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Das Grundrecht auf Sicherheit
Zu den Schutzpflichten des freiheitlichen Verfassungsstaates. Vortrag gehalten vor der Berliner Juristischen Gesellschaft am 24. November 1982 - erweiterte Fassung
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Das Grundrecht auf Sicherheit
Zu den Schutzpflichten des freiheitlichen Verfassungsstaates. Vortrag gehalten vor der Berliner Juristischen Gesellschaft am 24. November 1982 - erweiterte Fassung
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Klischees im Vorfeld: Freiheit und Sicherheit als Antinomie – Rechtsstaat als Staatsabwehr – in dubio pro libertate
- Erster Abschnitt: Das staatstheoretische und das ideengeschichtliche Fundament
- 1. Thomas Hobbes: die Staatslegitimation durch Sicherheit
- 2. John Locke: Sicherheit vor dem Hüter der Sicherheit
- 3. Der aufgeklärte Staat Preußen: Sorge für die Sicherheit als Staatspflicht
- 4. Das liberale Ideal: die Reduzierung der Wirksamkeit des Staates auf den Sicherheitszweck
- 5. Sicherheit als Gegenstand der klassischen Menschenrechtserklärungen
- 6. Sicherheit als Selbstverständlichkeit des freiheitlichen Staates
- Zweiter Abschnitt: Sicherheit in der Teleologie des Verfassungsstaates
- 1. Drei Legitimationsschichten: die bürgergerichtete, die staatsgerichtete, die soziale Sicherheit
- 2. Dauer und Unablösbarkeit der Fundamentalsicherheit
- 3. Karl Marx: Das Menschenrecht auf Sicherheit – „die Versicherung des Egoismus“
- Dritter Abschnitt: Sicherheit als staatsrechtlicher Begriff: thematisches Verständnis, sachliche und sprachliche Abgrenzungen
- 1. Zusammenhang Sicherheit und Freiheit
- 2. Sicherheit als status positivus libertatis
- 3. Grundrechte als Substrat der Sicherheit
- 4. Grundrechtliche Sicherheit und Friedenspflicht des Bürgers
- 5. „Freiheit von Furcht“
- 6. Furcht und Vertrauen als staatskonstituierende Kräfte
- Vierter Abschnitt: Der status positivus libertatis im Grundgesetz
- 1. Die Wiederentdeckung des Bundesverfassungsgerichts: grundrechtliche Schutzpflichten
- 2. Das dogmatische Defizit der Staatsabwehrdoktrin
- 3. Die Gesamtheit der grundrechtlichen Schutzpflichten: das Grundrecht auf Sicherheit
- Fünfter Abschnitt: Die juristische Gestalt der grundrechtlichen Schutzpflichten und des Grundrechts auf Sicherheit
- 1. Das Rechts-Dreieck Staat – Störer – Opfer
- 2. Inhalt und Reichweite der grundrechtlichen Schutzpflichten
- 3. Verweisung auf das Gesetz
- 4. Der Grundrechtsstatus des Eingriffsbelasteten
- 5. Der Grundrechtsstatus des Schutzbedürftigen
- 6. Schutzpflicht und Ermessen – das Opportunitätsprinzip des Polizei- und Ordnungsrechts
- Sechster Abschnitt: Die gefährliche Alternative: Selbsthilfe
- 1. Der Schutzverweigerungs-Notstand
- 2. Die grundrechtliche Legitimation von Notwehr und Nothilfe
- 3. Die Keule des Kohlhaas