Recht der kommunalen Wahlbeamten
Bürgermeister, Landrat, Beigeordneter und Kreisdirektor in Nordrhein-Westfalen
- 618 Seiten
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Recht der kommunalen Wahlbeamten
Bürgermeister, Landrat, Beigeordneter und Kreisdirektor in Nordrhein-Westfalen
Über dieses Buch
Das Buch richtet sich an die kommunalen Wahlbeamten in den kommunalen Gebietskörperschaften in Nordrhein-Westfalen. (Ober-)Bürgermeister, Landräte, Beigeordnete und Kreisdirektoren besitzen als Wahlbeamte einen besonderen Status: Ihre Stellung als vom Bürger direkt gewählte Leiter der Verwaltung bzw. von der Vertretung gewählte Wahlbeamte liegt im Grenzgebiet zwischen politischer Willensbildung und fachlicher Verwaltung. Ziel des Buches ist eine Zusammenstellung der in unterschiedlichen Gesetzen und Rechtsgebieten zersplitterten rechtlichen Grundlagen des Rechts der kommunalen Wahlbeamten. Diese Neuerscheinung soll zur Schließung dieser Lücke beitragen, indem das Werk eine Querschnittsdarstellung enthält, die alle Rechtsgebiete, die den kommunalen Wahlbeamten berühren, in einem Band vereinigt. Dieses Ansinnen dürfte auch bei kommunalen Wahlbeamten in anderen Bundesländern auf besonderes Interesse stoßen.Das juristische Leben aller kommunaler Wahlbeamter wird von Anfang bis Ende behandelt: von Aufstellung und Wahl über die tägliche Amtsausübung bis zur Versorgung im Ruhestand. Der Text enthält echte Praxisfälle und zahlreiche Beispiele.
Häufig gestellte Fragen
Information
§ 1 – Kommunale Wahlbeamte – Historische, verfassungsrechtliche und theoretische Grundlagen
Übersicht | |||
A. | Begriff der kommunalen Wahlbeamten | ||
I. | Allgemeines | ||
II. | Die einzelnen Merkmale | ||
III. | Definition | ||
B. | Die rechtliche Sonderstellung der kommunalen Wahlbeamten | ||
C. | Historische Entwicklung | ||
I. | Kommunalverfassungsrechtliche Entwicklung, insb. die preußische Städteordnung | ||
II. | Verfassungsgeschichtliche und theoretische Entwicklung | ||
D. | Theoretische Grundlagen: Der Bereich „zwischen Verwaltung und Politik“ auf kommunaler Ebene | ||
I. | Die Stellung der Gemeinden zwischen Staat und Selbstverwaltung | ||
II. | Kollision von Beamtentum und Demokratieprinzip | ||
1. | Funktion und Grundsätze des Beamtentums | ||
2. | Funktionsweisen der Demokratie | ||
3. | Beamtentum vs. Demokratie | ||
III. | Recht und Politik: Die zwei grundlegenden Modi der Steuerung des Gemeinwesens | ||
IV. | Ergebnis | ||
E. | Praktische Auswirkungen: Der kommunale Wahlbeamte „zwischen Verwaltung und Politik“ | ||
I. | Ämterwahl vs. Ämtervergabe | ||
II. | Laufbahnrecht vs. laufbahnfreies Amt | ||
III. | Lebenszeit vs. begrenzte Amtszeit | ||
IV. | Entfernung aus dem Dienst vs. vorzeitige Abberufung durch Abwahl | ||
V. | Herausgehobene Besoldung und Versorgung: Sicherheit vs. Unsicherheit | ||
VI. | Beamter ohne Vorgesetzten | ||
VII. | Neutralitätsprinzip vs. politische Bindung | ||
VIII. | Zwischenergebnis: Ein politischer Beamter? | ||
1. | Der politische Beamte | ||
2. | Unterschiede kommunaler Wahlbeamter – politischer Beamter | ||
3. | Vergleich Staatsverfassung – Kommunalverfassung | ||
F. | Ergebnis: Der kommunale Wahlbeamte und sein Recht | ||
I. | Der kommunale Wahlbeamte – Die Verkörperung der kommunalen Selbstverwaltung des Grundgesetzes | ||
II. | Die Ausgestaltung des Amtes: Verrechtlichung oder Demokratisierung – Versachlichung oder Politisierung? | ||
III. | Das Recht der kommunalen Wahlbeamten |
A.Begriff der kommunalen Wahlbeamten
I.Allgemeines
II.Die einzelnen Merkmale
Inhaltsverzeichnis
- Deckblatt
- Impressum
- Vorwort
- Bearbeiterverzeichnis
- Abkürzungen
- § 1 – Kommunale Wahlbeamte – Historische, verfassungsrechtliche und theoretische Grundlagen
- § 2 – Amtsvoraussetzungen und Wahl
- § 3 – Aufstellungsrecht
- § 4 – Wahlkampfrecht
- § 5 – Der dienstrechtliche Status
- § 6 – Das Nebentätigkeitsrecht der kommunalen Wahlbeamten
- § 7 – Disziplinarrecht
- § 8 – Amtshaftung, Eigenhaftung und Regress
- § 9 – Der kommunalverfassungsrechtliche Status der Hauptverwaltungsbeamten: Zuständigkeiten, Rechte & Pflichten
- § 10 – Der kommunalverfassungsrechtliche Status der übrigen Wahlbeamten: Zuständigkeiten, Rechte und Pflichten
- § 11 – Die Beendigung des Dienstverhältnisses
- § 12 – Praxis der Versorgung
- Stichwortverzeichnis