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Ausschüsse für Immobiliarkredit, Bodenrecht (allgemeines Grundstücksrecht), Hypothekenrecht und Enteignungsrecht
(1934–1942)
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Ausschüsse für Immobiliarkredit, Bodenrecht (allgemeines Grundstücksrecht), Hypothekenrecht und Enteignungsrecht
(1934–1942)
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Inhaltsverzeichnis
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Information
Inhaltsverzeichnis
- Inhalt
- Einleitung
- I.Übersicht über den Inhalt des vorliegenden Bandes
- II.Die Beratungen des Ausschusses für Immobiliarkredit
- III.Die Beratungen des Bodenrechtsausschusses über das allgemeine Grundstücksrecht
- IV.Die Beratungen des Bodenrechtsausschusses über das Erbbaurecht
- V.Die Beratungen des Hypothekenrechtsausschusses
- VI.Die Beratungen des Ausschusses für Enteignungsrecht
- VII.Die Mitglieder der Ausschüsse für Immibiliarkredit, Bodenrecht und für Hypothekenrecht
- A.Die Verhandlungen des Immobiliarkreditausschusses
- I.1. Niederschrift über die Sitzung am 26.4.1934
- 2.Vermerk des preußischen Vertreters über die Sitzung am 26.4.1934
- 3.Referat von Amtsgerichtsrat von Werne: Anregungen zur Reform des deutschen Liegenschaftsrecht
- II.1. Vermerk des preußischen Vertreters über die Sitzung am 25.5.1934
- 2.Vorschläge des Obergerichtsvollziehers Rudolf Schulz vom 24.4.1934
- III.Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Immobiliarkredit von Karl Gelpcke (Zeitschrift der Akademie für Deutsches Recht 1934, S. 102-103, August/September)
- IV.1. Bericht über die Sitzung am 21.2.1935 (Arbeitsbericht Nr. 7/8 der Akademie für Deutsches Recht, S.18-22)
- 2.Bericht über die Sitzung am 21.2.1935 (Zeitschrift der Akademie für Deutsches Recht, 1935, S. 204-205)
- V.Gedanken über eine Reform des Immobiliarkreditwesens. Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Immobiliarkredit, erstattet von Karl Gelpcke (Jahrbuch der Akademie für Deutsches Recht, 1935, S. 31-34)
- VI.Bericht von Karl Gelpcke über die Ausschußsitzungen in den Jahren 1937 und 1938 (Jahrbuch der Akademie für Deutsches Recht, 1938, S. 245-246)
- VII.1. Verhandlungsniederschrift über die Sitzung am 9.6.1939
- VIII.Übersicht über "Echte" Hypotheken und "Sicherungs"-Hypotheken
- B.Die Verhandlungen des Bodenrechtsausschusses
- I.Sitzungen am 11. und 12.2.1938 (Goslar)
- 1.Protokoll der Sitzung am 11.2.1938 (Immissionen)
- 2.Protokoll der Sitzungen am 12.2.1938 (Immissionen)
- 3.Vorschläge von William Hesse (Reichsjustizministerium) zum Immissionsschutzrecht in der Sitzung vom 11.2.1938
- 4.Wilhelm Epping: Die Rechtsprechung des Reichsgerichts über die Zuführungunwägbarer Stoffe (Immission von Imponderabilien),aus: Deutsches Recht 1939, S. 571–575
- II.Sitzungen im Sommer und Herbst 1938
- 1.Vermerk von Amtsgerichtsrat Henßler über die Sitzungen am 20. und 21.5.1938 (Immissionsschutzrecht)
- 2.Schreiben von William Hesse (Reichsjustizministerium) an den Ausschußvorsitzenden Felgentraeger vom 22.6.1938 (Vorschläge zum Immissionsrecht)
- 3.Bericht über die Sitzungen im Jahre 1938 (Jahrbuch der Akademie für Deutsches Recht, 1938, S. 244–245)
- 4.Rohentwurf eines Gesetzes über die Bildung von Haftungsverbänden zur Abwehr von Industrieschäden (Reichssstelle für Raumordnung, 1938)
- III.Bericht von Amtsgerichtsrat Henßler (Reichsjustizministerium) über die Sitzungen am 21. und 22.7.1939 in Leipzig (Aufbau des Sachenrechts. Materielles Bodenrecht)
- IV.Sitzungen vom 30.7. bis 1.8.1941
- 1.Protokoll der Sitzung vom 30.7.1941 (Vormerkung)
- 2.Protokoll der Sitzung vom 31.7.1931 (Referat von Heinz Potthoff: Die Neuordnung des Bodenrechts, insbesondere die Beseitigung des § 93 BGB für den Boden)
- 3.Protokoll der Sitzung vom 1.8.1941 (Erbbaurecht)
- 4.Referat von Eugen Locher: Vormerkung
- 5.Gutachten von Wilhelm Epping: Erbbaurecht im Volksgesetzbuch (mit Gesetzesvorschlägen)
- 6.a) Vorschläge von Heinz Potthoff (Bund Deutscher Bodenreformer)
- b)Leitsätze von Heinz Potthoffzu seinem Referat über Trennung von Grund und Bauwerke
- C.Unterausschuß für dogmatische Fragen des Hypotheken- und Grundschuldrechts (Hypothekenrechtsausschuß)
- I.Sitzungen vom 2. und 3.12.1938 Bericht von W. Güssefeld am 2.12.1938: Welche dogmatischen Fragen des Hypotheken- und Grundschuldwesens bedürfennach den bisherigen Ergebnissen der Arbeit des Immobili arkreditausschusses der Prüfung?
- II.Sitzungen vom 17. und 18.3.1939 Zusammenstellung II der Tagung in Weimar
- III.Sitzungen am 24. und 25.8.1930. Zusammenstellung III
- IV.1. Ergebnisse der Sitzung der Berliner Mitglieder des Ausschusses für die dogmatischen Fragen des Hypotheken- und Grundschuldrechts mit vier vom Reichsbund der Haus- und Grundbesitzer e.V. benannten Herren in Berlin am Sonnabend, dem 21.6.1941
- 2.Erläuterungen zur Tagesordnung für den 21.6.1941
- 3.Äußerungen von Heinrich Drost und weiteren Herren für den Haus- und Grundbesitzerverein gegenüber dem Hypothenrechts-Ausschuß über die wichtigsten Fragen einer Reform des Grundpfandrechts
- V.Ergebnisse der am 28. und 29.7.1941 in München stattgefundenen Tagung des Hypothekenrechts-Ausschusses
- Anhang: Zu Punkt 2 k der Tagesordnung vom 28./29. Juli 1941 (Höchstbetragshypothek)
- Zu Punkt 2 i der Tagesordnung vom 28./29. Juli 1941 (Gesamtbelastung)
- VI.1. Zur Vorbereitung der Sitzung in Heidelberg am 21.8.1941
- 2. Kurze Niederschrift der Besprechung am 21.8.1941
- VII.Ergebnisse der Besprechung der Berliner Mitglieder des Hypothekenrechts-Ausschusses mit Sachverständigen des Versicherungswesens und des Sparkassen wese ns am 1.9.1941
- VIII.Ergebnisse der Besprechung der Berliner Mitglieder des Hypothekenrechts-Ausschusses mit Sachverständigen des Versicherungswesens, des Sparkassenwesens und des städtischen Grundbesitzes am 2.9.1941
- IX.Ergebnisse der am 3. und 4.10.1941 in München stattgefundenen Tagung des Hypothekenrechtsausschusses der Akademie für Deutsches Recht
- Anhang: Schreiben vom 13.12.1941 von Biomeyer an die Mitglieder und Mitarbeiter des Hypothekenrechts-Ausschusses sowie die übrigen Teilnehmer an der Oktober-Tagung des Ausschusses
- X.Ergebnisse der vom 16.–18.3.1942 in München stattgefundenen Tagung des Hypothekenrechts-Ausschusses der Akademie für Deutsches Recht
- XI.Ergebnisse der vom 25. bis 27.4.1942 in München abgehaltenen Tagung des Hypothekenrechts-Ausschusses der Akademie für Deutsches Recht
- XII.Ergebnisse der vom 14.–16.11.1942 in München abgehaltenen Tagung des Hypothekenrechts-Ausschusses
- Referate der Mitglieder des Hypothekenrechts-Ausschusses
- 1.Heinrich Bartsch: Äußerung zur Zusammenstellung III
- 2.Antrag zum formellen und materiellen Konsensprinzip
- 3.Stellungnahme zu den "Ergebnissen" vom 28. und 29.7.1941
- 4.Das Grundpfandbestellungsrecht in der Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung (Mai 1942)
- 5.Die Tilgungspfandrecht
- 6.Bemerkungen zur Zusammenstellung III (18.11.1940)
- 7.Bemerkungen zu den Beratungsergebnissen vom 28. und 29.7.1941
- 8.Die Rechte des Grundpfandgläubigers zur Erhebung der Sicherheit seines Pfandrechtes (29.8.1941)
- 9.Bemerkungen zu denPunkten 9, 7 und 24 des Beratungsergebnisses vom 3. und 4.10.1941
- 10.Zum Vorschlag von Prof. Dr. Kreller: "Was soll aus dem Eigentümergrundpfandrecht werden?" (16.2.1942)
- 11.Bemerkungen zu den von Franz Wieacker formulierten Vorschlägen zum Sachbegriff (AcP 148, S. 57 ff.) (26.10.1942)
- 12.Bemerkungen zur Tilgungs-Hypothek (4.12.1942)
- 13.Stellungnahme zur Zusammenstellung lll (9.11.1940)
- 14.Eigentümergrundpfandrecht und Verfügungsrecht
- 15.Reform des Grundpfandrechts
- 16a) Ausgestaltung der Anlagebelastung (Hypothek oder Grundschuld? Brief?) (27.7.1939)
- 16b) Rentenbelastung (28.7.1939)
- 17.Stellungnahme zur Zusammenstellung lll (12.11.1940)
- 18.Gutachten: In welchen Beziehungen Ist der Anspruch aus einer Hypothek einer Geldforderung gleichzustellen? (14.11.1941)
- 19.Was soll aus dem Eigentümergrundpfandrecht werden?
- 20.Eigentümergrundpfandrecht
- 21.Stellungnahme zu dem Vorschlag
- 22.Ausgestaltung der persönlichen Haftung des Eigentümers bei dem Anlagekredit (bei der Verkehrshypothek) (August 1939)
- 23.Dogmatische Erörterungen zum Problem der Gesamthypothek
- 24.Vorschläge zur Gesamthypothek (August 1941)
- 25.Zum Problem der Gesamthypothek
- 26.Höchstbetragssicherungshypothek und Grundschuld und die Möglichkeiten Ihrer Reform
- 27.Höchstbetragshypothek
- 28.Äußerung zur Zusammenstellung lll (Nov. 1940)
- Anhang: Schreiben
- 29.Tilgungshypothek und öffentlicher Glaube (20.4.1942)
- 30.Zu der von v.d. Groeben vorgeschlagenen Sicherungsrente
- 31.Vermerk zur Frage der Gesamthypothek (7.9.1939)
- 32.Vermerk zur Frage der Gesamthypothek (23.8.1939)
- D.Die Verhandlungen des Ausschusses für Enteignungsrecht
- I.Niederschrift über die 1., 2. und 3. Arbeitssitzung des Ausschusses für Enteignungsrecht (22. u. 23.4.1941; 20. u. 21.5.1941 und 2.-4.10.1941)
- II.Entwurf eines Reichsenteignungsgesetzes
- III.Referat Bericht über die Enteignungsgesetzgebung
- IV.Referat Die Landentschädigung im Zusammenhang der Neugestaltung des Enteignungsrechts
- V.Die Landentschädigung im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Enteignungsrechts
- VI.Referat vom 26.8.1942: Einigung der Beteiligten (Bericht vom 26. August 1942)
- E.Bodenrechtliche Referate auf der Tagung der Arbeitsgemeinschaft für Deutsch-Italienische Rechtsbeziehungen (6. bis 11.3.1939 in Wien)
- 1.Kontrolle des Bodens durch den Staat hinsichtlich der Bodenerzeugnisse und des Bodeneigentums
- 2.Die Kontrolle des Staates hinsichtlich des Bodeneigentums und der Bodenerzeugnisse
- Die Neugestaltung des Liegenschaftsrechts. Im Aufträge des Ausschusses für Bodenrecht der Akademie für Deutsches Recht verfaßt (Berlin, Leipzig, Wien 1942)
- Einleitung
- 1.Der Eintragungsgrundsatz
- 2.Der Einigungsgrundsatz
- 3.Der öffentliche Glaube des Grundbuchs
- 4.Rangverhältnisse
- 5.Die Vormerkung
- I.Grundsätzliches
- II.Einzelfragen
- 6.Die Erwerbsaussicht zwischen Einigung und Eintragung
- 7.Verjährung, Ersitzung und Aufgebot
- Anhang I: Ausschußentwurf zur Regelung der Vormerkung
- Anhang II: Referentenentwurf zur Regelung der in der Denkschrift behandelten Fragen (Mit Ausnahme der Vormerkung) auf Grund der Ausschußbeschlüsse
- Register der Redner und Referenten
- Sach- und Personenregister