ Nein ■
26. Wusste die Europäische Kommission, was das Fremdwort Subsidiarität bedeutet? Und wenn ja, hat sie es vergessen? Was bedeutet der Ausdruck Quantitative Lockerung?		Ja ■ Nein ■
27. Eine Yoga-Übung?		Ja ■ Nein ■
28. Die Beschleunigung der Notenpresse?		Ja ■ Nein ■
29. Hat der Verfassungsrechtler Gusy aus Bielefeld recht, wenn er sagt: »Wo ein Trog ist, sammeln sich Schweine«?		Ja ■ Nein ■
30. Können Sie sich mit der blühenden Metaphorik der Euroretter anfreunden, oder kommt sie Ihnen martialisch, konfus oder gar lächerlich vor? Sind Sie in der Lage, zwischen Schirmen, Hebeln, Bazookas, Dicken Berthas, Brandmauern und Hilfspaketen punktgenau zu unterscheiden?		Ja ■ Nein ■
31. Wiegen Sie sich in der Zuversicht, die Karl Valentin in die Worte fasste: »Hoffentlich wird es nicht so schlimm, wie es jetzt schon ist«?		Ja ■ Nein ■
32. Wenn sich herausstellt, dass die Einführung einer neuen Papierwährung statt zur Integration Europas zu seiner Spaltung, und wenn sie statt zur Verständigung zu Hass und gegenseitigem Ressentiment geführt hat, wäre es da angezeigt, diese Position zu räumen, statt nach dem Motto »Augen zu und durch« zu verfahren?		Ja ■ Nein ■
33. Oder ist das undenkbar, weil es eine narzisstische Kränkung der verantwortlichen Politiker bedeuten würde?		Ja ■ Nein ■
34. Gibt es ein Europa diesseits der Institutionen der EU und ihrer 40.000 Beamten, oder sind sie die einzigen Vertreter unsers Erdteils, deren Stimme zählt?		Ja ■ Nein ■
35. Sind es diese Personen, die darüber zu entscheiden haben, wer als »Anti-Europäer« zu gelten hat?		Ja ■ Nein ■
36. Verstehen Sie, warum die Europa-Politiker mit den Römischen Verträgen und dem Traktat von Maastricht so umgehen, als hätten sie diese Papiere nie unterschrieben?		Ja ■ Nein ■
37. Glauben Sie, dass ihnen Referenden und Abstimmungen lästig sind, weil jede Meinungsäußerung der Bevölkerung ihre Bemühungen stören könnte, die »Märkte« zu beruhigen?		Ja ■ Nein ■
38. War die Demokratie wirklich eine so schlechte Idee, dass auf sie notfalls verzichtet werden kann?		Ja ■ Nein ■
39. Zeigt nicht das Beispiel Chinas, dass man es auch ohne sie im Zeichen der Globalisierung zu einer erfolgreichen Weltmacht bringen kann?		Ja ■ Nein ■
40. Ist demnach die politische Entmündigung der Bürger unvermeidlich, und ist ihre ökonomische Enteignung die notwendige Folge?		Ja ■ Nein ■

ERSTES KAPITEL

Genesis des Euro

I. Den Menschen wird genommen, woran sie hängen

Jean Monnet, entscheidender Inspirator der europäischen Integrationsbewegung und erster Präsident der Hohen Behörde der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, wird mit dem Satz zitiert: »Wenn ich noch einmal mit der Europapolitik beginnen könnte, würde ich nicht mit den Sektoren Kohle und Stahl, sondern mit Bildung und Kultur anfangen.«¹ Welche Verkennung der Geschichte Europas und der Entwicklung seiner Kultur. Bei den homogenen Produkten Kohle und Stahl kann man supranationale Vorschriften entwerfen, um die nationalen ...

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