Das Grundrecht auf Sicherheit

Zu den Schutzpflichten des freiheitlichen Verfassungsstaates. Vortrag gehalten vor der Berliner Juristischen Gesellschaft am 24. November 1982 - erweiterte Fassung

Josef Isensee

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2012
• ISBN drucken:
  9783110098167
• eBook-ISBN:
  9783110893243
• Thema: Diritto
• Thema: Diritto pubblico

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Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Klischees im Vorfeld: Freiheit und Sicherheit als Antinomie – Rechtsstaat als Staatsabwehr – in dubio pro libertate
• Erster Abschnitt: Das staatstheoretische und das ideengeschichtliche Fundament
• 1. Thomas Hobbes: die Staatslegitimation durch Sicherheit
• 2. John Locke: Sicherheit vor dem Hüter der Sicherheit
• 3. Der aufgeklärte Staat Preußen: Sorge für die Sicherheit als Staatspflicht
• 4. Das liberale Ideal: die Reduzierung der Wirksamkeit des Staates auf den Sicherheitszweck
• 5. Sicherheit als Gegenstand der klassischen Menschenrechtserklärungen
• 6. Sicherheit als Selbstverständlichkeit des freiheitlichen Staates
• Zweiter Abschnitt: Sicherheit in der Teleologie des Verfassungsstaates
• 1. Drei Legitimationsschichten: die bürgergerichtete, die staatsgerichtete, die soziale Sicherheit
• 2. Dauer und Unablösbarkeit der Fundamentalsicherheit
• 3. Karl Marx: Das Menschenrecht auf Sicherheit – „die Versicherung des Egoismus“
• Dritter Abschnitt: Sicherheit als staatsrechtlicher Begriff: thematisches Verständnis, sachliche und sprachliche Abgrenzungen
• 1. Zusammenhang Sicherheit und Freiheit
• 2. Sicherheit als status positivus libertatis
• 3. Grundrechte als Substrat der Sicherheit
• 4. Grundrechtliche Sicherheit und Friedenspflicht des Bürgers
• 5. „Freiheit von Furcht“
• 6. Furcht und Vertrauen als staatskonstituierende Kräfte
• Vierter Abschnitt: Der status positivus libertatis im Grundgesetz
• 1. Die Wiederentdeckung des Bundesverfassungsgerichts: grundrechtliche Schutzpflichten
• 2. Das dogmatische Defizit der Staatsabwehrdoktrin
• 3. Die Gesamtheit der grundrechtlichen Schutzpflichten: das Grundrecht auf Sicherheit
• Fünfter Abschnitt: Die juristische Gestalt der grundrechtlichen Schutzpflichten und des Grundrechts auf Sicherheit
• 1. Das Rechts-Dreieck Staat – Störer – Opfer
• 2. Inhalt und Reichweite der grundrechtlichen Schutzpflichten
• 3. Verweisung auf das Gesetz
• 4. Der Grundrechtsstatus des Eingriffsbelasteten
• 5. Der Grundrechtsstatus des Schutzbedürftigen
• 6. Schutzpflicht und Ermessen – das Opportunitätsprinzip des Polizei- und Ordnungsrechts
• Sechster Abschnitt: Die gefährliche Alternative: Selbsthilfe
• 1. Der Schutzverweigerungs-Notstand
• 2. Die grundrechtliche Legitimation von Notwehr und Nothilfe
• 3. Die Keule des Kohlhaas