Die Unterlassung im Strafrecht und das Garantenprinzip

Rolf Dietrich Herzberg

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2013
• ISBN:
  9783110894745
• Auflage: 1
• Thema: Derecho
• Thema: Derecho penal

Inhaltsverzeichnis

• § 1 Einleitung
• ERSTER TEIL: Die Unterlassungsdelikte und der Geltungsbereich der Garantenlehre
• § 2 Edite Begehungsdelikte
• I. Täterstrafrechtliche Delikte
• II. Eigenhändige Tätigkeitsdelikte im Tatstrafrecht
• § 3 Echte Unterlassungsdelikte
• I. Dogmengeschichtliches und einleitende Überlegungen
• II. Das Unterlassungsdelikt – abstrakter Deliktstyp oder konkreter Deliktsfall
• III. Zur Unterscheidung zwischen echten und unechten Unterlassungsdelikten
• A. Tätigkeit und Erfolgsabwendung
• 1. Abwendung und Herbeiführung von Erfolgen
• 2. Die Erfolgsverantwortung bei § 330 c StGB
• 3. Echte Unterlassungsdelikte mit Erfolgsbeschränkung
• B. Gebot und Verbot
• C. Geschriebene und ungeschriebene Tatbestände
• 1. Unterlassungstatbestände und tatbestandliche Unterlassungsalternativen
• 2. Strafe aufgrund ungeschriebener Tatbestände?
• D. Das Kriterium der ontologischen Vergleichbarkeit (ANDROULAKIS)
• IV. Zum Problem der Unterlassung durch Begehung
• A. Die Fragestellung
• B. Unerhebliche Aktivitäten
• 1. Das gleichzeitige Andershandeln (LUDEN)
• 2. Das Unterdrücken des Handlungswillens
• C. Aktives Verhindern als echtes Unterlassungsdelikt?
• § 4 Der Geltungsbereich der Garantenlehre bei den echten Unterlassungsdelikten
• I. Geschlossene Tatbestände
• II. Offene Tatbestände
• § 5 Garantendelikte
• I. Zur Einführung
• II. Garantendelikte als Pflichtdelikte
• III. Zur praktischen Bedeutung des Garantendeliktsbegriffs
• IV. Die Grenzen des Garantendeliktsbegriffs
• A. Pflichtdelikte mit ungenügend beschränktem Täterkreis
• B. Pflichtdelikte mit spezialisierter Begehungsweise
• § 6 Verhaltensgebundene Delikte
• I. Begriffserläuterung am Beispiel der Kuppelei
• A. Ist jedes garantenpflichtwidrige Unterlassen tatbestandsmäßig?
• B. Die Lehre vom zusätzlichen Gleichwertigkeitserfordernis (GALLAS u. a.)
• C. Die eigene Lösung: Völlige Trennung von Unterlassungstäterschaft und Garantenstellung
• II. Der Betrug
• A. Genügt für die Täuschung durch aktives Tun die Irrtumsverursachung?
• B. Zum Betrug durch Unterlassen
• III. Die Beleidigung
• IV. Die Verkehrsunfallflucht (zur Rückkehrpflicht bei § 142 StGB)
• A. § 142 als echtes Unterlassungsdelikt
• B. § 142 als normales unechtes Unterlassungsdelikt
• C. § 142 als verhaltensgebundenes Delikt
• § 7 Der Geltungsbereich der Garantenlehre bei den verhaltensgebundenen Delikten
• I. Einleitung
• II. Welche Garantenstellungen können Täterschaft begründen?
• III. Zur gesetzlichen Regelung des Unterlassens bei verhaltensgebundenen Delikten
• § 8 Reine Bewirkungsdelikte
• I. Einleitung
• II. Die Lehre HELLMUTH MAYERs
• III. Kritik
• § 9 Die Teilnahme
• I. Die Beihilfe
• A. Die Beihilfe als reines Bewirkungsdelikt
• B. Ist das Nichthindern der Haupttat auch ein Nichtverhindern von Hilfe?
• C. Die unterlassene Taterschwerung als Beihilfe
• II. Die Anstiftung
• A. Die Verneinung der „Anstiftung durch Unterlassen“ in der Literatur
• 1. Ist die Anstiftung verhaltensgebunden?
• 2. Die „Einheitsbeihilfe“ nach der Lehre von GALLAS
• B. Die eigene Lösung
• § 10 System der Unterlassungsdelikte und ergänzende Einzeluntersuchungen
• I. Systemfragen
• A. Das Gemeinsame von „verhaltensgebundenen“ und „Garantendelikten“
• B. Verbindlichkeit und Ableitungseignung des Systems
• II. Untersuchung und Einordnung einiger ungeklärter Gesetzestatbestände
• A. Versuche und Fahrlässigkeitstaten
• B. Zueignungsdelikte
• 1. Der Diebstahl
• 2. Unterschlagung und Wilderei
• C. Begünstigung und Hehlerei
• D. Nötigungsdelikte
• ZWEITER TEIL: Der Handlungsbegriff im Strafrecht
• § 11 Begrenzung der Problematik
• § 12 Stellungnahmen im Schrifttum
• I. Tun und Lassen als kontradiktorische Gegensätze (GALLAS, GRÜNWALD, SCHRÖDER u. a.)
• II. Die „beschreibende Wesenserfassung“ bei ARTHUR KAUFMANN und ROXIN
• III. Tun und Lassen in begrifflicher Vereinigung
• A. Handlungsfähigkeit und Handlungsmöglichkeit
• B. Der soziale Handlungsbegriff MAIHOFERs
• C. Der individuelle Handlungsbegriff von E. A. WOLFF
• § 13 Der Handlungsbegriff für das reine Bewirkungsdelikt
• I. Das vermeidbare Nichtvermeiden
• II. Das vermeidbare Nichtvermeiden in Garantenstellung
• § 14 Entwurf und Absicherung eines negativen Handlungsbegriffes
• I. Ausdehnung auf andere Delikte
• II. Vermeidbarkeit und Willkürlichkeit
• III. Negative Fassung und Garantenkriterium
• § 15 Die »Herrschaft über den Grund des Erfolges“ als übergeordnete Richtlinie in der Lehre von SCHÜNEMANN
• DRITTER TEIL: Grundprobleme der Unterlassungsdogmatik im Lichte des negativen Handlungsbegriffs
• § 16 Die methodische Frage
• § 17 Die Unterlassung – Begriff und Kausalität
• I. Die Handlungsfähigkeit
• A. Der verbrechenssystematische Standort
• B. Die intellektuellen Voraussetzungen der Handlungsfähigkeit nach der Lehre ARMIN KAUFMANNS
• 1. Erkennbarkeit des Verwirklichungsweges
• 2. Erkennen der tatbestandsmäßigen Situation
• II. Die Kausalität der Unterlassung
• § 18 Garantenstellung und Rechtspflicht zum Handeln
• I. Zur Einführung
• II. Keine Gleichsetzung von Rechtspflicht und Garantenstellung
• III. Setzt jede Garantenstellung eine außertatbestandliche Rechtspflichit voraus?
• IV. Die völlige Verselbständigung des Garantenprinzips
• V. Anhang: Das Sekundaritätsprinzip bei SCHÜNEMANN
• § 19 Vorsatz und Absicht
• I. Gibt es vorsätzliche und absichtliche Unterlassungen?
• A. Zur Lehre ARMIN KAUFMANNS
• 1. Die Frage des finalen Unterlassens
• 2. Das Gerechtigkeitsargument bei ARMIN KAUFMANN
• B. Die Leugnung absichtlicher Unterlassungen bei GRÜNWALD
• II. Der Gegenstand des Vorsatzes (Irrtumsfragen)
• A. Unechte Unterlassungsdelikte
• 1. Die Garantenpflicht als „Rechtspflichtmerkmal“
• 2. Das Umkehrprinzip
• 3. Die Verselbständigung des Unterlassungstatbestandes
• 4. Die eigene Lösung
• B. Echte Unterlassungsdelikte
• § 20 Unterlassen und Fahrlässigkeit
• I. Das Unterlassungsmoment der Begehungsfahrlässigkeit
• II. Zur Relevanz der begrifflichen Einordnung doppeldeutiger Verhaltensweisen
• III. Sorgfaltspflicht und Garantenpflicht
• A. Allgemeines
• B. ROXINs Täterkonzeption für Fahrlässigkeitsdelikte
• 1. Die Verletzung der objektiven Sorgfaltspflicht bei Vorsatztaten
• 2. Das Pflichtkriterium bei Fahrlässigkeitstaten
• IV. Die eigene Fahrlässigkeitskonzeption im Grundriß
• § 21 Die verfassungsrechtliche Problematik der sogenannten Garantengebots- tatbestände
• I. Das Analogieverbot
• II. Das Bestimmtheitsgebot
• III. Strafbegrenzung auf eklatante Pflichtverstöße?
• § 22 Die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme und die Frage der Strafmilderung bei unechten Unterlassungsdelikten
• I. Täterschaft und Teilnahme
• A. Die allgemeine Problematik
• B. Die unterlassene Selbstmordhinderung
• II. Die Strafmilderungsfrage
• VIERTER TEIL: Unterlassungstäterschaft und Garantenstellungen bei offenen Tatbeständen
• § 23 Das begehungsgleichwertige Unterlassen
• I. Kausale Unterlassungen
• II. Unterlassungen bei fortdauernder mechanischer Bewegung des Kausalfaktors
• III. Konkludente Unterlassungen
• IV. Zusammenfassung und ergänzende Überlegungen
• § 24 Das Unterlassen nach vorangegangenem Tun
• I. Grundfragen
• A. Ingerenz und negativer Handlungsbegriff
• B. Die Allgemeingültigkeit des Ingerenzgedankens
• C. Die totale Ablehnung der Ingerenzhaftung bei SCHÜNEMANN
• II. Die Grenzen der Garantenpflicht nach vorangegangenem Tun
• A. Das Kriterium der rechtswidrigen Vorhandlung
• 1. Muß das Vorverhalten rechtswidrig sein?
• 2. Muß das Vorverhalten eine Willenshandlung sein?
• B. Das Hervorrufen der Gefahr
• 1. Ungefährliche Vorhandlungen
• 2. Das Regreßverbot nach der Lehre von WELP
• 3. Die eigene Lösung
• 4. Anwendung auf wichtige Probleme der Rechtspraxis
• a) Zur Meineidsbeihilfe durch Unterlassen
• b) Die Haftung des Gastwirtes für Trunkenheitsfahrten der Gäste
• § 25 Das Unterlassen des Überwachungsgaranten Verkehrssicherungs- und Beaufsichtigungspflichten im Strafrecht)
• I. Überwachungspflichten außerhalb der Ingerenz?
• II. Die Reichweite des Haftungsprinzips
• A. Faktische Herrschaftsmacht und rechtliche Befehlsgewalt
• B. Die Pflichtwidrigkeit der Vorsorgeunterlassung
• C. Der zu überwachende Faktor als Hervorrufer der Gefahr
• D. Zur Frage des sozialen Herrschaftsbereiches
• § 26 Das Unterlassen des Beschützergaranten
• I. Die Garantenstellungen aus enger menschlicher Verbundenheit
• A. Grundsätzliches
• B. Nahe Verwandtschaft und Ehe
• C. Enge Lebensgemeinschaft
• II. Die Garantenstellung kraft Obhutsübernahme
• III. Garantenpflichten aus beruflicher Sonderstellung
• § 27 System und Kodifizierung der Garantenlehre