Woran scheiterten die Israelis und Palästinenser

25 Jahre Oslo-Abkommen - eine Bilanz

Eran Yardeni

• Verlag: tredition
• Jahr: 2018
• ISBN:
  9783743964914
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

Am 13. September 1993 schien eine neue Ära in der Geschichte des Nahost Konflikts zu beginnen, als in Washington Israel und die PLO das sogenannte Oslo-Abkommen unterzeichneten. Was ein paar Monate vorher noch unvorstellbar war, ist mit dem historischen Handschlag zwischen Rabin und Arafat Realität geworden. Heute, 25 Jahre später, versuchen die beiden Völker ziemlich orientierungslos zwischen den Trümmern und Überresten jenes Abkommens zu manövrieren. In diesem Buch sucht der Autor nach den Gründen für dieses Scheitern. Lag das allein an der praktizierten Politik beider Parteien? War vielleicht die Konstruktion des Abkommens selbst daran schuld? Und was nun? Welche Alternativen für das Oslo-Abkommen kursieren aktuell auf dem israelisch-palästinensischen Ideenmarkt?

Die Entstehung einer vermeidbaren Fehlkonstruktion

1 Zufallsstichprobe; Fehlergrenze von 3 %. http://www.jmcc.org/docurnentsandmaps.aspx?id=503

2 Die Hamas gewann 44 % der Stimmen. Aufgrund der Wahlmethode ist es ihr je doch gelungen, im Parlament die absolute Mehrheit zu erreichen, nämlich 74 von 132 Sizen.

3 Der Begriff „Palästinensischer Staat“ wurde im OsloerAbkommen nicht explizit erwähnt. Im Artikel 1 definierten die beiden Parteien das Ziel der Verhandlun gen wie folgt: „The aim of the Israeli-Palestinian negotiations within the current Middle East peace process is, among other things, to establish a Palestinian In terim Self-Govement Authority". Diese Terminologie stammt aus dem Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten, im Rahmen dessen auch die Zukunft der Palästinenser im Westjordan land und Gazastreifen thematisiert wurde: „The two Governments agree to negotiate continuously and in good faith to conclude these negotiations at the earliest possible date. They also agree that the objective of the negotiations is the establishment of the self-governing authority in the West Bank and Gaza in order to provide full autonomy to the inhabitants". Ausführlich wird dieses Thema im nächsten Kapitel diskutiert.

4 Merkaz-Gutmann ist ein unabhängiges Forschungsinstitut und arbeitet seit 1998 unter dem Schirm des israelischen Instituts für Demokratie.

5 https://www.idi.org.il/media/7208/sviut_2.pdf

6 Das erste Abkommen wurde am 20.8.1993 unterschrieben.

7 Dan Leon (1995) Israeli Public Opinion Polls on the Peace Processs. In: Palestine-Israel Journal (Vol.2; No.1) http://www.pij.org/details.php?id=676

8 Die Umfrage wurde vom 13.6 bis 21.6.2013 durchgeführt und ist online zu gänglich (Hebräisch) auf der Webseite der Genfer Initiative unter http://old.heskern.org.il/sources-viewf233.html?id=3123&meid=43

9 Zum Beispiel der Plan von Naftali Bennett. Er schlägt die Annektierung der Zone C vor. Nach diesem Plan sollten die dort ansässigen Palästinenser die israelische Staatsbürgerschaft erhalten (s. Kapitel 5).

10 Zum Beispiel in ihrem Buch „Annektierung Jetzt“(. Kapitel 5).

11 Um nur ein Beispiel zu nennen: Clicks demografische Prognose unterscheidet sich gravierend von den Prognosen der Demografen Prof. Arnon Sofer (Univer sität Haifa) und Prof. Segio Deila Pergola (Hebräische Universität in Jerusalem). Demografisch betrachtet bedeutet die Annektierung des Westjordanlands, laut Sofer, das Ende der zionistischen Vision. Nach seinen Berechnungen werden die Juden im Jahr 2024 nicht mehr als 47,6 % der Gesamtbevölkerung zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer ausmachen. Anders formuliert: Sollten dann das Westjordan land und das Kernland Israels eine politische Einheit bilden, wird Israel nicht mehr in der Lage sein, seinen jüdischen Charakter mit demokratischen Mitteln weiter zu erhalten. Clicks und Bennetts Initiativen sowie die Kritik dagegen werden in dem 5. Kapitel dieses Buches ausführlich diskutiert.

12 Zwei Beispiele für eine solche eindimensionale Schilderung des Konflikts: Bregman, Ahron (2014) Gesiegt aber doch verloren. Orell füssili Verlag, Zürich. Und: Dershowitz, Alan (2005) Plädoyer Jur Israel. Europa Verlag, Leipzig. Während der erste Schrift die Ursachen für den dauerhaften Konflikt – beginnend mit den Resultaten des Sechstagekriegs 1967 – fast nur auf die israelische Politik reduziert, ist die letztere eine ganz bewusst einseitige und im juristischen Jargon verfasste Verteidigungsschrift, in der den dialektischen Kräften und gegen seifigen Auswirkungen kaum Platz bleibt.

13 Der Spiegel, 35/1979 S. 114-121

14 Der Spiegel, 50/1979 S. 156-175

15 Baumgarten, Helga (2002) Arafat-zwischen Kampf und Diplomatie. (S. 80), Ullstein, München.

16 Im Abkommen unter: West Bank and Gaza / Artikel 1.

17 Bregman, Ahron; (2014) Gesiegt aber doch verloren. (S. 115), Orell füssili Verlag, Zürich.

18 www.knesset.gov.il/process/docs/camp_david.htm

19 http://mida.org.il/2012/ll/30

20 Artikel 1/2 und Annex I – Artikel 1/1-4.

21 Handelsblatt, 19.4.2016

22 Zitiert von: Bregman, Ahron (2014) Gesiegt aber doch verloren. (S. 119),0rell fiissili Verlag,...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Widmung
• Titel
• Impressum
• Inhaltsverzeichnis
• Einführung
• Die Entstehung einer vermeidbaren Fehlkonstruktion
• Die Konstruktionsfehler des Oslo-Abkommens
• Arafats Politik und der Zusammenbruch des israelischen Friedenslagers
• Die Widersprüchlichkeit der israelischen Politik
• Was nun?
• Schlusswort
• Anhang
• Fußnoten