Internet-Recht
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Internet-Recht

Praxishandbuch zu Dienstenutzung, Verträgen, Rechtsschutz und Wettbewerb, Haftung, Arbeitsrecht und Datenschutz im Internet, zu Links, Peer-to-Peer-Nutzern und Domain-Recht, mit Musterverträgen

  1. 1,064 Seiten
  2. German
  3. PDF
  4. Über iOS und Android verfügbar
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Internet-Recht

Praxishandbuch zu Dienstenutzung, Verträgen, Rechtsschutz und Wettbewerb, Haftung, Arbeitsrecht und Datenschutz im Internet, zu Links, Peer-to-Peer-Nutzern und Domain-Recht, mit Musterverträgen

Angaben zum Buch
Inhaltsverzeichnis
Quellenangaben

Über dieses Buch

Seit Erscheinen der ersten Auflage hat das Internetrecht tief greifende Wandlungen erfahren. Zugleich ist die Fülle des zu behandelnden Stoffes erheblich angewachsen. Dies hat erfordert, die Darstellung nicht nur neu, sondern auch deutlich komprimierter abzufassen. Zugleich bot sich aus der Perspektive einer integrierten Darstellung die Möglichkeit aufzuzeigen, dass das Internet in der Mehrzahl der Rechtsbereiche zu einer deutlichen Rechtsvereinheitlichung geführt hat, teilweise mit einer Geschwindigkeit, wie sie in "Vor-Internet-Zeiten" nicht vorstellbar schien und zunehmend Verknüpfungen zwischen verschiedenen Rechtsbereichen aufweist.

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Information

Jahr
2014
ISBN
9783486838145
Auflage
2
Thema
Derecho

Inhaltsverzeichnis

  1. Inhalt
  2. Einleitung
  3. Literatur
  4. Teil 1: Leistungen und Verträge im Internet
  5. § 1 Verträge zur rechtlich und technisch gesicherten Nutzung von Kommunikationsnetzen
  6. I. Anbieter und Leistungen im Überblick
  7. 1. Anbietertypen
  8. 2. Typen der Anbieterleistungen
  9. 3. Typische Verträge zur Internetnutzung
  10. 4. Zuordnung internetbezogener Leistungen zu den gesetzlichen Vertragstypen
  11. 5. Leistungsstörungen
  12. 6. Pflichtverletzungen durch Kunden
  13. 7. Kündigungsrecht der Vertragsparteien
  14. § 2 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
  15. Einleitung
  16. 1. AGB als Vertragsbestandteil
  17. 2. Ausschluss einer „geltungserhaltenden Reduktion“ unwirksamer Klauseln
  18. 3. Teilunwirksamkeit
  19. 4. Kaufmännischer Geschäftsverkehr
  20. 5. Überraschende AGB-Klauseln
  21. 6. Vorrang von Individualabreden
  22. 7. Transparenzgebot
  23. 8. Unangemessene Benachteiligungen
  24. 9. Unwirksame Klauseln
  25. § 3 Elektronischer Abschluss von Verträgen und elektronische Form
  26. A. Verträge im Web
  27. I. Internationale Abkommen und Regelungen
  28. II. EG-rechtliche Vorgaben und Umsetzung
  29. III. Elektronische Verträge - Abschluss und Form im deutschen Recht
  30. IV. Schriftform, elektronische Form und „Textform“
  31. V. Elektronische Rechnungsstellung
  32. § 4 Das Recht der elektronischen Signatur
  33. 1. Regelungen des Signaturgesetzes
  34. 2. Signaturverordnung
  35. 3. Technische Funktion der „elektronischen Signatur“
  36. Teil 2 Vertrieb, Verbraucher- und Arbeitnehmerrechte
  37. § 5 Vertrieb und Werbung im Internet, Werbe-E-Mails, Online-Auktionen, Wetten
  38. I. Vertrieb
  39. 1. Elektronischer Warenvertrieb, B2B-Plattformen
  40. 2. Unzulässige Verweigerung des Zugangs zu Plattformen und anderen elektronischen Märkten, zulässiger Informationsaustausch
  41. 3. Reichweitenmessung im Web
  42. II. Vertrieb von und Werbung für Arzneimittel
  43. 1. Werbung
  44. 2. Vertrieb
  45. III. Rechtliche Abwehr unverlangter Werbe-E-Mails
  46. 1. EG-rechtliche Regelungen der Zulässigkeit von Werbe-E-Mailaktionen
  47. 2. Deutsche Rechtsprechung
  48. 3. Rechtslage in den USA
  49. IV. Online-Auktionen
  50. 1. Zulässigkeit nach Gewerberecht
  51. 2. Vertragsrecht
  52. 3. Wettbewerbsrecht
  53. 4. Störerhaftung des Auktionsveranstalters
  54. 5. Haftung des Auktionsveranstalters
  55. 6. Kartellrecht
  56. 7. Wetten, Glücksspiele im Internet
  57. 8. Werbung
  58. 9. Geprüfter Online-Shop
  59. § 6 Anbieterpflichten und Verbraucherschutzrecht
  60. I. Verbraucherschütz durch Schriftform, elektronische Form und AGB-Recht
  61. II. Schutz bei Fernabsatzgeschäften
  62. 1. EG-Recht
  63. 2. Deutsches Fernabsatzrecht
  64. III. Finanzdienstleistungen im Fernabsatz
  65. 1. EG-Richtlinie 2002/65
  66. 2. Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Fernabsatz- verträge bei Finanzdienstleistungen
  67. IV. Pflicht zur Hilfestellung und Anbieterkennzeichnung im elektronischen Geschäftsverkehr
  68. 1. Hilfestellungen
  69. 2. Anbieterkennzeichnung
  70. 3. Kennzeichnung von Mediendiensteanbietern
  71. 4. Kennzeichnung von Werbung
  72. 5. Angaben in Geschäftsbriefen
  73. 6. Preisangaben
  74. 7. „Elektronische“ Haustürgeschäfte
  75. 8. US-Rechtsprechung
  76. § 7 Internet-Nutzung durch Arbeitnehmer - Arbeitsrecht und Datenschutz
  77. I. Elektronische Kommunikationssysteme im Unternehmen
  78. II. Nutzung der Kommunikationssysteme als Teil der Arbeitsleistung
  79. 1. Verpflichtung zur Nutzung von elektronischen Kommunikationsmitteln
  80. 2. Zulässigkeit privat veranlasster Nutzung betrieblicher Kommunikationssysteme durch Arbeitnehmer
  81. 3. Nutzung durch den Betriebsrat
  82. 4. Gewerkschaftliche Nutzung von betrieblichen Kommunikationssystemen
  83. III. Kontrolle der Kommunikation der Arbeitnehmer
  84. 1. Zulässigkeit der Kontrollen
  85. 2. Rechtsfolgen unberechtigter Nutzung
  86. IV. Arbeitgeberseitige Verarbeitung und Kontrolle der Kommunikationsdaten
  87. 1. Schutz aus „klassischem“ Datenschutzrecht
  88. 2. Zulässigkeit der und Pflicht zur Verschlüsselung von E-Mails
  89. V. Kommunikationsdienste des Arbeitgebers
  90. 1. Schutz bei Telediensten
  91. 2. Schutz bei Mediendiensten
  92. 3. Schutz bei TK-Diensten
  93. 4. Wahrung des Fernmeldegeheimnisses durch den Arbeitgeber
  94. 5. Überwachung durch berechtigte Stellen
  95. 6. Arbeitnehmerdaten in Kommunikationsnetzen
  96. VI. Mitbestimmung bei dem Einsatz von Online- Kommunikationssystemen
  97. 1. Kontrollkompetenz des Betriebsrates
  98. 2. Unterrichtungspflicht
  99. 3. Mitbestimmungs- und sonstige Beteiligungsrechte des Betriebsrates
  100. Teil 3 Schutzrechte und Wettbewerb
  101. § 8 Urheberrechte
  102. 1. Schutzfunktion des Urheberrechts und das Internet
  103. 2. Urheberrechtsschutz von Werken im Internet
  104. 3. Verwertungsformen und - rechte
  105. 4. Freistellung von Gebrauchszwecken - Schranken
  106. 5. Schutzdauer
  107. 6. Internationales Recht
  108. 7. Digitale Schutzmechanismen und andere Kontrollformen
  109. 8. Verwertungsgesellschaften
  110. 9. Ansprüche aus Verletzung von Verwertungsrechten
  111. 10. EG-weite Harmonisierung der Anspruchsdurchsetzung
  112. 11. Strafbarkeit
  113. 12. US-Rechtsprechung und Gesetzgebung
  114. § 9 Namens- und kennzeichenrechtlicher Schutz von Domains
  115. 1. Technischer Rahmen und rechtliche Grundlagen der namens- und kennzeichenrechtlicher Schutz im Internet
  116. 2. Schutz des Namens
  117. 3. Schutz der Firmen- und Unternehmensbezeichnung
  118. 4. Schutz des Titels von Druckschriften
  119. 5. Schutz der Marke
  120. 6. WIPO-Schlichtungsverfahren
  121. 7. „Verkauf“ von bzw. Handel mit Domain Namen
  122. § 10 Wettbewerbsrechtlicher Schutz
  123. I. UWG-Reform 2004
  124. 1. Grundsätze
  125. 2. Neue Regelung der Unzulässigkeit unaufgeforderter Werbe-E-Mails
  126. 3. Harmonisierung des Wettbewerbsrechts in der Gemeinschaft
  127. II. Voraussetzungen der Anwendung deutschen Wettbewerbsrechts
  128. 1. Grundlagen
  129. 2. Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
  130. 3. Unlautere Wettbewerbshandlungen
  131. 4. Werbungsbezogene Grundsätze des Wettbewerbsrechts
  132. 5. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche gegen die Benutzung von Gattungsbezeichnungen als Domain Namen
  133. 6. Rabatte und Zugaben
  134. 7. Rechte des beeinträchtigten Wettbewerbers
  135. 8. Störerhaftung
  136. Teil 4 Zivil- und strafrechtliche Haftung
  137. §11 Zivilrechtliche Haftung
  138. A. Haftung für die technische Sicherung von Systemen
  139. I. Sicherungspflichten aus Vertrag
  140. II. Außervertragliche Haftung für technische Absicherung
  141. B. Haftung für Informationen
  142. I. Vertragliche Haftung des Diensteanbieters für die Kontrolle von Informationen
  143. II. Außervertragliche Haftung des Diensteanbieters für Informationen
  144. § 12 Strafbarkeit von Angeboten im Internet
  145. I. Auslandsstraftaten, Täterschaft
  146. 1. Auslandsstraftaten
  147. 2. Täterschaft
  148. 3. Teilnahme durch Hyperlinking
  149. 4. Einschränkung der Strafbarkeit durch das TDG
  150. II. Beispiele für Straftaten im Internet
  151. 1. Ehrverletzende Äußerungen
  152. 2. Aufstacheln zum Angriffskrieg
  153. 3. Verbreiten „elektronischer Schriften“ und zugehörige Straftatbestände
  154. 4. Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes und des Briefgeheimnisses
  155. 5. Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereiches durch Bildaufnahmen
  156. 6. Ausspähen von Daten
  157. 7. Verletzung von Privatgeheimnissen
  158. 8. Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses
  159. 9. Werbung für Schwangerschaftsabbruch
  160. 10. Täuschung im Rechtsverkehr
  161. 11. Veranstalten von Glücksspielen
  162. 12. Datenveränderung
  163. 13. Computersabotage
  164. 14. Computerbetrug
  165. 15. Fälschung technischer Aufzeichnungen
  166. 16. Fälschung beweiserheblicher Daten
  167. 17. Täuschung im Rechtsverkehr bei Datenverarbeitung
  168. 18. Schutz von Geheimnissen
  169. 19. Verbot des Abhörens von Funkanlagen
  170. 20. Datenschutzrechtliche Tatbestände
  171. 21. Bestimmungen zum Jugendschutz
  172. III. Strafprozessuale Befugnisse - Übersicht über einige Probleme
  173. 1. Durchsuchungen
  174. 2. Überwachung
  175. 3. Beschlagnahme
  176. 4. Öffentliche Fahndung im Internet
  177. IV. Ausländisches Recht
  178. 1. Convention on Cybercrime
  179. 2. OECD-Richtlinie
  180. 3. US-Rechtsprechung
  181. 4. Rechtsprechung in Kanada
  182. Teil 5 Rechtsfolgen der Nutzung besonderer Internet- Techniken
  183. § 13 Links, Frames, Metatags und Suchmaschinen
  184. I. Einige technische Grundlagen
  185. 1. Links
  186. 2. Frames
  187. 3. Metatags
  188. 4. Suchmaschinen
  189. 5. Pop-up-Fenster
  190. 6. Banner
  191. 7. Internet-Archive
  192. II. Rechtliche Beurteilung
  193. A. Links
  194. B. Frames
  195. C. Metatags
  196. D. Suchmaschinen
  197. E. Pop-up-Fenster, Banner, Mouse-Trapping
  198. F. Perspektive: EU-Bericht zur Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie
  199. § 14 Peer-to-Peer-Netze - Haftung, Urheberrecht, Datenschutz
  200. A. Grundzüge der technischen Grundlagen von Peer-to-Peer- Netzen
  201. I. Filesharing durch Peer-to-Peer
  202. II. Serverbasierte P2P-Netze
  203. III. Serverlose P2P-Netze
  204. IV. Hybride P2P-Formen
  205. B. Augewählte Rechtsfragen der Nutzung von P2P-Netzen
  206. I. Urheberrecht
  207. II. Haftung
  208. C. Datenschutz
  209. 1 Personenbezug von Daten im Internet
  210. 2. Zulässigkeit der Übermittlung personenbezogener Daten in P2P-Netzen
  211. § 15 Recht der Verwaltung von Domain-Adressen
  212. I. Recht der Verwaltung von Domain-Adressen
  213. 1. Internet-Adressen und Domain-Namen
  214. 2. Top Level Domain-Typen
  215. 3. Internet Keywords, INNs
  216. 4. Weitere Internet-Organisationen
  217. 5. Vergabe- und Verwaltungsorganisationen
  218. 6. Registrierungsverträge
  219. 7. Verträge zur Domain-Übertragung
  220. 8. Dispute-Eintrag
  221. 9. Kein Anspruch auf unmittelbare Übertragung der Domain
  222. 10. Haftung von DENIC eG aus der Registrierung von Domain- Namen
  223. § 16 Das Recht der Dienste der Informationsgesellschaft
  224. 1. Begriffsabgrenzungen: Tele- und Mediendienste, Verteil- und Abrufdienste
  225. 2. Abgrenzung Teledienste /TK-Dienste
  226. 3. Zulassung von Diensten der Informationsgesellschaft
  227. 4. Meldung von TK-Diensten
  228. 5. Dienstleistertypen in der Praxis
  229. 6. Anspruch auf Zugang zu Netzen und Diensten
  230. 7. Gegendarstellungsanspruch
  231. 8. Mediendiensterechtliche Beurteilung von Web-Radio und -TV
  232. Teil 6 Sonderfragen
  233. § 17 Anwendbares Recht und Gerichtszuständigkeit im Internet
  234. A. Anwendbares Recht
  235. I. Internationale Verträge
  236. B. Gerichtszuständigkeit
  237. I. EG-Recht
  238. § 18 Datenschutz im Internet
  239. A. Datenschutz bei der Nutzung von Telediensten
  240. I. Datenschutz bei Telediensten
  241. II. Datenschutz bei Mediendiensten
  242. III. Datenschutz des TKG
  243. B. Internettypische Datenarten und -verarbeitungsformen
  244. C. Personenbezogene Datenverarbeitung im Internet
  245. D. Internationale Datenschutzregelungen
  246. Musterverträge
  247. Stichwortverzeichnis