Russlands Sonderweg der Transformation – Von der Oligarchie zur Marktwirtschaft?

Eine institutionenökonomische Analyse

Thomas Welsch

• Verlag: De Gruyter Oldenbourg
• Jahr: 2016
• ISBN:
  9783110525960
• Auflage: 1
• Thema: Volkswirtschaftslehre
• Thema: Wirtschaftstheorie

Diese Arbeit befasst sich mit den Gründen für die Herausbildung der politischen und wirtschaftlichen Strukturen in Russland, die als "Oligarchie" bezeichnet werden. Dazu werden aus einer institutionenökonomischen Sicht "ordnende Potenzen" in der Annahme unterschieden, dass diese auf drei verschiedenen Ebenen ihre Wirksamkeit entfalten können: auf der Ebene formaler Institutionen (Gesetze und andere Rechtsnormen), auf der Ebene informaler Institutionen (Traditionen, Gewohnheiten, Werte) und auf der Ebene der individuellen Wahrnehmung. Die Ebenen stehen untereinander in wechselseitigen Beziehungen; je nach Art dieser Beziehungen werden verschiedene Ordnungsfaktoren für die Individuen handlungsleitend. Daraus folgen charakteristische Merkmale des russischen Sonderwegs der Transformation.

Ausgehend vom Wechsel der formalen Institutionen wird die institutionenökonomische Sichtweise vertieft (Kapitel 2) und ergänzt (Kapitel 3), um ein möglichst belastbares theoretisches Fundament für die Analyse Russlands (Kapitel 4) zu erhalten. Es wird gezeigt, dass der russische Sonderweg keiner Zwangsläufigkeit unterliegt, sondern durch Machtinteressen begründet ist.

Die Lektüre ist für den ordnungs- bzw. institutionenökonomisch interessierten wie auch für den an Russland interessierten Leser zu empfehlen.

„[S]o viel ist klar, daß ein ... Volk der Freiheit bedarf, … und daß es in seiner Fortdauer einen immer höher steigenden Grad derselben ohne alle Gefahr erträgt.“

Johann Gottlieb Fichte (1808/1978, S. 132 f.)

„Je mehr wir [die Russen] uns der ... Freiheit nähern, desto größer wird die Gefahr für das Vaterland. Wir gehen einen schmalen Pfad den Abgrund entlang, aber einen anderen Weg gibt es nicht.“

Leonid Gosman (1993, S. 55)

1.Einführung

1.1.Das Problem

Bereits Mitte der 80er Jahre des vergangenen Jahrhunderts wurde in der Sowjetunion mit Reformen begonnen, durch die die Leistungsfähigkeit des sozialistischen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems erhöht werden sollte. Dabei war zunächst nur an eine Umgestaltung der wirtschaftlichen Ordnung (Perestroika – Umbau) sowie eine Demokratisierung der politischen Ordnung (Glasnost – Transparenz) gedacht, nicht aber an einen grundlegenden Systemwechsel. Die von Gorbatschow in den Jahren 1985/86 begonnene Liberalisierung war jedoch nicht mehr aufzuhalten. Die Gewährung stärkerer individueller ökonomischer und politischer Freiheit entwickelte ihre eigene Dynamik, aus der im Laufe des Transformationsprozesses – trotz der latenten Gefahr einer Umkehr durch beharrende Kräfte des alten Systems – wesentliche formale Merkmale einer Marktwirtschaft hervorgegangen sind. Bemerkenswert an diesem Prozess ist, dass viele der mittel- und osteuropäischen Staaten, die in der Folge von Gorbatschows Reformpolitik ihre nationale Eigenständigkeit wiedererlangt haben, den Umgestaltungsprozess weitaus schneller und erfolgreicher voranbringen konnten. Den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion – und insbesondere Russland – ist dies (mit Ausnahme der baltischen Staaten) nicht in gleichem Maße gelungen.1

Die wirtschaftlichen Strukturen, die bis zur Mitte der 1990er Jahre in Russland entstanden sind, werden häufig als „Oligarchie“ bezeichnet. Damit sind große finanz-industrielle Gruppen gemeint, die über erhebliche ökonomische Macht und politischen Einfluss verfügen. Als Symptom des bestehenden Ordnungsrahmens in Russland spiegeln sie die Defizite im Vergleich zu anderen Transformationsgesellschaften und demokratischen Marktwirtschaften wider. Der Wettbewerb – in den politischen und ökonomischen Teilordnungen – konnte seine Funktion als System sozialer Kontrollen (von Hayek) nicht auf breiter Front entfalten.

Die institutionenökonomisch geprägte Betrachtungsweise dieser Untersuchung soll Aufschluss darüber geben, welche Gründe zu dieser Entwicklung geführt haben könnten. Sie wird jeweils dort um weitere theoretische Ansätze ergänzt, wo diese für die in Russland zu beobachtenden Erscheinungen einen zusätzlichen Erklärungsgehalt versprechen. Hierbei wird ein besonderes Augenmerk auf jene Aspekte gelegt, die bisher weniger Aufmerksamkeit erfahren haben, insbesondere auf die Bedeutung der individuellen Handelnsfreiheit. In autokratischen Traditionen, Eigenheiten der Orthodoxie und physischen Bedingungen wie Klima und Geographie werden Ursachen vermutet, die den russischen Entwicklungsweg nachhaltig geprägt haben. So ist der Raum, den ihre Darstellung hier einnimmt, weniger Ausdruck der ihnen in der ökonomischen Literatur beigemessenen Bedeutung, als vielmehr Ergebnis der besonderen Sichtweise dieser Arbeit. Gleichwohl wird versucht, trotz der herangezogenen zahlreichen Quellen und Belege, die der Sache geschuldet sind, kurz zu bleiben. Deshalb ist die Arbeit nicht breiter angelegt, als es für die behandelten Aspekte erforderlich erscheint.

1.2.Gang der Problemuntersuchung

Zunächst wird der Begriff „Oligarchie“, dessen Herkunft und übliche Verwendung, erläutert. Danach werden die theoretischen Ansätze vorgestellt, mit deren Hilfe der Frage nach dem russischen Sonderweg nachgegangen werden soll. Es würde den Rahmen dieser Arbeit übersteigen, Aussagen aus einer vergleichenden Analyse mit anderen Ländern zu gewinnen.2 Gleichwohl impliziert die Frage nach einem Sonderweg die Möglichkeit, dass dieser Weg nicht mit dem anderer Länder übereinstimmt. Dies gilt auch vor dem Hintergrund der Feststellung, dass es weder nur einen Weg zu Marktwirtschaft und Demokratie gab, noch dass alle marktwirtschaftlichen Demokratien gleich wären. Die Auswahl der theoretischen Konzepte und die dargestellten Beispiele stehen in einem engen Bezug zu der These von Russlands Sonderweg bei der Transformation. Die Untersuchung bleibt auf Russland beschränkt.

In Kapitel 2 wird zuerst kurz auf das Problem der Transformation von Wirtschafts- und Gesellschaftssystemen eingegangen, um den Hintergrund zu beleuchten, vor dem die Entwicklung in Russland seit der Perestroika zu sehen ist. Danach werden aus dem umfangreichen Forschungsprogramm der neuen Institutionenökonomik einige Ansätze vorgestellt. Formale Institutionen, etwa das Gesellschafts- und das Aktienrecht oder das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) wurden nach westlichen Vorbildern übernommen. Sie funktionieren indes im russischen Kontext nicht so, wie in den Ländern, aus denen sie entlehnt sind. Deshalb interessieren in dieser Arbeit besonders jene Ansätze, die einen Beitrag zur Klassifizierung von formalen und informalen Institutionen leisten, da von ihnen Aussagen darüber zu erwarten sind, was häufig recht abstrakt als „Rolle kultureller und geschichtlicher Faktoren“ für die wirtschaftliche Entwicklung bezeichnet wird.

Danach wird auf die Bedeutung der Wahrnehmung für das menschliche Handeln eingegangen. Es wird untersucht, wodurch das Handeln des Individuums geprägt ist, und welche Rolle internalisierte (d.h. verinnerlichte) Handelnsanweisungen spielen. Herausgestellt werden die Konflikte, die sich für die Individuen ergeben können, wenn sie sich mit widersprüchlichen Institutionen konfrontiert sehen. Dabei wird argumentiert, dass ein Erkenntnisfortschritt vor allem dann möglich erscheint, wenn über eine rein ökonomische Sichtweise (ausgehend vom Konzept des homo oeconomicus) hinaus ein für andere Disziplinen wie die Psychologie oder die Erkenntnistheorie offener Ansatz der Ordnungsökonomie verfolgt wird. Eventuelle Gegensätzlichkeiten in den Annahmen der Ansätze oder aus den verschiedenen Sichtweisen resultierende Konflikte werden dabei bewusst in den Hintergrund gerückt, um einen gemeinsamen Erklärungsbeitrag für die Frage zu ermöglichen, wie die Wahrnehmung des Individuums dessen Willensbildung und daraus folgend sein Handeln prägt. Hierzu bietet die neue Institutionenökonomik, aufbauend auf der Ordnungstheorie der „Freiburger Schule“, interessante Anknüpfungspunkte. Abschließend wird auf die Bedeutung der Freiheit für individuelles Handeln eingegangen und der Zusammenhang zwischen individueller Freiheit und staatlichem Handeln hergestellt.

Daran anschließend wird in Kapitel 3 – ausgehend von den informalen Institutionen – auf Konzepte eingegangen, die Kultur als Sozialkapital verstehen und so einen Zugang zu kulturellen, ethischen und weltanschaulich-religiösen Erscheinungen und Traditionen ermöglichen. Das Konzept des „Sozialkapitals“ beschreibt aus etwas anderer Sicht jenen Sachverhalt, der am Ende des vorhergehenden Kapitels dargestellt worden ist. Die Darstellung ist hilfreich, weil sie mit verschiedenen Arten gleichsam eine positive und eine negative Ausformung sozialen Kapitals sowie deren Konsequenzen für das Handeln der Individuen zeigen kann. In der positiven Ausprägung kommt es zu positiven Externalitäten im Handeln der Individuen. Zu einer negativen Ausformung des Sozialkapitals führt individuelles Handeln im Streben nach macht- oder statusbedingten Renten, das sich durch Gruppenaktivitäten oder innerhalb informaler Netzwerke vollzieht. Dabei richten sich die positiven Effekte nur auf die Gruppenmitglieder und gegen die nicht beteiligten Außenstehenden. Dies soll durch die Darstellung der Handelnslogik von Interessengruppen und Bürokratie verdeutlicht werden. Grundlegende Ordnungsmerkmale von Wirtschaftssystemen wie Wirtschaftsrechnung, Eigentums- und Unternehmensordnung sowie ihre wirtschaftspolitischen Konzeptionen (Ziele, Grundsätze und Mittel) werden durch die verschiedenen Ausformungen von Sozialkapital geprägt. Daneben wird ein Beispiel präsentiert, das eine mögliche Art der Entstehung von Verfügungsmacht zeigt.

Dieser Untersuchung folgt ein Abschnitt, der sich dem wirtschaftspolitischen Denken in Vorrangigkeiten, mithin der Bevorzugung bestimmter Wirtschaftsbereiche oder Branchen aus politischen oder ideologischen Gründen, widmet. Diese Vorstellungen haben eine lange dogmengeschichtliche Tradition, ihre Spuren im (wirtschafts)politischen Handeln können bis heute nachgezeichnet werden. Zwar kann die Darstellung nur exemplarisch erfolgen, es wird jedoch deutlich, dass dieses Denken ebenso wie Verwaltungs- und Machtstrukturen und aus ihnen erwachsende (auch) informelle Netzwerke starke Beharrungskräfte besitzen. Abschließend zu Kapitel 3 werden Einflüsse von Klima und Geographie auf die institutionelle und wirtschaftliche Entwicklung dargestellt.

Kapitel 4 befasst sich mit der Entwicklung Russlands, vor der die aktuellen Erscheinungen zu sehen sind. Hier werden die vorangegangenen theoretischen Überlegungen für den eigentlichen Untersuchungsgegenstand genutzt. Zunächst werden, unmittelbar anschließend an die Ausführungen des vorhergehenden Kapitels, geographische Besonderheiten Russlands dargestellt. Anschließend werden einige wesentliche und für das Thema bedeutsame Ereignisse der russischen Geschichte skizziert und kulturelle Besonderheiten abgeleitet. Die Rolle des Staates und der Religion sowie die Machtverhältnisse – wie auch das Verhältnis von Herrschenden und Bevölkerung zur Macht – werden dargestellt. Es wird gezeigt, dass die hierarchisch geprägte Gesellschaft seit jeher ein wesentliches Merkmal Russlands ist.

In diesem Zusammenhang interessieren die Einbruchstellen für Machtmissbrauch und systemtypische Erscheinungen der „defekten“ Demokratie. Vor deren Hintergrund wird die Entstehung oligarchischer Strukturen – mit anderen Worten: der oligarchischen Krankheit (Michels 1911/1970, S. 375) – ebenso deutlich wie ihre Persistenz in neuem Gewand. Hier wird der Bezug zum Beginn dieses Kapitels sowie zu den vorhergehenden Kapiteln hergestellt. Die Erklärung dieser Strukturen wird durch die Verbindung der dort dargestellten Theorieansätze gestärkt. Gründe für den Verlauf des russischen (Sonder)Wegs im Transformationsprozess werden sichtbar. Darüber hinaus wird in Russland selbst ein Sonderweg beschworen, der gegangen worden und der weiter zu gehen sei. Hinter dieser Behauptung werden Interessen der Herrschaftssicherung der russischen Elite vermutet. Die Persistenz der Strukturen, die geringe vertikale Durchlässigkeit der Gesellschaft und die Instrumentalisierung von Medien und Unternehmen dürften diesen Interessen entspringen. Der „Fall Chodorkowski“ kann als deutlichstes Symptom dieser Ordnungsdefizite sowie als Beispiel dienen, um latent vorhandene Gefahren für die freiheitliche Ordnung und die Marktwirtschaft zu verdeutlichen. Die Frage, ob angesichts dessen mit einer Überwindung oligarchischer Strukturen und mit der Stärkung der Prinzipien einer freiheitlichen Ordnung zu rechnen oder ob die Verfestigung einer neuen Klasse von Staatsoligarchen zu vermuten ist, beschließt dieses Kapitel.

In einer Schlussbemerkung (Kapitel 5) werden wesentliche Aussagen der Arbeit zusammenfassend gewürdigt.

1.3.Ursprung und Bedeutung des Begriffs „Oligarchie“

Der Begriff „Oligarchie“ entstammt dem antiken Griechenland (vgl. Jenkin 1968, S. 281). Er bezeichnet die Verfassung des Staates mit einer quantitativen (Herrschaft weniger) und einer qualitativen Dimension (Fehlform der Aristokratie). Er ist überwiegend negativ belegt. Kriterien für die Beurteilung der Oligarchie sind neben anderen eine bestimmte Höhe des Vermögens (Platon, Aristoteles), die Zugehörigkeit zu bestimmten Familien (Hegel) oder zu den Machtstrukturen im Umfeld eines Herrschers (Krug), aber auch die Bindung der Herrschenden an geltendes Recht (Platon, Aristoteles) oder an den Willen der Mehrheit (Michels, Schmitt).

Erstmals verwendet wurde der Begriff „Oligarchie“ in Herodots ‚Historien’ (vgl. Bien 1984, S. 1178). In Form einer dialektischen Rede und Gegenrede werden die drei möglichen Staatsformen Volksherrschaft, Monarchie und Oligarchie bewertet. In der Oligarchie würde, so Herodot, die Macht den Besten übertragen, weil „von den Adligsten auch die edelsten Entschlüsse ausgehen“ (Herodot 1971, S. 219; III, 81).3 Diesem positiven Verständnis wird entgegengehalten, dass es „[i]n der Oligarchie, wo viele sich um das Gemeinwohl verdient machen wollen“, zu Privatfehden und Unruhen kommt, und „[d]as pflegt dann wieder zur Monarchie zu führen“, die als die beste Verfassung angesehen wird (Herodot 1971, S. 219 f.; III, 82-83).

Platon hat eine weitere Differenzierung vorgenommen. Für ihn ist die Oligarchie eine der vie...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titelseite
• Impressum
• Vorwort: Die Schriftenreihe im neuen Gewand
• Vorwort
• Inhalt
• Abbildungsverzeichnis
• Hinweise
• Kapitel 1: Einführung
• Kapitel 2: Das institutionenökonomische Fundament der Untersuchung: Bedeutung, Wandel und Wechsel von Institutionen
• Kapitel 3: Soziales Kapital, Interessen und Umwelt
• Kapitel 4: Russlands Oligarchie und ihre Wurzeln
• Kapitel 5: Abschließende Bemerkungen und Ausblick
• Endnoten
• Literaturverzeichnis