2005 - 2013: Deutschlands verlorene 13 Jahre

Teil 1: Angela Merkel - Eine Zwischenbilanz

Michael Ghanem

• Verlag: tredition
• Jahr: 2018
• ISBN:
  9783746934143
• Thema: Política y relaciones internacionales
• Thema: Política

In den letzten 13 Jahren ist unter Angela Merkel ein neuer Typus von Politikerin entstanden: Der Typus der Beliebigkeit. Mithilfe einer willfährigen Medien- und Presselandschaft wurde eine "Mehltau"-Politik etabliert und damit die Verhinderung kritischer Denkprozesse und Diskurse erreicht. Die deutsche Gesellschaft hat während dieser Zeit den Schlaf der Gerechten geschlafen. Zukunftssichernde Investitionen fehlen. Es gibt keine nachhaltigen und vorausschauenden Visionen für das Land, geschweige denn eine nachhaltige Politik für die Zukunft.Merkels Bilanz hinsichtlich der Europapolitik ist mehr als negativ, denn sie hat mit ihren einsamen Entscheidungen die Spaltung Europas zwischen Ost und West vertieft. Die Beziehungen zu Russland haben sich verschlechtert, genauso wie das deutsch-amerikanische Verhältnis. Deutschland ist wegen der Flüchtlingskrise in eine Abhängigkeit von dem unberechenbaren Diktator Erdogan geraten. Ihre unkritische Haltung zu Despoten in Saudi-Arabien und den Golfstaaten führen dazu, dass die von ihr proklamierten Werte letztendlich Schall und Rauch sind. Zur Zementierung ihrer Macht hat Angela Merkel anscheinend mit Presse und Medien einen Pakt geschlossen, sodass eine kritische Bilanzierung ihrer bisherigen Regierungen nicht erfolgt ist. Nach dem langweiligsten Wahlkampf in 2017 scheiterte der erste Versuch eine "Jamaika-Koalition" zu bilden und notgedrungen wurde nochmals eine Große Koalition gebildet. Martin Schulz ist daraus als der größte Verlierer hervorgegangen, gefolgt von Horst Seehofer, und selbst Angela Merkel ist nicht mehr unbestritten. Damit wurde eine Große Koalition der Verlierer gebildet. Deutschland erhielt eine Regierung ohne Disziplin, ohne Kraft und ohne Visionen. Angesichts der zunehmend verschärften geopolitischen Lage ist eine kraftlose Bundeskanzlerin eine Gefahr für die Zukunft Deutschlands.Insoweit ist Angela Merkel für den Autor die falsche Frau zum falschen Zeitpunkt an der falschen Stelle.

1 Vorwort

„An der Dummheit der Völker und ihrer politischen Führer ist der Herrgott gescheitert“ pflegte der Philosophielehrer des Autors stets seine Philosophiestunden zu beginnen. Der Soziologielehrer des Autors pflegte zu sagen: „Völker sind Schafherden, es kommt auf den Schäfer an“.

Nach 50 Jahren Beobachtung und Begleitung der wirtschaftlichen und politischen Elite Deutschlands ist der Autor zu der Überzeugung gekommen, dass in diesen Sprüchen 5 Gramm Wahrheit liegen. Nach der Ära Kohl war der Autor überzeugt, dass kein anderer Kanzler so lange an seinem Stuhl kleben würde wie Kohl, insbesondere als Angela Merkel damals zusicherte, dass sie, für den Fall, dass sie Kanzlerin würde, für einen frühzeitigen Abgang sorgen würde. Dreizehn Jahre ist die sogenannte alternativlose Kanzlerin an der Macht. Nicht nur, dass sie historische Vergleiche für sich beansprucht, denn wir hatten bereits einen Kanzler, der sich von der „Vorsehung geschickt“ sah, sie will wohl zusätzlich noch eine Kanzlerschaft auf Lebenszeit anstreben.

Bewertet man politische Entwicklungen mit Blick auf sogenannte Anti-System-Bewegungen (Populisten), so kennzeichnen sich alle durch fünf Kriterien, die sich sehr ähnlich sind. Sie kommen zuerst legal an die Macht, danach entledigen sie sich aller möglichen Widersacher und Kontrahenten aus der eigenen Partei. Sie versuchen anschließend, einem Teil der Gesellschaft ein Wohlgefühl zu vermitteln, indem sie sich als Problemlöser für Alles stilisieren („Mutti“ Merkel löst alle Probleme) und neutralisieren kritische Medien und die Presse, indem sie die kritischen Journalisten entweder ins Gefängnis stecken oder sich mit diesen verbünden und anschließend korrumpieren. Sie wollen ewig an der Macht bleiben. Der Autor erkannte mit Schrecken, dass alle diese Kriterien auf Angela Merkel zutreffen.

Bedenkt man, dass Angela Merkel zwei Wahlkämpfe mit nicht einem einzigen Sachthema, sondern nach dem Motto „Ihr kennt mich, dann wählt mich“ bestritten hat, so muss gefragt werden, warum die gesamte Presse- und Medienlandschaft sich nicht die Mühe macht, eine Bilanz ihrer Regierungszeit zu ziehen.

Während dieser letzten 13 Jahre hat Merkel, begünstigt durch eine relativ stabile Wirtschaft mit einem kleinen Wachstum, davon profitiert, dass ihr Vorgänger Gerhard Schröder die Flexibilisierung der Arbeitsplätze zu Lasten größter Teile der Arbeiterschaft durchgesetzt hat und seit dem Zeitpunkt ein rein neoliberales Wirtschaftsmodell installiert wurde, das nicht nur auf der Wirtschaft allein, sondern auch auf der Gesellschaft beruht. Damit verbunden war auch, dass ein Teil der kritisch denkenden Bevölkerung sich ins Innere Exil begeben hat und der größte Teil der Presse sich in vorausschauendem Gehorsam diesem Diktat unterwarf.

Mit dem Aufstieg Angela Merkels dank des Verrats der SPD an ihrem damaligen Kanzler hat sie alles darangesetzt, um wohlgesonnene Eliten der Presse zu ihrem Sprachrohr zu machen. Seit diesem Zeitpunkt wurde Angela Merkel von der Presse hochgelobt und nie kritisch hinterfragt. Somit verlor die Presse ihre Rolle als „vierte Macht“ des Staates.

Die zügellose Stellung der Wirtschaft über dem Primat der Demokratie, oder wie Angela Merkel sagte eine „marktkonforme Demokratie“, brachte zwar Erfolg im Bereich der Schaffung von Arbeitsplätzen, aber welche Art von Arbeitsplätzen wurde dabei geschaffen? Der größte Teil dieser Arbeitsplätze war zeitlich befristet oder im Niedriglohnsektor angesiedelt und sehr wenige wurden als normale Arbeitsplätze geschaffen. Damit bewaffnet versuchte sie nun die Erfolge in der Wirtschaft aufzuzeigen, die eigentlich die Erfolge Gerhard Schröders sind.

Ihre Wohlfühlpolitik, verknüpft mit dem geistigen Diebstahl der Themen anderer Parteien, und ihre Beliebigkeit, ständig ihre Meinung nach Meinungsumfragen zu wechseln, führte dazu, dass eine Beschädigung der Demokratie im Kern zu verzeichnen ist. Die alleinstehenden Merkmale der Parteien, das heißt die unterschiedlichen Haltungen von SPD, CDU, Grünen und Linken, verschwammen. Somit hatte der Wähler keine reale Chance, eine Partei aufgrund dieser Merkmale zu wählen. Mit diesem Typ von Politik hat Angela Merkel auch erreicht, dass ein Teil der Gesellschaft nach einem ähnlichen Prinzip verfährt. So ist die sogenannte „Generation Merkel“ entstanden, die für alles und nichts steht, nur das eigene Vorankommen im Sinn hat und billigend in Kauf nimmt, dass die Gesellschaft zerfällt.

Der Autor hat diese Entwicklung eine lange Zeit lang beobachtet und beschloss, nach 13 Jahren eine reale Bilanz zu erstellen, denn wenn Merkel ankündigt, nach ihrer Wahl Reformen anzugehen, so muss dies mit höchster Skepsis betrachtet werden, denn Angela Merkel hat noch nie eine Vision für eine zukünftige moderne deutsche Gesellschaft gehabt. Visionen zu haben und damit verbunden Konzeptionen für den Weg zu entwickeln ist ihr zu lästig.

Daher hat der Autor sich entschlossen, eine kleine Bilanz der dreizehn Jahre zu erstellen.

Dieses Buch hat nicht das Ziel, Angela Merkel zu diffamieren oder zu diskreditieren. Es bewertet vielmehr nüchtern ihre Bilanz aus verschiedenen Aspekten heraus sowie ihre Überzeugung der neoliberalen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Sollte sich irgendeine Personengruppe oder Person des Öffentlichen Lebens sowie Politiker und Persönlichkeiten sich in ihrer Ehre oder in ihrer Person getroffen fühlen, so war das nie die Absicht des Autors und er bittet um Nachsicht. Der Autor versichert, dass er in diesem Buch auf keine Informationen, die er aus seinem beruflichen Werdegang gewonnen hat, zurückgegriffen hat, er hat alle Informationen aus öffentlich zugänglichen Quellen bezogen.

2 Wer ist Angela Merkel?

2.1 Herkunft und Aufstieg

Wenn man sich mit Angela Merkel und ihrem früheren Leben befasst, so trifft man bei seinen Recherchen sehr schnell auf eine Wand der Verschwiegenheit. Die Recherchen des Autors basieren daher auf folgenden Büchern: Hinrich Rohbohm: „Merkels Maske“1, Cora Stephan: „Angela Merkel. Ein Irrtum“2, Stephan Hebel: „Mutter Blamage“3, Stephan Hebel: „Mutter Blamage und die Brandstifter“ 4, Heribert Schwan und Tilman Jens: „Vermächtnis. Die Kohl Protokolle“5, Hans-Erich Kiehne: „Angela Merkels Flüchtlingspolitik - eine Bilanz des Versagens“6, Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann: „Das erste Leben der Angela M.“7, Stephan Kornelius: „Angela Merkel. Die Kanzlerin und ihre Welt“8, Gertrud Höhler: „Die Patin“9, Volker Resing: „Die Kanzlermaschine“10 und Dirk Kurbjuweit: „Alternativlos. Merkel, die Deutschen und das Ende der Politik“11.

Insbesondere das frühere Leben der Angela Merkel stellt zumindest etwas Widersprüchliches dar. Die folgenden Ausführungen basieren auf Hinrich Rohbohms Werk „System Merkel“ und beginnen mit dem Einfluss ihres Vaters auf sie.

Horst Kasner, Vater von Angela Merkel, wurde 1926 als Sohn eines Polizeibeamten in Berlin-Pankow geboren und studierte in Heidelberg und Hamburg Theologie. Es ist nicht bekannt, was er während des Krieges gemacht hat und er selbst wollte darüber nie Auskunft geben.12 Im Jahr 1979 wohnte Familie Kasner in einem Waldhof nahe der brandenburgischen Kleinstadt Templin. Horst Kasner leitete dort das Pastoralkolleg, eine Bildungsstätte für Mitarbeiter der Kirche. Hinrich Rohbohm beschreibt ihn wie folgt: „Mit seiner dominanten, Menschen beeindruckenden Persönlichkeit und seinen pädagogischen Fähigkeiten prägte er die spätere Bundeskanzlerin entscheidend. Auch politisch. Am Abendbrottisch der Kasners wurde intensiv über Politik gesprochen. Monatlich traf sich […] der sogenannte ‚Hauskreis‘, in dem Freunde und Bekannte Horst Kasners politische Diskussionen führten und an dem auch Angela Merkel teilnahm“13.

Ein Freund der Familie, der an diesen Treffen teilnahm, war Wolfgang Schnur, mit dem Kasner in der DDR eng zusammenarbeitete und der später Vorsitzender des Demokratischen Aufbruchs (DA) wurde. Dieser beschäftigte Angela Merkel als Pressesprecherin und wurde später als Stasi-IM enttarnt.14

Außerdem arbeitete Kasner sehr eng mit Clemens de Maizière zusammen, Stasi-Mitarbeiter und Vater des späteren letzten Ministerpräsidenten, zusammen. Dieser hatte hohen Einfluss in der Block-CDU und hatte gute Beziehungen zum damaligen Vorsitzenden der Ost-CDU, Gerald Götting, unter dessen Führung die CDU dem SED-Staat treu ergeben war. Kasner hatte zudem Beziehungen zu Klaus Gysi, Gregor Gysis Vater, mit dem er durch dessen Stellung als Staatssekretär für Kirchenfragen zusammenarbeitete. Es lässt sich hierbei vermuten, dass durch die Zusammenarbeit der Beiden Kircheninterna an das SED-Regime vermittelt wurden. Akten der DDR-Kirchenbehörde belegen, dass Kasner maßgeblich an der Abspaltung der Ostkirche vom Westen beteiligt war. 15 Hierbei spielt auch Professor Hanfried Müller eine Rolle, der als Theologie-Professor an der Humboldt-Universität Berlin lehrte und für die Stasi tätig war. Zudem pflegte dieser freundschaftliche Beziehungen zu Mitgliedern des SED-Politbüros. Beide gehörten, wie Kasner, der von der Sowjetunion gesteuerten Christlichen Friedenskonferenz (CFK) an, mit weiteren Mitgliedern wie Gerhard Bassarak (Vizepräsident der CFK von 1978-1990), Heinrich Fink (ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Mitarbeiter der Stasi-Hauptabteilung XX/4) und Thilo Steinbach (heutiger Geschäftsführer der Unternehmensberatung MULT-Consult).16

Eine weitere Verbindung hatte Kasner zu Manfred Stolpe, der wegen seiner Stasi-Kontakte öfter in der Kritik stand, speziell während seiner Zeit als brandenburgischer Ministerpräsident. Dieser half nicht nur Lothar de Maizière beim Erlangen des Amtes des Kirchensynodalen, sondern verbesserte auch Angela Merkels Karrierechancen auf immense Weise.17

Es wird deutlich, dass Angela Merkels Vater eine bedeutende Rolle im SED-Staat gespielt hat. Es ist jedoch davon auszugehen, dass er nicht als Mitglied der Stasi fungierte. Kasner sei der Stasi Mitte der siebziger Jahre aufgefallen, als sich dieser im Rotlichtmilieu von Berlin aufhielt. Mit diesem Hintergrundwissen sprach die Stasi ihn auf eine Mitarbeit an, die er jedoch selbstbewusst ablehnte. Hinrich Rohbohm sagt hierzu: „Das [sic] Selbstbewusstsein kam nicht von ungefähr. Wer seitens der DDR-Obrigkeit mit Kasner in Kontakt trat, hatte die klare Anweisung, nach Möglichkeit allen seinen Wünschen zu entsprechen. Merkels Familie verfügte zu DDR-Zeiten über zahlreiche Privilegien. Sie war im Besitz von zwei Autos, hatte einen Privatwagen und ein Dienstfahrzeug. Reisen in den Westen waren keine Seltenheit.“18 So warb Horst Kasner im Westen für die Deutschlandpolitik der DDR, seine Frau reiste sogar nach Amerika. Angela Merkel hielt sich während ihrer Tätigkeit an der Akademie nicht nur über längere Zeit in Prag und der Sowjetunion auf, sondern reiste mehrfach in die Bundesrepublik, unter anderem nach Karlsruhe.19

Nachdem nun die besondere Rolle von Horst Kasner in der DDR beleuchtet wurde, stellt sich nun die Frage, wieviel von der Gesinnung des Vaters auf Angela Merkel abfärbte. Dies soll in diesem Abschnitt besprochen werden.

Merkel wurde in ihrer Schulzeit freiwillig Mitglied der Pionierorganisation Ernst Thälmann und schloss sich später der FDJ an, in der sie erneut wichtige Funktionen ausübte. Ein weiteres Beispiel für den Einfluss ihres Vaters in Merkels Ausbildung stellt folgender Vorfall dar: Merkel verkündete, sie hätte Geld für die marxistischen Frelimo-Rebellen in Mosambik anstatt für Vietnam gesammelt, was zu einem Eklat führte und Merkel fast den Schulverweis kostete. Durch einen Brief ihres Vaters an Manfred Stolpe konnte ihr Schulverweis abgewehrt werden und ihr Lehrer wurde strafversetzt. So konnte Merkel im Jahr 1973 ohne Probleme Abitur machen und später an der Karl-Marx-Universität in Leipzig Physik studieren.20

Die Karl-Marx-Universität galt als sehr SED-konform, konformer als manch andere Hochschulen zu der Zeit, da die meisten Studenten dort SED-Mitglieder oder in der FDJ aktiv waren. Daher hatte die Hochschule auch das Image einer „roten Universität21. Hinrich Rohbohm beschreibt die Hochschule wie folgt: „Stasi-Mitarbeiter waren an der Hochschule in besonders hohem Maße präsent, ideologische Indoktrination stark ausgeprägt“ 22. Sogar im Anforderungsprofil für die Bewerber hieß es, dass sie fähig und bereit sein müssten, sich für die sozialistische Gesellschaftsordnung einzusetzen und durch „sozialistisches Bewusstsein, gesellschaftliche Aktivität […] und gefestigtes politisches Wissen auszeichnen“23 glänzen sollten.

Während ihres Studiums war Merkel weiterhin als FDJ-Funktionärin aktiv und fertigte die obligatorischen Arbeiten zum Marxismus-Leninismus an, die jedoch bis heute verschwunden bleiben.24 Zudem bekleidete sie früher die Position der FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda an der Akademie und verstärkte hiermit ihre SED-konforme Haltung.

Ein weiterer Punkt in ihrer Ausbildung, der für die meisten Betrachter ein Rätsel darstellt, sind ihre vielen Aufenthalte in der damaligen Sowjetunion. Ihr erster Aufenthalt während ihrer Ausbildung war im Alter von 15 Jahren, als sie aufgrund ihrer exzellenten Russisch-Kenntnisse in Moskau an der internationalen Russisch-Olympiade teilnahm. Laut Aussage einer Mitstudentin hat Angela Merkel sogar zeitweise ihr Studium in Moskau fortgeführt. Dies wird zwar von Merkels Biographen und mehreren deutschen Medien verneint, unstrittig jedoch ist, dass Angela Kasner (heute Merkel) für einen Studienaustausch sowohl Zeit in Moskau als auch in Leningrad verbrachte, wo sie sogar ihren späteren Ehemann Ulrich Merkel kennenlernte. Weiterhin verbrachte sie während ihres Studiums mehrere Monate in der UdSSR, wo sie mit einem Rucksack quer durch die Sowjetunion trampte und unter anderem Georgien, Armenien und Aserbaidschan bereiste. Noch heute ist der große Einfluss Russlands auf sie sichtbar: Beispielweise nahm sie im Mai 2010 an der Militärparade der Roten Armee zum Jahrestag des Sieges über Deutschland auf dem Roten Platz in Moskau teil, obwohl sie wegen der Währungskrise in der EU in Brüssel vonnöten gewesen wäre.25

Ein weiterer Widerspruch in Angela Merkels Leben stellt ihre Involvierung in die Staatsicherheit, kurz Stasi, dar. Ein Vorfall, der mit der Stasi in Zusammenhang steht, ereignete sich im Jahr 1978. Angela Merkel gibt an, nach ihrem Bewerbungsgespräch an der Technischen Universität Ilmenau von zwei Stasi-Offizieren auf eine Mitarbeit angesprochen worden zu sein. Sie habe dies jedoch abgelehnt, da sie laut eigener Angabe Dinge schwer für sich beh...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Dieses Buch
• Titel
• Impressum
• Über den Autor
• Inhaltsverzeichnis
• 1 Vorwort
• 2 Wer ist Angela Merkel?
• 3 Merkel und ihr System
• 4 Entwicklung der Politik Merkels
• 5 Bilanz einer sogenannten alternativlosen Kanzlerin
• 6 Die Bilanz
• 7 Die zehn größten Fehler Angela Merkels
• 8 Demokratie in Gefahr
• 9 Die Wahlen 2017 und ihre Konsequenzen
• 10 Deutschlands verlorene 13 Jahre
• 11 Europa Quo vadis?
• 12. Mögliche Handelskriege
• 13. Mögliche Risiken (Stand April 2018)
• 14 Fazit
• 15 Ausblick
• 16 Epilog
• 17 Literaturverzeichnis
• 18 Anlagenverzeichnis
• Fußnote