Klug regieren

Politik für das 21. Jahrhundert

Nicolas Berggruen, Nathan Gardels

• Verlag: Verlag Herder
• Jahr: 2013
• ISBN:
  9783451800184
• Auflage: 1
• Thema: Politics & International Relations
• Thema: Political History & Theory

Nicolas Berggruen und Nathan Gardels haben den Mut, die selbstverständlichen und scheinbar naturwüchsigenSpielregeln und Mechanismen westlicher Demokratien zu hinterfragen. Nicht, um die Demokratie zu denunzieren, sondern um wirklich neu darüber nachdenken zu können, wie Politik im 21. Jahrhundert unter den Bedingungen zunehmender globaler Vernetzung und immer komplexerer Wechselbeziehungen, unter dem Druck von immer mehrund immer größeren Megacities, die an die Grenzen der Regierbarkeit führen, und vor dem Hintergrundwachsender Ressourcennutzung und Ressourcenerschöpfung zu mehr friedlicher Kooperation, zunachhaltigem Wachstum und zu einer guten Lebensqualität für alle Menschen beitragen kann.Berggruen und Gardels plädieren dafür, Ost und West, chinesische Langfristigkeit und westliche Freiheit neu zusammenzudenken, eine neue Balance zu finden zwischen zentraler Steuerung und Dezentralisierung, dem Globalen und dem Lokalen, dem Mitspracherecht der Bürger und der Expertise der Fachleute.Eine provozierender Vorschlag für eine neue politische Weltordnung.

Teil I
Globalisierung und Regierung

Kapitel 1
Die Globalisierung 2.0 und die Herausforderungen für eine gute Regierung

Einleitung

»Osten ist Osten und Westen ist Westen« heißt es in Rudyard Kiplings Gedicht, doch heute sind die beiden miteinander verflochten.

Die gegensätzlichen Merkmale beider Zivilisationsräume sind allgemein bekannt: Autorität versus Freiheit, Gemeinschaft statt Individuum, der Kreislauf der Weltalter im Gegensatz zum historischen Fortschritt, repräsentative Demokratie anstelle der Herrschaft einer Meritokratie wie dies in China der Fall ist. Andererseits weiß man auch, dass China mittlerweile die Fabrik der Welt und der größte Gläubiger der Vereinigten Staaten ist.

In unserem Buch befassen wir uns mit den beiden Räumen, über die Kipling schrieb, sie würden sich »niemals treffen«, in diesem neuen historischen Kontext, in dem China und der Westen so eng aneinander gebunden sind, aber dennoch so verschieden bleiben.

Heute, da der Westen seine Jahrhunderte währende Dominanz verliert und das Reich der Mitte wieder in der Weltgeschichte Fuß fasst, müssen wir das sich verändernde Gefüge nicht nur aus westlicher, sondern auch aus östlicher Sicht betrachten.

Überspitzt formuliert neigt man im modernen westlichen Denken dazu, unvereinbare Gegensätze zu sehen, die sich nur über die Dominanz des einen über das andere auflösen. In der Tradition Hegels¹ wählte auch Francis Fukuyama diesen Ansatz, als er nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Triumph der liberalen Demokratie über andere Regierungsformen das »Ende der Geschichte« postulierte.² Im geopolitischen Denken des Westens werden Territorien entweder gewonnen oder verloren.

Im östlichen Denken sieht man dagegen einander ergänzende Aspekte eines Ganzen – im taoistischen Sprachgebrauch Yin und Yang –, die ausgehend von einer pragmatischen Grundhaltung und unter Beachtung der sich wandelnden Bedingungen kontinuierlich ausbalanciert werden müssen. Die Geschichte hat kein Ende. Die Zyklen setzen sich fort; das Verhältnis von Freiheit und Autorität oder des Einzelnen und der Gemeinschaft findet immer wieder zu einem neuen Gleichgewicht. Im »geozivilisatorischen« Denken des Ostens kann das Unvereinbare nebeneinander bestehen.

Wenn George Yeo, der ehemalige Außenminister Singapurs und einer der wichtigsten politischen Vordenker und Pragmatiker Asiens, davon spricht, dass »Tao viel tiefgründiger als Hegel« sei, spielt er auf diesen Unterschied in der östlichen und westlichen Philosophie an. Unser Buch übernimmt Yeos Haltung und befasst sich mit den gemeinsamen Herausforderungen für die Regierungsführung, die Ost und West aufgrund ihrer vielfältigen und komplexen wechselseitigen Abhängigkeiten meistern müssen.

Wir folgen dem pragmatischen, nicht von Ideologie geprägten östlichen Ansatz, weil wir glauben, dass wir voneinander lernen können. Die Frage lautet nicht, ob sich die Herrschaft einer Meritokratie, die in Chinas »Kultur der Institutionen« wurzelt, letztendlich gegenüber der Demokratie westlichen Stils durchsetzen wird oder umgekehrt. Wir überlegen vielmehr, ob eine ausgewogene Kombination aus Meritokratie und Demokratie, Autorität und Freiheit, Gemeinschaft und Individuum die Grundlage eines soliden Staatswesens und einer intelligenten Regierungsform für das 21. Jahrhundert bilden kann. Tatsächlich stellen wir uns die Frage, ob sich hier nicht sogar die Möglichkeit eines neuen »Mittelwegs« aufzeigt.

Ist Demokratie selbstkorrigierend?

Im Westen herrscht die weit verbreitete und auch nicht unbedingt falsche Ansicht, dass China mit seinem modernen Mandarinsystem und seiner offiziell kommunistischen Staatsform zwar beeindruckende Leistungen erbracht hat, wie etwa Hunderte Millionen Menschen in nur drei Jahrzehnten aus der Armut zu führen, aber nicht selbstkorrigierend und damit auch nicht zukunftsfähig ist. Die »rote Dynastie« muss ihren autokratischen Griff lockern und eine freiere Meinungsäußerung und demokratischere Mechanismen für einen öffentlichen Diskurs zulassen und für Rechenschaftspflicht in öffentlichen Ämtern sorgen, sonst droht ihr der politische Niedergang – in Form einer immer stärker um sich greifenden Korruption, willkürlichen Machtmissbrauchs und Stagnation –, wie ihn bereits vorangegangene Dynastien in der jahrtausendealten Geschichte Chinas erleben mussten.

Unserer möglicherweise überraschenden Beobachtung nach besitzt die westliche Demokratie, wie wir am Beispiel der Finanzmärkte gesehen haben, kein größeres Potenzial zur Selbstkorrektur als das chinesische System. Wie die Volksrepublik steuert auch die Demokratie mit ihrem Prinzip der Wahlgleichheit, die eingebettet ist in eine Konsumkultur der sofortigen Befriedigung, auf einen politischen Niedergang zu, es sei denn, sie schafft es, sich zu reformieren. Immerhin hat der demokratische Westen die Chance, aus Chinas Erfahrungen mit einem meritokratischen System zu lernen und kompetente Institutionen einzurichten, die sich sowohl Langfristigkeit als auch das Allgemeinwohl zum Ziel setzen. Wir werden darlegen, dass die Wiederherstellung des Gleichgewichts in jedem System eine Justierung des politischen Rahmens und die Schaffung einer Struktur erfordert, die eine kluge Demokratie mit einer rechenschaftspflichtigen Meritokratie kombiniert.

Governance

Bei »Governance« geht es um die Frage, wie die kulturellen Gepflogenheiten, politischen Einrichtungen und das Wirtschaftssystem einer Gesellschaft so aufeinander abgestimmt werden, dass sie den Menschen das erwünschte gute Leben bieten. Dementsprechend ist eine gute Regierung (»good governance«) gegeben, wenn diese Strukturen einander in einem ausgewogenen Verhältnis ergänzen und effektive und nachhaltige Resultate zum Wohle aller hervorbringen. Bei einer schlechten Regierungsführung (»bad governance«) haben sich die zugrundeliegenden Bedingungen so verändert, dass einst effektive Praktiken nicht mehr funktionieren, oder der politische Niedergang setzt ein, weil Sonderinteressen immer mehr Bedeutung erlangen – oder beides zusammen. Schulden und Defizite sind untragbar, Kartelle rauben der Wirtschaft die Kraft, die Korruption zerstört das Vertrauen, die soziale Mobilität gerät ins Stocken und die Ungleichheit wächst. Der bestehende Konsens verliert seine Legitimation. Der Verfall setzt ein.

Mit Begriffen wie Dysfunktionalität und Niedergang lässt sich heute die Situation vieler Staaten im demokratischen Westen zutreffend beschreiben. Die westliche Demokratie befindet sich in der Krise, von ihrer antiken Geburtsstätte in Griechenland bis zu ihrem am weitesten vorgelagerten Außenposten in Kalifornien. Nach Jahrhunderten der rasanten Entwicklung und einer inneren zivilisatorischen Zuversicht lähmen nun Schulden, politischer Stillstand, Unentschlossenheit und eine schwindende Legitimation die liberale Demokratie und die freie Marktwirtschaft und verhindern die Bewältigung des Wandels. Auf den ersten Blick könnte man meinen, der Schwung und die Zuversicht hätten sich nach Osten verlagert. Die westliche liberale Demokratie wird, wie bereits erwähnt, als bestmögliche Staatsform hinterfragt, vor allem von nicht-westlichen Formen der Modernität wie etwa dem staatlich gelenkten Kapitalismus in China und seiner Meritokratie. Doch auch dort zeigen sich aufgrund der um sich greifenden Korruption, der Schäden an der Umwelt und der zunehmenden Zerrüttung von Gesellschaft und auch Spiritualität Anzeichen des Verfalls und einer mangelnden Funktionalität, die Chinas bemerkenswerte Erfolge infrage stellen.

Von der Globalisierung 1.0 zur Globalisierung 2.0

Die Herausforderungen durch die derzeitige globale Machtverschiebung sind in Kombination mit dem rasanten technischen Fortschritt für die aufstrebenden Volkswirtschaften nicht weniger beängstigend als für jene, deren Macht im Schwinden begriffen ist. Alle politischen Systeme geraten in gewisser Weise aus dem Gleichgewicht, wenn sie versuchen, sich den fortwährenden Erschütterungen anzupassen, die durch den Übergang von der Globalisierung 1.0 zur Globalisierung 2.0 verursacht werden.

In den Jahrzehnten seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Globalisierung unter Führung der USA – die Globalisierung 1.0 – die Welt durch den freien Fluss der Handelsströme, des Kapitals, der Informationen und Technologie so gründlich verändert, dass daraus eine weitere neue Phase entstanden ist – die Globalisierung 2.0.

»In den vergangenen Jahrhunderten entwickelten sich Europa und dann Amerika, die beide einst Peripherie waren, zum Zentrum der Weltwirtschaft«, schreibt der Wirtschaftsjournalist Martin Wolf von der Financial Times. »Jetzt bilden die Volkswirtschaften, die in dieser Zeit an der Peripherie lagen, erneut das Machtzentrum. Dadurch verändert sich die ganze Welt … Das ist bei Weitem das Wichtigste an unserer Welt.«³

Der Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger Michael Spence vertritt eine ähnliche Sichtweise. Wir würden derzeit »zwei parallele und interagierende Revolutionen« erleben, schreibt er, »die Fortsetzung der Industriellen Revolution in den Industrieländern und die plötzliche und dramatische Verbreitung des Wachstums in den Entwicklungsländern. Man könnte die zweite Revolution die Einschließlichkeitsrevolution [im Original: »Inclusivness Revolution«] nennen. Nach zwei Jahrhunderten des raschen Auseinanderdriftens folgt nun die Annäherung.«⁴ Diese massive wirtschaftliche und technologische Annäherung infolge der Globalisierung 1.0 hat gleichzeitig eine neue kulturelle Verschiedenheit hervorgebracht, da sich die aufstrebenden Wirtschaftsmächte nun unter Berufung auf ihre eigene Kultur gegen die ohnehin schwindende westliche Hegemonie abgrenzen. Weil mit wirtschaftlicher Stärke eine kulturelle und politische Selbstbehauptung einhergeht, bedeutet die Globalisierung 2.0 vor allem die Verflechtung multipler Identitäten anstelle eines für alle gültigen Modells. Die einst dominierenden westlichen liberalen Demokratien müssen es auf der Weltbühne nun nicht nur mit der vom Neokonfuzianismus geprägten Volksrepublik China aufnehmen, sondern auch mit einer am Islam orientierten Demokratie im säkularen Rahmen der Türkei, die für die Demonstranten in der arabischen Welt ein attraktives Vorbild darstellt. Kurz gesagt, die Welt kehrt zum »normalen Pluralismus« zurück, der den Großteil der Menschheitsgeschichte prägte.

Historisch betrachtet zieht eine derart umfangreiche Machtverlagerung häufig Zusammenstöße und Konflikte nach sich. Doch aufgrund der intensiven Integration, die die erste Globalisierung seit Ende des Kalten Krieges mit sich brachte, bieten sich auch ganz neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit und gegenseitigen Befruchtung über verschiedene Kulturen hinweg.

Wir stehen an einem historischen Scheideweg. Die Art und Weise, wie wir uns selbst in den kommenden Jahrzehnten als Nationen und darüber hinaus regieren und organisieren, wird über den weiteren Verlauf des 21. Jahrhunderts entscheiden.

Die Herstellung eines neuen Gleichgewichts unter dem »Betriebssystem« Globalisierung 2.0 stellt uns in doppelter Hinsicht vor eine Herausforderung.

Die komplexe Integration von Handel, Investitionen, Produktion, Konsum und Informationen erfordert politische und technische Effizienz in den Megastädten und auf nationaler wie supranationaler Ebene, um die systemischen Verflechtungen der wechselseitigen Abhängigkeiten zu bewältigen. Wenn dieses System zusammenbricht, ist der Schaden bei allen Beteiligten groß. Gleichzeitig verlangt die wachsende Vielfalt, die mit der globalen Verbreitung von Wohlstand einhergeht und durch die Partizipationsmöglichkeiten aufgrund der sozialen Medien noch verstärkt wird, eine stärkere Dezentralisierung von Macht hin zur Basis, wo die Öffentlichkeit lautstark ein Mitspracherecht bei den Vorschriften einfordert, die ihr Leben regeln. Überall ist eine politische Aufbruchstimmung zu spüren, überall wird eine angemessene, sinnvolle Beteiligung verlangt.

Findet sich keine institutionelle Lösung für diese doppelte Herausforderung, entsteht daraus eine Legitimationskrise für jedes Regierungssystem – entweder weil man es versäumt, für integratives Wachstum und ausreichende Beschäftigung zu sorgen, oder weil ein »demokratisches Defizit« verschiedene Gruppen ausschließt und so einen effektiven Konsens verhindert.

Das richtige Gleichgewicht wird darüber entscheiden, ob sich eine Gesellschaft dynamisch entwickelt oder stagniert und ob Konflikte oder Kooperation den globalen Modus operandi bestimmen.

Dieses Gleichgewicht könnte man als »intelligente Regierung« bezeichnen, bei der Macht dezentralisiert wird und Bürger in den Bereichen sinnvoll einbezogen werden, in denen sie kompetent sind, während die Entscheidung über kompliziertere Themen an eine höhere Autorität delegiert wird, die von der Bevölkerung legitimiert ist und sich auf einen breiten Konsens stützt. Dezentralisierung, Beteiligung und die Zusammenarbeit verschiedener Entscheidungsträger sind die Schlüsselelemente für eine intelligente Regierung, die die Vorteile einer klugen Demokratie mit denen einer rechenschaftspflichtigen Meritokratie vereint.

Wie dieses richtige Gleichgewicht aussieht, wird variieren, da sich die politischen Systeme in unterschiedlichen Ausgangssituationen befinden. Jedes System muss auf Grundlage der kulturellen Gegebenheiten seines bestehenden Betriebssystems neu starten. Während China, so die gängige Meinung, eine stärkere Beteiligung der Bürger und ein System benötigt, bei dem die Funktionäre seiner Meritokratie zur Rechenschaft gezogen werden, müsste die Demokratie in den USA entpolitisiert werden, um zwischen dem langfristigen Gemeinwohl und der kurzfristigen, populistischen Kultur der Sonderinteressen zu trennen, die durch die Wahlgleichheit ermöglicht wird. Kurz gesagt müsste China lockerer und die USA müssten straffer geführt werden.

In Europa müsste der für eine vollständige Integration erforderliche institutionelle Rahmen – eine starke, aber begrenzte politische Union – demokratisch legitimiert werden, sonst kann man die europäischen Bürger, die sich entmachtet fühlen und von der EU desillusioniert sind, nicht dafür gewinnen.

Im Rahmen dieses Anpassungsprozesses müssen die G20 ebenso wie die Institutionen der Europäischen Union von den Nationalstaaten und ihrer Bevölkerung mit der erforderlichen Legitimation ausgestattet werden. Sonst fehlen ihnen die politischen Mittel zur Bewältigung ihrer Aufgaben – die Schaffung einer Reservewährung, die Gewährleistung von Stabilität im Handel und bei den Finanzströmen, Sicherheit, ein Atomwaffenverbot und Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel –, die ein einzelner Hegemonialstaat oder auch ein Bund internationaler Staaten in einer multipolaren Weltordnung unter der Globalisierung 2.0 nicht bieten können. Da Legitimation mit zunehmender Entfernung schwindet, besteht hier die wesentliche Herausforderung in der Frage, wie man »subnationale« regionale Einheiten in ein globales Netzwerk integriert und damit eine Alternative zur veralteten Vorstellung von einem fernen, alles unterdrückenden »Welt-Leviathan« schafft.

Wir wollen uns mit folgender, für die erste Hälfte des 21. Jahrhunderts zentralen Frage befassen: Wie kann eine gute Regierungsform auf regionaler und globaler Ebene ein Gleichgewicht sowohl innerhalb eines Staates als auch zwischen den Nationen herstellen?

Dazu betrachten wir die konkurrierenden Systeme der USA und der Volksrepublik China, von uns als »Konsumentendemokratie« und »modernes Mandarinsystem« bezeichnet, und versuchen, die Kompromisse auszumachen, die erforderlich sind, um das richtige Gleichgewicht für eine gute Regierung herzustellen. Wir we...

Inhaltsverzeichnis

• [Titelinformationen]
• [Impressum]
• Vorwort von Gerhard Schröder
• Vorwort der Autoren zur deutschen Ausgabe
• Anmerkung zur Terminologie
• Einleitung
• Teil I: Globalisierung und Regierung
• Teil II: Intelligent regieren Theorie und Praxis
• Teil III: Schluss
• Anmerkungen
• Fußnoten