SELfservice

Ein Südtiroler Skandal

Christoph Franceschini

• Verlag: Edition Raetia
• Jahr: 2014
• ISBN:
  9788872835173
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Europäische Politik

Haben auch Sie den Überblick verloren? SEL-Skandal, Stein an Stein, Betrug, Erpressung - und das alles im öffentlichen Interesse? Die Affäre um die Landesenergiegesellschaft SEL ist ein Lehrstück in Sachen Politik. Der Journalist Christoph Franceschini legt die dubiosen Machenschaften hinter der vielgepriesenen "Heimholung der Energie" offen: Wettbewerbsunterlagen wurden ausgetauscht, Konkurrenten erpresst, Verwaltungsräte getäuscht, Beteiligungen über Treuhänder verschwiegen, Geschäfte für die eigene Tasche geplant. Das hat System.Einige Drahtzieher wurden verurteilt, doch wie tief der Sumpf wirklich ist, zeigt erst dieses Buch. Nach Sichtung Hunderter Seiten Gerichtsakten und Beweismaterial, nach jahrelangen Recherchen und Interviews mit Beteiligten kann der Autor endlich das ganze Ausmaß aufzeigen: Südtirol ist ein Selbstbedienungsladen!

Anhang

Editorische Notiz

Seit 1988 arbeite ich als Journalist in Südtirol. Zuerst für die Wochenzeitungen FF und südtirol profil und ab 1996 für die Neue Südtiroler Tageszeitung verfolge ich das politische Tagesgeschehen. Dabei habe ich die Gründung der SEL, die Entwicklung innerhalb der Landesenergiegesellschaft und den Ausbau der Südtiroler Energiepolitik kritisch begleitet. In meiner Arbeit habe ich zudem den politischen Werdegang der meisten Protagonisten des SEL-Skandals beobachtet. Aus diesem Fundus konnte ich beim Verfassen dieses Buches ausgiebig schöpfen.

Die Hauptquelle waren jedoch die offiziellen Gerichtsakten zu den teils abgeschlossenen, teils noch anhängigen Verfahren. Anhand der Ermittlungsberichte, der Akten der Staatsanwaltschaft, aber durchaus auch anhand der Schriftsätze der Verteidigung und der Nebenkläger konnte ich die Vorgänge rekonstruieren. Dabei ist einiges eingeflossen, was noch in keinem Gerichtssaal zur Sprache gekommen ist.

Die Verhandlungen im laufenden Stein-an-Stein-Prozess gegen Maximilian Rainer vor dem Bozner Landesgericht waren zudem ein willkommener Anlass, die durch das Aktenstudium gewonnenen Erkenntnisse und Eindrücke abzurunden und persönlich zu überprüfen. Für dieses Buch habe ich im Sommer 2014 auch eine Reihe von Interviews und Gesprächen geführt. So etwa mit dem früheren SEL-Mitarbeiter Armin Kager, dem SEL-Juristen Bernd Platter, den beiden privaten Energieunternehmern Hellmuth Frasnelli und Karl Pichler sowie mit dem langjährigen Südtiroler Landeshauptmann Luis Durnwalder und Oberstaatsanwalt Guido Rispoli.

Dazu kommen noch über ein Dutzend Hintergrundgespräche mit Personen, die nicht genannt werden wollen. Diesem Wunsch wird hiermit entsprochen.

Danksagung

Danksagungen sind immer gefährlich. Es ist sicher, dass man jemanden vergisst, und dieser oder diese ist dann auch meist zutiefst beleidigt. Deshalb verzichte ich darauf, jemanden namentlich zu nennen.

Es sind viele Menschen, die dazu beigetragen haben, dass dieses Buch erscheinen konnte. Bekannte, Freunde und Mitstreiter, die mir mit kritischem Rat, wachem Auge und ihrem Fachwissen beigestanden sind.

Danken möchte ich auch den unzähligen genannten und nicht genannten Gesprächspartnern sowie meinen Anwälten, die mir durch ihre professionelle Hartnäckigkeit hoffentlich die Aussicht ersparen, mein nächstes Buch im Gefängnis schreiben zu müssen.

Danken möchte ich auch dem Verlag, der den Mut hat, ein solches Buch zu veröffentlichen und allen Mitarbeitern, die dafür gesorgt haben, dass Sie das Buch heute in den Händen halten können.

Erlauben Sie mir eine Ausnahme: Der größte Dank gilt meiner Familie. Meiner Lebensgefährtin Johanna und unseren drei Kindern Jannis, Noemi und Julian, die es aushalten, dass da einer wochenlang hinter dem Computer sitzt.

Chronologie

21. November 1993 Michl Laimer wird mit 11.595 Vorzugstimmen für die SVP in den Südtiroler Landtag gewählt.

11. Februar 1994 Michl Laimer wird Landesrat und erhält das Ressort Wasserwirtschaft und Energie. Ab Juni 1996 wird Laimer auch Landesrat für Landschafts- und Naturschutz sowie für Umweltschutz.

Frühjahr 1994 Maximilian Rainer wird von Michl Laimer als persönlicher Referent eingestellt und später zum Ressortdirektor berufen.

November 1997 Die Parcheggi Italia Spa reicht beim Amt für Stromversorgung ein Projekt zur Erweiterung ihres Kleinkraftwerks in Mittewald ein.

5. November 1998 Die Südtiroler Elektrizitätsaktiengesellschaft SEL AG wird gegründet. Alleinverwalter wird Maximilian Rainer.

9. Juli 1999 Michl Laimer wird zum ersten SEL-Präsidenten ernannt, sein Ressortdirektor Maximilian Rainer wird Generaldirektor der Landesenergiegesellschaft.

20. September 2000 Der UVP-Beirat lehnt das Ansuchen der Parcheggi Italia Spa um Erweiterung des Mittewalder Kleinkraftwerks ab.

23. November 2000 In Bozen wird die Mega Srl gegründet. Das Unternehmen mit Sitz in Mailand gehört Michl Laimer, Maximilian Rainer und dem SEL-Berater Giuseppe Angiolini.

3. Juli 2001 Die beiden Bozner Wirtschaftsberater Paul Schweitzer und Günther Moling gründen die Müller Energie GmbH.

26. März 2002 Der Pfitscher SVP-Vizebürgermeister Peter Delueg, Josef Mair und Maximilian Rainer übernehmen die Müller Energie GmbH.

1. Juni 2002 Maximilian Rainer scheidet als Ressortdirektor aus und tritt seinen Job als Generaldirektor der SEL an.

25. November 2002 Maximilian Rainer gibt seine Beteiligung an der Müller Energie GmbH an seinen Bruder Alexander Rainer ab.

5. März 2004 Die Mega Srl wird aus dem Mailänder Handelsregister gestrichen.

22. April 2004 Aussprache zwischen dem Kleinkraftwerksbesitzer Luis Plunger, SEL-Präsident Klaus Stocker und SEL-Direktor Maximilian Rainer über eine Beteiligung an einem Großkraftwerk am Eisack.

17. Mai 2004 Die SEL reicht beim Amt für Stromversorgung das Projekt zur Errichtung eines Großkraftwerks am Eisack ein.

14. Juli 2004 Die Müller Energie GmbH erhält vom Land die Konzession für den Bau eines neuen Kraftwerks am Pfitscher Bach.

22. Dezember 2004 Die SEL gründet eine Tochtergesellschaft namens Eisack Energie AG, an der sich die Gemeinden Franzensfeste und Freienfeld beteiligen. Die Gesellschaft soll das Großkraftwerk am Eisack errichten und führen.

8. Februar 2005 Die Parcheggi Italia Spa schreibt 16 Unternehmen aus dem Energiebereich an, ob sie am Kauf des Mittewalder Kleinkraftwerks interessiert sind. Unter den adressierten Unternehmen ist auch die SEL.

22. Februar 2005 SEL-Direktor Maximilian Rainer meldet bei der Parcheggi Italia Spa schriftlich das Kaufinteresse am Mittewalder Kleinkraftwerk an.

Frühjahr 2005 Vertragliche Einigung zwischen der SEL-Spitze und der Familie Plunger auf Vermittlung von Landeshauptmann Luis Durnwalder.

1. April 2005 Der Südtiroler Landtag verabschiedet das Gesetz zur Vergabe von Stromkonzessionen in Südtirol.

2. Mai 2005 Zwei von der SEL beauftragte Gutachter sowie ein SEL-Ingenieur besichtigen das Kraftwerk in Mittelwald. Zum Mittagessen mit den Gutachtern erscheint auch Maximilian Rainer.

September 2005 Per Eildekret wird das Landesgesetz zum Wettbewerb um die 2010 auslaufenden Konzessionen für 17 Enel-Großkraftwerke erlassen.

28. September 2005 Drei Geschwister der Familie Hofer gründen in Bozen die Burgumer Energie GmbH. Unmittelbar nach der Gründung unterschreibt Benno Hofer eine Spezialvollmacht zugunsten von Paul Schweitzer, mit der er dem Wirtschaftsberater die Verfügungsgewalt über seine Anteile überträgt.

Herbst 2005 In Wien findet ein Treffen zum 25-jährigen Inskriptionsjubiläum an der Universität für Bodenkultur statt. Maximilian Rainer und die Wiener Unternehmerin Petra Windt sehen sich zum ersten Mal ...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Zum Buch
• Zum Autor
• Impressum
• Inhalt
• Vorwort: Ein Südtiroler Sittenbild
• Der erste Stein
• Die SELbstherrlichkeit
• Private Geschäfte
• Der Störenfried
• Der Ostertausch
• Personen ohne Charakter
• Kampf um den Eisack
• Wiener Windtkraft
• Südtiroler Finanziers
• Rainers Handschrift
• Die Erpressung
• Klammer & Strichpunkt
• Die Ermittlungen
• Die Offenlegungsfarce
• Der treue Hans
• Böse Journalisten
• Der Einsturz des Kartenhauses
• Die Bauernfänger
• Kaninchen aus dem Zylinder
• Angriff auf Beamte
• Der Super-GAU
• Die Daumenschrauben
• Auf Wanzensuche
• Ein Zwischenstand
• Nachwort: Der Stand der Dinge
• Anhang