Eine Chance für die Demokratie

Steht auf!

Michael Ghanem

• Verlag: tredition
• Jahr: 2018
• ISBN:
  9783746986180
• Thema: Politics & International Relations
• Thema: Politics

Angesichts der Zunahme von politischen Antisystemen in Europa und weltweit, sei es, dass sie Populisten sind, Autokraten oder Diktatoren, scheinen die Bevölkerungen der sogenannten entwickelten Länder die Umbrüche der 19. Und des 20. Jahrhunderts in allen ihren Konsequenzen vergessen zu haben und die Kriege, die daraus folgten, mit all dem Tod und Leid. Anscheinend reichen die Erfahrungen und Erkenntnisse lediglich für zwei Generationen. Die danach kommenden Generationen scheinen den Wert der errungenen Freiheit und Demokratie nicht mehr zu schätzen.Äußerst problematisch ist, dass Demokratie und Freiheit scheinbar viele Gesellschaften überfordern, da sie durchaus bei ihrer Umsetzung strukturelle Verwerfungen erfordern. Der Wert, der jedoch daraus entsteht, wird dann als Selbstverständlichkeit angenommen. Insbesondere die zunehmenden sogenannten populistischen Bewegungen mit stark regionalen und nationalistischen Hintergründen sowie xenophoben Grundlagen sind nach Meinung des Autors sehr gefährlich und zerstörend. Gerade Pseudo-Politiker, die diese Parteien führen oder steuern, haben ihre Geschichte scheinbar gelernt und trotzdem versuchen sie, durch Spaltung der Gesellschaft an die Macht zu kommen (so wie übrigens Hitler). Dies wäre jedoch nicht so problematisch, wenn die demokratischen Parteien auf einer gesunden Basis stehen würden und wenn sie nicht zu lange gewartet hätten, um den Aufstieg dieser Bewegungen zu verhindern. Neben der Unterschätzung dieser politischen Bewegungen haben es die jetzigen politischen Parteien, insbesondere in Deutschland, versäumt, sich ihrer Ur-Aufgabe zu widmen, nämlich dem Volk zu dienen. Um dem Volk dienen zu können, muss man jedoch zuhören. Politische Eliten, die meinen, voll informiert zu sein und nicht der Bevölkerung nahe stehen zu müssen, sind fehl am Platz. Sie sind die Mit-Verursacher dieser Entwicklung in Europa und Deutschland.

1 Vorwort

Angesichts der Zunahme von politischen Antisystemen in Europa und weltweit, seien es Populisten, Autokraten oder Diktatoren, scheinen die Bevölkerungen der sogenannten entwickelten Länder die Umbrüche des 19. und des 20. Jahrhunderts in allen ihren Konsequenzen vergessen zu haben und die Kriege, die daraus folgten, mit all dem Tod und Leid. Anscheinend reichen die Erfahrungen und Erkenntnisse lediglich für zwei Generationen. Die danach kommenden Generationen scheinen den Wert der errungenen Freiheit und Demokratie nicht mehr zu schätzen.

Äußerst problematisch ist, dass Demokratie und Freiheit scheinbar viele Gesellschaften überfordern, da sie ja durchaus bei ihrer Umsetzung strukturelle Verwerfungen erfordern. Der Wert, der jedoch daraus entsteht, wird dann als Selbstverständlichkeit angenommen.

Insbesondere die zunehmenden sogenannten populistischen Bewegungen mit stark regionalen und nationalistischen Hintergründen sowie xenophoben Grundlagen sind nach Meinung des Autors sehr gefährlich und zerstörend. Gerade Pseudo-Politiker, die diese Parteien führen oder steuern, haben ihre Geschichte scheinbar gelernt und trotzdem versuchen sie, durch Spaltung der Gesellschaft an die Macht zu kommen (so wie übrigens Hitler). Dies wäre jedoch nicht so problematisch, wenn die demokratischen Parteien auf einer gesunden Basis stehen würden und wenn sie nicht zu lange gewartet hätten, um den Aufstieg dieser Bewegungen zu verhindern.

Neben der Unterschätzung dieser politischen Bewegungen haben es die jetzigen politischen Parteien, insbesondere in Deutschland, versäumt, sich ihrer Ur-Aufgabe zu widmen, nämlich dem Volk zu dienen. Um dem Volk dienen zu können, muss man jedoch zuhören. Politische Eliten, die meinen, voll informiert zu sein und nicht der Bevölkerung nahe stehen zu müssen, sind fehl am Platz. Sie sind die Mit-Verursacher dieser Entwicklung in Europa und Deutschland.

Das Stillhalten der politischen Eliten in Deutschland und Europa und die Machtlosigkeit gegenüber diesem bösartigem „Krebs der Politik“ haben den Autor daran erinnert, was seine Ethikprofessoren ihm beibrachten: Dass die Zunahme des Bösen in der Gesellschaft und in der Welt durch das Schweigen und Stillhalten des Guten bedingt ist. Wenn in dieser Aussage ein Funken Wahrheit steckt, dann ist es höchste Zeit, dass die politischen Eliten die geistigen Auseinandersetzungen mit diesen xenophoben Bewegungen aufnehmen, die uns abermals wieder in Auseinandersetzungen und Kriege führen werden.

Ein weiterer Punkt ist jedoch eindeutig: Die hemmungslose neo-liberale Wirtschaftspolitik der letzten Jahre und die hemmungslose Globalisierung ohne Respekt und Achtung vor Menschen und deren Identität haben dazu geführt hat, dass Ängste durch die gesamte Gesellschaft ziehen. Und dabei sind nicht nur die wirtschaftlich abgehängten Teile betroffen, sondern auch die Mittelschicht der Gesellschaften. Dies müsste ein Alarmzeichen sein.

Eine weitere Ursache dieser Entwicklung steht in einem direkten Zusammenhang mit dem Abbau von demokratischen Prozessen durch Parteien oder machthungrige Politiker wie u.a. Angela Merkel, die den politischen Wechsel mit aller Macht verhindern wollen und die letztendlich politische Gegner verzweifeln lassen.

In diesem Buch wendet sich der Autor auch direkt sowohl an die betroffenen Politiker als auch an die geistigen Brandstifter, in der Hoffnung, dass sie diesen Appell nicht als Diffamierung ihrer Person ansehen, sondern als Mahnruf vor der drohenden Katastrophe.

2 Der „Ewige Gast“ oder mein vergeblicher Versuch deutsch zu werden

Als der Autor vor 50 Jahren nach Deutschland kam war er weder als Gastarbeiter angeworben worden noch kam er als Flüchtling. Seine Familie und seine Umgebung haben ihn eindringlich vor Deutschland gewarnt, denn es waren Familienangehörige in einem KZ gestorben. Er selber war sich nicht darüber im Klaren, ob er auf Dauer nach Deutschland kommen würde oder nur vorübergehend. Er stammt aus einem europäischen Kulturkreis. Er wurde direkt nach seiner Ankunft damit konfrontiert, dass seine universitäre Ausbildung in Deutschland nicht anerkannt wurde. Zudem wurde er bei jeder Äußerung korrigiert, indem man ihm erklärt hat, dass er weder die deutsche Kultur noch die deutsche Geschichte verstehen würde. Dabei war er sowohl in der deutschen Geschichte als auch der deutschen Kultur besser ausgebildet als mancher Deutsche hier im Land. Kurz danach hat man ihm erklärt was die deutsche Gesellschaft von ihm erwarten würde. Ohne zu murren und ohne dies in Frage zu stellen hat der Autor dies akzeptiert und sich entsprechend verhalten. Von einem neuen Studium an deutschen Universitäten bis zu Beitrag am Zuwachs des deutschen Volkseinkommens im Rahmen seiner Möglichkeiten. Er hat sich vermählt mit einer Deutschen und beschlossen, deutsch zu werden und die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen. Obwohl er in sich stets seine Herkunftskultur getragen hat war er immer loyal gegenüber der deutschen Kultur und er hat sie nach besten Kräften im In- und Ausland vertreten. Das heißt aber noch lange nicht, dass er seinen kritischen Verstand an der Grenze gelassen hat. Er hat stets das Deutschwerden kritisch begleitet, was sein familiäres Umfeld immer kritisiert hat – da er ja kein richtiger Deutscher wäre.

Nach 50 Jahren und in seinen alten Tagen schaut er zurück auf die Entwicklung dieses Landes und muss feststellen dass trotz immensen Aufwendungen und Lippenbekenntnissen das nationalsozialistische Gedankengut nicht richtig verarbeitet worden ist und dass es latent bei vielen Bürgern vorhanden ist – auch bei Bürgern des Mittelstands. Obwohl er seit über 40 Jahren nicht in sozialen Brennpunkten lebt, sondern gutbürgerlich und inmitten von vielen „aufgeklärten“

Gutmenschen wird er immer noch als Fremdling angesehen, der gerade noch geduldet wird. Er hat sich jedoch für dieses Land entschieden und steht ohne Wenn und Aber im Guten und im Schlechten dazu. ER sieht sich daher in der Pflicht seine Stimme zu erheben und die Entwicklung dieses Landes anzuprangern, wenn sie kurz vor dem Niedergang steht.

Für sich selber hat er beschlossen, dass er ein Deutscher ohne Wenn und Aber ist, auch wenn sein familiäres und soziales Umfeld ihn als „ewigen Gast“ sieht.

3 “Wir sind das Volk“

3.1 Vorbemerkung

Dieser Ruf der Dresdner und Leipziger Bevölkerung war ein Ruf gegen Diktatur und Unfreiheit und gegen die Obrigkeit. Nur hat damals die Bevölkerung in einem vorhandenen Staat gerufen, der organisch real existent war, nämlich in der DDR. Die heutigen Rufe der Pegida und sonstiger Organisationen stellen jedoch eine Minderheit dar, denn die Anzahl derjenigen, die auf die Straße gehen, selbst wenn es 40.000 Menschen wären, sind in Relation zu der Bevölkerung von Leipzig oder Dresden mit ihren 544000 bzw. 536000 nur ein geringer Anteil. Dem Autor geht es nicht darum, die Anzahl der Demonstranten zu berechnen und als Minderheit zu diffamieren, sondern es geht darum klarzustellen, ob diese Minderheiten nicht die Chancen hatten, bereits vor 20 Jahren ihre politische Zukunft mit zu gestalten. Und ob sie immer noch nicht verstanden haben, dass der Staat nicht da ist um eine 100%ige Versorgung wie in der DDR zu gewährleisten. Ja, es ist klar, dass sehr viele Fehler durch die damaligen Regierungen Kohl, Biedenkopf und Co. in den Neuen Bundesländern begangen wurden, sei es zur Neugestaltung der maroden Wirtschaft als auch bei der Mitnahme der Bevölkerung auf “das neue Ufer“. Westdeutschland war zu dieser Zeit kein Vorbild mehr. Die Westdeutschen waren erschrocken über den Beitrag für die Wiedervereinigung und die Ostdeutschen waren erschrocken und frustriert über die Anzahl der nachhaltigen Veränderungen ihres Lebens und ihrer Lebensgrundlage. D.h. beide Teile Deutschland erlagen einer großen Illusion, die fälschlicherweise von Politikern und Medien verkündet wurde. Diese Medien und diese Politiker sind jedoch ihrer Aufgabe nicht gerecht geworden. (Incl. „König Kurt“). Es ist daher ein Anliegen, einen offenen Brief an die Pegida zu schreiben in der Hoffnung, dass sie zumindest dies auch liest. Und wenn es nur eine einzige Person ist.

3.2 Brief an den Herrn Bundespräsidenten Steinmeier

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

Sie forderten öffentlich zur Verteidigung der Demokratie auf. Und da ist gut so. Dazu hätte ich jedoch einige kritische Fragen.

1. Welche Demokratie meinen Sie? Wenn Sie die Parteiendemokratie meinen: könnten Sie mir sagen, welche Möglichkeit ich habe zu einer kritischen Begleitung dieser Demokratie und wie könnte ich sie dann mit gutem Gewissen verteidigen. Fest steht, dass der Bürger im Würgegriff der Parteien ist. Fest steht auch, dass die politische Elite, seien es Bundestagsabgeordnete, die Führung der Parteien, die Bundeskanzlerin und verschiedene Minister immer noch nicht verstanden haben, dass Demokratie Wechsel bedeutet und dass Hinterzimmer-Vereinbarungen zum Aufbau von Koalitionen auf Dauer der Tod der Demokratien sind. Also was nun, Herr Bundespräsident?

2. Warum haben wir immer noch ein vorläufiges Grundgesetz? Es sei auf den Paragrafen 146 des Grundgesetzes verwiesen, der lautet „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Bedenkt man, dass die Wiedervereinigung bereits 27 Jahre zurück liegt und dass es laut Interpretation des Grundgesetzes durch maßgebliche Staatsrechtler 3 Jahre nach der Wiedervereinigung eine Verfassung hätte geben müssen, so frage ich mich, warum dies bis heute nicht geschehen ist.

3. Warum hat die politische Elite, sei es SPD, CDU oder die anderen Parteien so viel Angst vor plebiszitären Gesichtspunkten, wenn der Bürger die Chance hätte, zwischen mehreren Kandidaten einer Partei auszuwählen und damit die Machenschaften beenden könnte, die die Führung der Parteien gegenüber kritisch denkenden Mitgliedern veranstalten. Dies gilt insbesondere auch für die SPD und CDU/DSU.

4. Es fehlt in der Politik an klaren Visionen, die zumindest Halt in der Gesellschaft bieten können, in Zeiten wo große Teile der Gesellschaft verunsichert sind angesichts dieses „Zugs, der mit hoher Geschwindigkeit ohne Ziel fährt“. Dies ist weder durch Angela Merkel noch durch die Bundestagspräsidenten formuliert worden, nicht einmal in deren Sonntagsreden.

5. Verwaltung und Teile der Politik sind blind auf dem rechten Auge. Für ein Land, das im 20. Jahrhundert eine sehr schmerzliche Erfahrung mit den rechtspolitischen Bewegungen und Krieg gemacht hat, ist das jetzige plötzliche Erwachen in den Augen und Ohren der kritischen Beobachter wie ein Hohn.

6. Der Staat hat die Aufgabe seine Bürger zu schützen. Der deutsche Staat hat unter der jetzigen Merkel Regierungen diese Aufgabe überhaupt nicht wahrgenommen. Nicht nur, dass die Kanzlerin billigend in Kauf genommen hat, dass zwischen 6-10.000 Bürger jedes Jahr an Lungen- und kardio-vaskulären Krankheiten sterben, verursacht durch die Luftverschmutzung durch den Diesel in den Städten (dies sind seit 2008 immerhin fast 100.000 Bürger). Sie lässt auch noch über 14 Mio. Dieselfahrzeughalter, die eindeutig im guten Glauben auf diese Art von Technologie gesetzt haben, gegenüber den Teil-Verursachern selbst 3 Jahre nach dem Aufkommen des Dieselskandals im Regen stehen. Das Problem wurde nicht nur von den Auto-Herstellern verursacht, sondern von der Politik, die die Vorgaben für die Auto-Hersteller selber gesetzt. Insoweit stehen die rechtlichen Ansprüche der Autobesitzer gegen die Hersteller auf äußerst unsicheren Beinen. Die Show, die SPD, CDU und CSU in den letzten Jahren aufgeführt haben, führt zur Ablehnung der Parteiendemokratie. Dies scheint jedoch die Merkel Regierung billigend in Kauf zu nehmen. Im Übrigen: die deutsche Autoindustrie kann durchaus die jährlichen Verluste von 5 Mio. Wagen verkraften (dies ist die Anzahl der Autos die in Deutschland jährlich zugelassen werden, denn sie setzt allein in China 25 Mio. pro Jahr um)

7. Es kann nicht angehen, dass im Rahmen einer fehlgeleiteten Politik (neo-liberale Wirtschaftspolitik) in den letzten Jahren stets an unserer inneren Sicherheit und Justiz gespart wurde, ohne Rücksicht auf Verluste, ohne vorausschauendes Denken, denn nicht einmal der Alterungsprozess der Sicherheitskräfte wurde berücksichtigt. Die Berliner politische Elite wundert sich über die Zunahme der Unsicherheit in der Bevölkerung, sei es real oder gefühlt.

8. Unser Gesundheitswesen ist am Rand der Implosion. Seit 30 Jahren wurde kein vernünftiges und nachhaltiges Konzept entwickelt im Hinblick auf die totale und nachhaltige Neukonzeption des Gesundheitswesens, denn in der heutigen Form ist es nicht mehr reformierbar.

9. Altersarmut ist vorprogrammiert, allein aufgrund der Zunahme der prekären Beschäftigungen in den letzten 15 Jahren. Und was macht die politische Elite? Sie sitzt das aus, obwohl vorausschauende Politik Schaden vom deutschen Volk abwenden muss.

10. Unsere Infrastruktur, sei es im Straßenwesen, im Schienenverkehr, im Luftverkehr, sei es bei der Stromversorgung, steht kurz vor dem Zusammenbruch. Obwohl allein für den Energiewandel bereits über 800 Mrd. € ausgegeben wurden, die der Verbraucher getragen hat. Was hat Merkel in den letzten 13 Jahren dazu getan? Nichts!

11. Unsere Schulen und Bildungseinrichtungen verkommen, denn es werden keine Investitionen getätigt, sei es in Gebäude, sei es in Lehrmaterial, sei es in die Gestaltung des Unterrichts (z.B. mit Computern). Zwischen Bund und Ländern wird die Verantwortung hin und hergeschoben, dabei bilden die gleichen Parteien die Regierungen im Bund und in den Ländern. Wie unglaubwürdig ist das!

12. Wo bleiben die Visionen für Europa? Angela Merkel und die politische Elite in Berlin haben die letzten 13 Jahre verschlafen. Allein Macron versucht jetzt, trotz der Bremse aus Deutschland, zumindest eine Richtung für Europa vorzugeben. Ein weiterer Gesichtspunkt in Europa stellt die unabgestimmte Migrationspolitik von Merkel dar, die nicht nur Deutschland entzweit, sondern auch in Europa tiefe Gräben aufgeworfen hat, die ihren Höhepunkt im Austritt Großbritanniens findet. In der Eurozone: hätte Draghi auf Merkel gehört, so hätten wir eine fortwährende Spekulation auf einzelne Länder. Allein Draghi hat durch seinen Null-Zins Politik und den indirekten Kauf von Staatspapieren der Politik auf Kosten der Sparer Zeit gekauft, die leider von einer Kanzlerin nicht genutzt wird, deren alleiniges Ziel es ist, ihre Macht zu erhalten. Wofür, hat sie bis heute nicht gesagt.

13. Merkel hat damals Helmut Kohl vorgeworfen, er würde an seinem Stuhl kleben und den Aufstieg von jungen Politikern verhindern. Was tut sie? Sie macht es selbst - nur noch schlimmer. Allein, dass sie sich auf den Titel der alternativlosen Politikerin beruft, zeigt ihre mangelhafte Kenntnis der deutschen Geschichte (wir hatten schon einen, der von der Vorhersehung geschickt wurde). 13 Jahre lang haben wir erlebt, dass Angela Merkel erst reagiert hat, wenn die Krisen da waren. Vorausschauende Politik zum Schutz des deutschen Volkes...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titelblatt
• Urheberrecht
• Inhalt
• 1 Vorwort
• 2 Der „Ewige Gast“ oder mein vergeblicher Versuch deutsch zu werden
• 3 “Wir sind das Volk“
• 4 Was ist Demokratie und was gehört dazu?
• 5 Der Bürger im Würgegriff der Parteien
• 6 Die Zerstörer und Totengräber der Demokratie im heutigen Deutschland
• 7 Die Verbreitung des „Populismus“ in der Mitte der Gesellschaft- was nun?
• 8 Die geistigen Brandstifter und die Nazis in Nadelstreifen
• 9 Die Trugschlüsse
• 10 Gesellschaftliche Fehlentwicklungen
• 11 Rassismus
• 12 Entwicklung des politischen Systems
• 13 Die Angepassten
• 14 Die Parteien und ihr Zustand
• 15 Die Nichtwähler und die Konsequenzen
• 16 Die Manipulierer
• 17 Demokratie in Gefahr
• 18 Die politischen Anti-System Bewegungen und Nationalisten in Europa oder die Geschichte wiederholt sich doch!
• 19 Der Neoliberalismus
• 20 Die heutigen politisch extremen Bewegungen
• 21 …und sie haben doch nichts gelernt!
• 22 Der Impfschutz gegen Rechts nimmt ab!
• 23 Zunahme von Verachtung gegenüber der Demokratie
• 24 Keine „Kaufhaus Demokratie“ mehr!
• 25 Was tun?
• 26 Ein Plädoyer für die Demokratie
• 27 Epilog
• 28 Literaturverzeichnis