Die politisch-diplomatischen Beziehungen in der Wendezeit 1987–1990

Andreas Schmidt-Schweizer

• Verlag: De Gruyter Oldenbourg
• Jahr: 2017
• ISBN:
  9783110486445
• Auflage: 1
• Thema: Geschichte
• Thema: Osteuropäische Geschichte

Der Band dokumentiert und analysiert - nach einem ausführlichen historischen Rückblick auf die Jahre von 1949 bis 1987 - die Entwicklung der politisch-diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Ungarn von Sommer 1987 bis zur deutschen Vereinigung im Herbst 1990. Im Fokus steht vor allem, wie sich die dynamischen politischen Veränderungen in Ungarn seit Mitte 1987 und der mit dem Mauerfall vom November 1989 einsetzende Prozess der deutschen Vereinigung auf die bilateralen Beziehungen auswirkten. Nach einer knapp vier Jahrzehnte andauernden Vorgeschichte, die durch die sich anfänglich allmählich, dann immer dynamischer entwickelnden Kontakte in Wirtschaft, Politik und Kultur geprägt waren, erreichten die Beziehungen beider Staaten in den Jahren von 1987 bis 1990 - vor dem Hintergrund der spektakulären, mit den Veränderungen in der Weltpolitik verbundenen Wendepunkte in der inneren Entwicklung Ungarns und Deutschlands - einen historischen Höhepunkt.

1Vorwort

Die Idee, mich in Form einer Quellenedition mit den politisch-diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik bzw. Republik Ungarn in den Wendejahren von 1987 bis 1990 zu befassen, entstand im Rahmen eines umfassenderen wissenschaftlichen Publikationsprojekts. Dieses bezweckt die Dokumentation und Aufarbeitung der politisch-diplomatischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen beider Staaten von 1949 bis 1990 und wird am Institut für Geschichtswissenschaft des Zentrums für Humanwissenschaften der Ungarischen Akademie der Wissenschaften1 durchgeführt. Die Tatsache, dass die Geschichtswissenschaft auch im Umfeld des 25. Jubiläums der ersten freien Parlamentswahlen in Ungarn nach der Ära des Kommunismus (am 25. März bzw. 8. April 1990) und der deutschen Vereinigung (am 3. Oktober 1990) die bilateralen Beziehungen der beiden Staaten während der damaligen historischen Epochenwende nur ansatzweise als Thema aufgegriffen hat, ließ es mir geboten erscheinen, die westdeutsch-ungarischen politisch-diplomatischen Beziehungen von Sommer 1987 bis Herbst 1990 vorab in einem gesonderten Band zu behandeln.2 Sowohl dem ungarischen Reform- und Transformationsprozess als auch der Frage der deutschen Vereinigung kam in der – bislang überhaupt nur partiell oder überblicksweise aufgearbeiteten – Beziehungsgeschichte der beiden Staaten nach 1945 nämlich eine ganz außergewöhnliche Bedeutung zu. Ziel der vorliegenden Publikation ist es dementsprechend, die Entwicklung der bilateralen Beziehung vor dem Hintergrund dieser beiden historischen Herausforderungen bzw. Wendepunkte in Ungarn und Deutschland eingehend zu dokumentieren und zu analysieren.

Die Möglichkeit, dieses Vorhaben durchzuführen, wurde mir in erster Linie durch das Institut für Geschichtswissenschaft des Zentrums für Humanwissenschaften der Ungarischen Akademie der Wissenschaften in Budapest eröffnet. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter konnte ich dort in den vergangenen zwölf Jahren meine Studien zum politischen und ökonomischen Systemwechsel in Ungarn fortsetzen sowie – zusammen mit meinem Kollegen Tibor Dömötörfi – einer intensiven Recherchearbeit über die westdeutsch-ungarischen Beziehungen nachgehen. Hierfür schulde ich der Institutsleitung, dem vormaligen Direktor Ferenc Glatz und dem gegenwärtigen Institutsleiter Pál Fodor, meinen besonderen Dank. Dankbar bin ich auch dem ungarischen Forschungsfonds OTKA, der in den Jahren 2010 bis 2014 die finanziellen Mittel für die Erschließung der Quellen zu den westdeutsch-ungarischen Beziehungen von 1949 bis 1990 zur Verfügung stellte (OTKA-Projekt K 81562). Meine Editionsarbeiten wurden zudem durch die Möglichkeit, im Rahmen der Online-Quellenpublikation „Dokumente und Materialien zur ostmitteleuropäischen Geschichte“ des Herder-Instituts e.V. Marburg (http://www.herder-institut.de) in den Jahren von 2012 bis 2014 die Bearbeitung des Moduls „Umbruch in Ungarn 1985–1990“ zu übernehmen, erleichtert.

Zu großem Dank bin ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der besuchten Archive, insbesondere des Staatsarchivs des Ungarischen Nationalarchivs in Budapest, des Bundesarchivs in Koblenz und des Politischen Archivs des Auswärtigen Amts in Berlin sowie des Historischen Archivs der Staatssicherheitsdienste in Budapest verpflichtet. Dem Politischen Archiv schulde ich zudem Dank, dass es eine Reihe von Dokumenten, die eigentlich der 30-Jahre-Sperrfrist unterliegen, der Forschung zugänglich gemacht und mir die Genehmigung für ihre Publikation erteilt hat. Auch dem ungarischen Außenministerium bin ich dadurch verbunden, dass es mir die Durchsicht seiner Akten aus dem Jahr 1990 genehmigte. Nicht vergessen seien auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bibliothek des Instituts für Zeitgeschichte in München und der Budapester Parlamentsbibliothek, die mir mit Rat und Tat bei der Literaturrecherche zur Seite standen.

Mein ganz besonderer Dank gilt meinen Institutskollegen, insbesondere Attila Pók und Sándor Horváth, für die Unterstützung meiner Forschungen sowie Tibor Dömötörfi, Gerhard Seewann, Ágnes Tóth, István Simon und László J. Kiss für die zahlreichen anregenden Gespräche. Sehr dankbar bin ich darüber hinaus dem einstigen ungarischen Botschafter in Bonn István Horváth, der mir die Genehmigung gab, aus seinem Privatarchiv stammende Dokumente zu veröffentlichen, und mir zu ausführlichen Gesprächen über die damaligen Ereignisse und ihre Hintergründe zur Verfügung stand. Für die Publikation des Bandes danke ich dem Verlag De Gruyter – Oldenbourg in München und insbesondere Gabrielle Jaroschka, die das Projekt von Anfang an engagiert begleitete. Ein ganz herzlicher Dank gebührt Dieter Uesseler, der sich mit größter Sorgfalt der (nicht nur) sprachlichen Überprüfung des Manuskripts annahm. Und schließlich sei auch Éva Kovács und Imre Horváth gedankt, die sich am Institut für Geschichtswissenschaft um die Fertigstellung der druckfertigen Vorlage kümmerten.

Nézsa (Ungarn), 31. März 2017

2Bemerkungen zu Thema, Quellenauswahl und Quellenedition

2.1Thema und Gliederung

Der vorliegende Band dokumentiert und analysiert – nach einem ausführlichen historischen Rückblick auf die Jahre von 1949 bis 1987 – die Entwicklung der politisch-diplomatischen Beziehungen zwischen Ungarn und der Bundesrepublik Deutschland von Sommer 1987 bis zur deutschen Vereinigung im Herbst 1990. Hierbei kommt der Frage, wie sich zum einen die dynamischen politischen Veränderungen in Ungarn seit Mitte 1987 und zum anderen der mit dem Mauerfall vom November 1989 einsetzende Prozess der deutschen Vereinigung auf die bilateralen Beziehungen3 auswirkten, eine besondere Bedeutung zu.

Nach einer knapp vier Jahrzehnte andauernden Vorgeschichte, die durch die sich anfänglich allmählich, dann immer dynamischer entwickelnden Kontakte in Wirtschaft, Politik und Kultur geprägt waren, erreichte die Geschichte der Beziehungen beider Staaten in den Jahren von 1987 bis 1990 – vor dem Hintergrund der spektakulären, mit den Veränderungen in der Weltpolitik bzw. der Implosion des „real existierenden Sozialismus“ verbundenen Wendepunkte in der inneren Entwicklung Ungarns und Deutschlands – einen historischen Höhepunkt.

Im Folgenden werden zuerst die staatlichen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Ungarn von den Anfängen 1949 bis Mitte 1987 auf der Grundlage von zentralen Primärquellen und der relevanten Sekundärliteratur skizziert. Ohne diese Darlegungen sind die Entwicklungen im letzten Drittel der 1980er Jahre kaum verständlich bzw. können historisch nicht eingeordnet werden. Dieser Einführung schließt sich eine monografische Erörterung der politisch-diplomatischen Beziehungen vor dem Hintergrund der dynamischen innenpolitischen Entwicklungen in Ungarn seit Sommer 1987, der Problematik der ostdeutschen Flüchtlinge in Ungarn im Sommer 1989 und der Herausforderungen der deutschen Vereinigung für Ungarn von Herbst 1989 bis Herbst 1990 an. In diesem Teil wird einerseits Bezug auf die in diesem Band publizierten Dokumente genommen, andererseits werden auch zahlreiche Quellen, deren Veröffentlichung den Rahmen der Arbeit gesprengt hätte, sowie wissenschaftliche Darstellungen zu einzelnen thematischen Aspekten herangezogen. Dann folgen die Texte der meines Erachtens inhaltlich zentralen bzw. besonders aussagekräftigen Quellen aus dem Zeitraum vom Sommer 1987 bis zum Herbst 1990 in chronologischer, nach den vier thematischen Hauptphasen untergliederter Reihenfolge. Um dem Leser einen schnellen und zuverlässigen Überblick über die Thematik zu vermitteln und die Ereignisse in einem weiteren historischen Rahmen zu verorten, ist dem Band eine umfangreiche Chronologie beigefügt. Diese greift zum einen wichtige Ereignisse in den bilateralen Beziehungen auf, zum anderen behandelt sie die für die Entwicklung des bilateralen Verhältnisses relevanten Ereignisse in der bundesdeutschen und ungarischen sowie in der internationalen Politik. Darüber hinaus wird in der Chronologie – zur leichteren Erschließung des Entstehungsumfelds der Quellen – auch auf die publizierten Dokumente bzw. auf die mit ihrer Entstehung verbundenen Ereignisse verwiesen. Der Chronologie folgt das Literaturverzeichnis, in dem die publizierten Quellensammlungen und Chronologien, die veröffentlichen Memoiren sowie die verwendete Sekundärliteratur aufgeführt sind. Abgeschlossen wird der Band durch ein Namensregister.

2.2Publikationen zum Thema

Das Thema, die westdeutsch-ungarischen politisch-diplomatischen Beziehungen in den Wendejahren von 1987 bis 1990, wird mit der vorliegenden Arbeit erstmals von der historischen Forschung aufgegriffen. Überhaupt liegen zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen im Zeitraum von 1949 bis 1990 – trotz der günstigen Quellenlage – weder umfassende Quellenpublikationen noch wissenschaftliche Monografien in deutscher oder ungarischer Sprache vor. Es wurden bisher lediglich einzelne Aspekte der Beziehungsgeschichte, darunter vor allem die Grenzöffnung vom September 1989, aufgearbeitet bzw. dokumentiert,4 oder Überblicksdarstellungen, die auch die Wendejahre streifen,5 vorgelegt. Eingehender befassen sich lediglich die – naturgemäß subjektiven – Erinnerungen des damaligen ungarischen Botschafters in Bonn István Horváth mit den westdeutsch-ungarischen Beziehungen in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre, wobei Horváth – insbesondere in seiner jüngsten Publikation – auch zahlreiche Quellen aus der Zeit seiner Tätigkeit als Diplomat publiziert.6 Darüber hinaus behandeln auch die Memoiren des einstigen Außenministers Gyula Horn die bilateralen Beziehungen, insbesondere im Jahre 1989.7 Kurze Rückblicke auf das Jahr 1989 bieten außerdem Ex-Botschafter Alexander Arnot und Horst Teltschik, damals außen- und sicherheitspolitischer Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl.8

Hinsichtlich der Außenpolitik der Bundesrepublik gibt es eine Reihe neuerer Gesamtdarstellungen, die auch die Jahre 1987 bis 1990 behandeln,9 und es liegen mehrere Bände (Monografien und Quellenpublikationen) vor, die (auch) die außenpolitischen Aspekte der deutschen Vereinigung beleuchten.10 In diesen Arbeiten spielt allerdings die westdeutsch-ungarische Relation – abgesehen vom August/ September 1989 – so gut wie keine Rolle. Jüngere ungarische Arbeiten, die – unter anderem – die ungarische Außenpolitik nach 1945 behandeln, greifen die Entwicklungen der Jahre von 1987 bis 1990 und darin die westdeutsch-ungarischen Beziehungen nur sehr skizzenhaft auf.11 In einer jüngst erschienenen ungarischsprachigen Monografie und Quellensammlung zur Außenpolitik in der Ära Kádár (1956 bis 1988) werden zumindest einzelne Aspekte des Verhältnisses zwischen Bonn und Budapest, darunter für die Jahre 1987/1988, thematisiert.12 Aufschlussreich für die ungarische Außenpolitik im letzten Drittel der 1980er Jahre – und für das westdeutsch-ungarische Verhältnis – sind darüber hinaus eine vor kurzem publizierte Monografie zum ungarisch-amerikanischen Verhältnis,13 eine zweibändige Darstellung und Quellensammlung zur Geschichte des ungarischen Außenministeriums in den Jahren von 1985 bis 1993 sowie eine Dokumentensammlung zur Außenpolitik der Antall-Regierung im Jahre 1990.14

Im Gegensatz zu den bilateralen Beziehungen existieren hinsichtlich der innenpolitischen Entwicklungen in Ungarn in den Jahren 1987 bis 1990 – sowohl mit Blick auf die Quellen15 als auch auf wissenschaftliche Darstellungen16 – bereits einige grundlegende ungarisch-, englisch- und deutschsprachige Werke. Und die Ereignisse in der Bundesrepublik und in der Deutschen Demokratischen Republik im Umfeld der deutschen Vereinigung sind bekanntlich bereits sehr umfassend und eingehend aufgearbeitet,17 ebenso wie die weltpolitischen Veränderungen in diesen Jahren.18

2.3Quellenauswahl

Bei der Quellenauswahl werden – im Sinne der zentralen Thematik – vier Gruppen von schriftlichen Dokumenten in den Vordergrund gerückt. Erstens handelt es sich hierbei um ungarische Dokumente, die grundlegend für die Beurteilung des politischen und wirtschaftlichen Reform- und Transformationsprozesses sind und die bereits damals veröffentlicht wurden bzw. von den Akteuren rezipiert werden konnten (Parteidokumente, Gesetze, Stellungnahmen von Politikern usw.). Zweitens wurden – bisher fast immer unveröffentlichte – Dokumente der bundesdeutschen Diplomatie und Politik über das westdeutsch-ungarische Verhältnis (Botschaftsberichte, Aufzeichnungen des Auswärtigen Amts, Protokolle usw.) aufgenommen. Diese behandeln in erster Linie Politikertreffen, die innenpolitischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in Ungarn sowie deutschlandrelevante Positionen der ungarischen Politik. Drittens enthält die Edition – in der Regel ebenfalls unveröffentlichte – Dokumente der ungarischen Diplomatie sowie von Parteigremien (Botschaftsberichte, Aufzeichnungen und Protokolle des Außenministeriums, Berichte der ZK-Abteilung für Außenpolitik usw.), in deren Zentrum – sozusagen als Gegenstück zu den westdeutschen Quellen – Politikertreffen, die politischen Entwicklungen in der Bundesrepublik sowie die ungarnrelevanten Positionen der westdeutschen Politik stehen. Und viertens werden grundlegende, in den meisten Fällen bereits publizierte bilaterale Abkommen und Vereinbarungen sowie Erklärungen und Resolutionen präsentiert. West- oder ostdeutsche Dokumente zum deutschen Vereinigungsprozess wurden zum einen aus Gründen des Umfangs der vorliegenden Publikation, zum anderen aufgrund der Tatsache, dass diese für die deutschsprachige Leserschaft leicht zugänglich sind, nicht aufgenommen (z. B. Modrow-Erklärung zur deutschen Vereinigung, Zehn-Punkte-Programm von Bundeskanzler Helmut Kohl, Einigungsvertrag).

2.4Archivquellen

Die sowohl für den Quellenteil als auch für die historische Skizze und die monografische Einführung verwendeten Archivquellen stammen in erster Linie aus den Aktenbeständen des Staatsarchivs des Ungarischen Nationalarchivs in Budapest (Magyar Nemzeti Levéltár Országos Levéltára; MNL OL) sowie aus den Sammlungen des Politischen Archivs des Auswärtigen Amts in Berlin (PA AA). Darüber hinaus wurden einzelne Quellen aus dem Historischen Archiv der Staatssicherheitsdienste (Állambiztonsági Szolgálatok Történeti Levéltára; ÁBTL) sowie aus dem Bundesarchiv (BArch) in Koblenz herangezogen. Bei den Archivrecherchen im Budapester Staatsarchiv sah der Herausgeber vor allem die Aktenbestände des Politbüros der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (MSZMP), der ZK-Abteilung für A...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titelseite
• Impressum
• Widmung
• Inhalt
• 1 Vorwort
• 2 Bemerkungen zu Thema, Quellenauswahl und Quellenedition
• 3 Rückblick auf die westdeutsch-ungarischen Beziehungen (1949 bis 1987)
• 4 Die politisch-diplomatischen Beziehungen zur Zeit der politischen Wende in Ungarn, der DDR-Flüchtlingswelle und des deutschen Vereinigungsprozesses (1987 bis 1990)
• 5 Dokumente in chronologischer Reihenfolge
• 6 Chronologie
• 7 Literaturverzeichnis
• 8 Namensregister