Steueroase E-Commerce und ihre Austrocknung

Herausforderung für die EU, die EU-Mitgliedstaaten und Overseas-Händler

Jörg Brettschneider

• Verlag: tredition
• Jahr: 2018
• ISBN:
  9783746918013
• Thema: Technik & Maschinenbau
• Thema: Maschinenbau Allgemein

Eine Vielzahl von Händlern aus Drittländern (insbesondere aus der V. R. China) bieten Waren auf E-Commerce-Plattformen wie insbesondere Amazon und eBay in Deutschland zum Verkauf an. Es kommt in diesem Zusammenhang zu Abgabenhinterziehungen großen Ausmaßes mit der Nebenfolge von Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten rechtstreuer Händler.Die legislativen Prozesse sind angelaufen und haben z. T. schon zu Ergebnissen geführt. Berücksichtigt ist der Beschluss der EU-Finanzminister vom 05.12.2017, der Beschluss der Finanzministerkonferenz (Finanzminister der Bundesländer) vom 30.11.2017 und die aktuelle Gesetzgebung in Großbritannien. Die Diskussion legislativer Maßnahmen steht im Zentrum dieses Werkes. Die Zielrichtung der Maßnahmen sollte sein, Voraussetzungen zur Verbesserung der Kontrolle zu schaffen und andererseits die Compliance zu erleichtern.Zudem wendet sich das Buch aber auch an Overseas-Händler. Overseas-Händler müssen sich auf legislative Maßnahmen und geschäftspolitische Entscheidungen von Plattform-Betreibern rechtzeitig vorbereiten, denn eine umsatzsteuerliche Non-Compliance wird in Zukunft auch für Overseas-Händler risikoreich und kann u. a. zur Blockierung ihrer geschäftlichen Aktivitäten führen. Es werden die jüngsten Maßnahmen von Amazon diskutiert und in den Kontext gestellt.

Vorwort zur 1. Auflage

Der Begriff „Overseas E-Commerce“ bezeichnet hier den Handel mit Waren (und Leistungen), die über E-Commerce-Plattformen wie Amazon und eBay vermittelt werden und einen händlerseitigen Bezug zu Drittstaaten aufweisen. Dabei haben die Verkäufer ihren Sitz außerhalb der EU und die Käufer sind innerhalb der EU ansässig.

Anlass dieser Ausführungen zum Steuerbetrug10 im Overseas E-Commerce sind meine beruflichen Erfahrungen als Rechtsanwalt. Ich berate vor allem chinesische Mandanten in wirtschaftsrechtlichen Fragen.

Im Interesse der rechtstreuen Händler (auch der rechtstreuen Händler aus der V. R. China) ist einerseits zu hoffen, dass Abgabenhinterziehungen im E-Commerce möglichst bald effektiv sanktioniert werden. Andererseits sind Schritte zur Vereinfachung der Compliance für grenzüberschreitend tätige Händler dringlich. Es steht zu befürchten, dass der deutsche Gesetzgeber und die EU lange Zeit benötigen werden, um ausgewogene legislative Antworten auf diese Fragen zu finden und umzusetzen.

Ich danke Peng Lu, Hamburg, für seine äußerst wertvollen Hinweise und Erläuterungen zur Praxis des Overseas E-Commerce, die dieses Werk geprägt haben. Er hat mich in die Welt des internationalen E-Commerce eingeführt und mit mir stundenlang das hier behandelte Thema diskutiert. Zudem gilt dem Hessischen Finanzministerium Dank für ein ausführliches Gespräch zusammen mit Peng Lu und dem Verfasser am 12.10.2017 in Wiesbaden. Ein wertvolles Gespräch wurde im Rahmen eines Mandats auch mit der Steuerfahndung Hamburg Anfang 2017 geführt. Weitere wertvolle Gespräche führten Peng Lu und der Verfasser mit Roger Gothmann von der taxdoo GmbH und Gordian Brockstedt von der Accountone UG (haftungsbeschränkt). Dank gilt Professor Qian Zhang für das Cover-Design in Form einer Bezugnahme auf die (alte) Seidenstraße, für den Satz und die Herstellung Erik Kinting und für das Korrektorat Manfred Weichselbaumer. Für alle etwaigen Fehler, Ungenauigkeiten etc. ist selbstverständlich der Verfasser allein verantwortlich.

Eine Diskriminierung chinesischer Händler oder gar des chinesischen Volkes ist mit den folgenden Ausführungen keinesfalls beabsichtigt. Ich habe äußerste Hochachtung vor den Leistungen des chinesischen Volkes und schätze u.a. Gastfreundschaft und Freundlichkeit in der V. R. China außerordentlich. Jeder Aufenthalt in der V. R. China hat für mich einen großen Wert.

Die Verwendung der männlichen Form geschieht lediglich zu Zwecken der sprachlichen Vereinfachung. Auch diesbezüglich ist keine Diskriminierung beabsichtigt.

Ich habe mich bewusst für ein Self-Publishing dieses Werkes entschieden, da der Text angesichts der Aktualität des Themas sehr zeitnah als Buch vorliegen sollte und ich das Self-Publishing als ein persönliches Experiment betrachte. Aufgrund dieser Veröffentlichungsform kann das Werk auch relativ günstig angeboten werden und eine Neuauflage unter Berücksichtigung weiterer Entwicklungen ist grundsätzlich zu geringen Kosten möglich. Entscheidend für den Erfolg dieser Publikationsweise wird sein, ob das Buch eine angemessene Verbreitung finden wird.

Finanzmittel für die Publikation dieses Werks sind von keiner Seite geflossen. Meine vertretenen Ansichten sind deswegen „nicht gefärbt“.

Das Werk befindet sich auf dem Stand von Anfang November 2017. Dies gilt auch für die Links auf Internetseiten.

Üeber Kommentare und Anregungen von Ihnen würde ich mich freuen.

Hamburg, im November 2017

1 Zum Begriff des „Steuerbetrugs“ vgl. Gaede, Der Steuerbetrug, Eine Untersuchung zur Systematisierung der europäisierten Deliktsfamilie des Betruges und zur legitimen Reichweite des notwendig normgeprägten Betrugsunrechts der Steuerhinterziehung, Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis von Strafrecht und Verfassungsrecht, S. 27.

§ 1 Definitionen

§ 2 Zeitlicher Abriss wesentlicher Entwicklungen

§ 3 Chinese Overseas E-Commerce

§ 4 Direktversand von Waren

A. Charakteristika des Direktversands

B. Rechtliche Pflichten im Direktversand

I. Pflichten des Zollanmelders

II. Warensendungen mit geringem Wert

III. Umsatzsteuer bei Zollanmeldung seitens des Versenders

IV. Versandform und rechtliche Konsequenz

V. Zuständiges Finanzamt

C Person des Zollanmelders

D. Beispielsfälle zum Direktversand

§ 5 Versand mittels Einschaltung Overseas Warehouses

A. Funktionsweise

B. Rechtliche Pflichten der Händler

I. Lagerung in Deutschland und Verkauf an Empfänger in Deutschland (Inlandsfall)

II. Lagerung in einem anderen Mitgliedstaat als dem des Verkaufs

III. Steuerliche Pflichten in den EU-Mitgliedstaaten der Lagerung

IV. Grenzüberschreitende Umlagerung von Waren innerhalb der EU

C. Umsatzsteuerhinterziehung

D. Beispielsfälle zum Versand mittels Overseas Warehouses

§ 6 Sonstige Leistungen

A. Allgemeine Regelung für „sonstige Leistungen“

I. B2C-Geschäft

II. B2B-Geschäft

B. Regelung für elektronisch erbrachte Leistungen

§ 7 Abgabenhinterziehungen und Compliance

A. Quantitative Bedeutung der Abgabenhinterziehungen

B. Stellungnahmen zu Compliance-Kosten

C. Compliance bei Verwendung IT-unterstützter Verfahren

§ 8 Relevante (zukünftige) Rechtsetzung auf EU-Ebene

A. Einführende Betrachtung

B. Schaffung eines allgemeinen Systems einer einzigen Anlaufstelle (OSS)

I. Prinzip eines Systems einer einzigen Anlaufstelle (OSS)

II. Bestehende OSS-Regelungen

III. Am 5. Dezember 2017 vom Europäischen Rat beschlossene OSS-Regelungen

C. Abschaffung der Kleinsendungsregelung in Bezug auf Einfuhrumsatzsteuer

D. Einführung eines allgemeinen Lieferschwellenwertes

E. Statuierung einer Steuerschuldnerschaft von Plattform-Betreibern

I. Einführende Betrachtung

II. Handel mit aus Drittstaaten importierten Waren in einem Wert von nicht über 150 EUR

III. Aktivität von Drittstaatsanbie...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Impressum
• Stimmen
• Sanktionen
• Art. 201 Amendment
• Vorwort zur 3. Auflage
• Vorwort zur 2. Auflage
• Vorwort zur 1. Auflage
• Inhalt
• Abkürzungsverzeichnis
• § 1 Definitionen
• § 2 Zeitlicher Abriss wesentlicher Entwicklungen
• § 3 Chinese Overseas E-Commerce
• § 4 Direktversand von Waren
• § 5 Versand mittels Einschaltung Overseas Warehouses
• § 6 Sonstige Leistungen
• § 7 Abgabenhinterziehungen und Compliance
• § 8 Relevante (zukünftige) Rechtsetzung auf EU-Ebene
• § 9 Gesetzgeberische Maßnahmen in Großbritannien und deren Übertragbarkeit auf Deutschland
• § 10 Diskussion um Split Payment
• § 11 Diskussionsverlauf in Deutschland und Beschluss der Finanzministerkonferenz vom 30.11.2017
• § 12 Weitere rechtspolitische Vorschläge
• § 13 Rechts-Compliance als grundsätzliches Problem im Overseas E-Commerce
• § 14 Fazit zu möglichen (weiteren) legislativen Maßnahmen
• § 15 Steuer-Compliance als Herausforderung für Händler (Praxishinweise)
• Besprechung Landgericht Hamburg, Beschluss vom 20.03.2017, Az. 333 O 26/17
• Literaturverzeichnis
• Zum Verfasser
• Kurzbeschreibung