Der verspielte Frieden in Bosnien

Europas Versagen auf dem Balkan

Christian Bundesminister a. D. Schwarz-Schilling

• Verlag: Verlag Herder
• Jahr: 2020
• ISBN:
  9783451822483
• Auflage: 1
• Thema: History
• Thema: Modern History

Christian Schwarz-Schilling war zehn Jahre lang Minister in der Regierung Helmut Kohl. 1992 trat er aus Protest zurück, da die Bundesregierung nicht aktiv gegen die Gräueltaten in den Jugoslawienkriegen vorging. Seitdem widmet er sich leidenschaftlich der Befriedung und dem Wiederaufbau auf dem Balkan, insbesondere in Bosnien-Herzegowina. In diesem Buch legt er seine Erlebnisse über die letzten 30Jahre, zugleich eine scharfsinnige Analyse der deutschen Außen- und Menschenrechtspolitik, vor, insbesondere über die 1990erJahre. 25Jahre nach dem Friedensabkommen von Dayton zieht Schwarz-Schilling auch Lehren für die Jetztzeit. Denn wieder agieren wir nur zögerlich bei der Befriedung brutaler Kriege und noch immer behandeln wir den Balkan nicht mit der angemessenen Aufmerksamkeit und laufen Gefahr, ihn für Europa zu verlieren.

Mein Aufstieg zum »OHR-Gipfel«

Ein Jahr nach der Beendigung meiner Mediationstätigkeit in Bosnien-­Herzegowina zeigte sich, dass man aufgrund der Verhältnisse im Lande doch noch nicht so schnell ein Ende des OHR herbeiführen konnte. Seit vier Jahren war der Brite Paddy Ashdown der Hohe Repräsentant (2002-2006). Er sollte in dieser Funktion eigentlich der letzte sein. Da sich aber die Schließung des OHR immer wieder hinauszögerte, wurden immer neue Terminpläne erstellt; ein weiterer, »letzter« HR sollte die Aufgabe definitiv zu Ende bringen. So musste man noch einmal einen Hohen Repräsentanten bestimmen.

Am 19. Oktober 2005 reiste ich nach Genf, wo die Association Bosnia and Herzegovina einen Workshop mit dem Titel »Zehn Jahre Dayton« veranstaltete. Dort hielt das Hauptreferat Wolfgang Petritsch, als ehemaliger HR. Einige Tage vor der Konferenz hatte ich mit den Vorbereitungen für meinen Beitrag in Genf begonnen. Ich wollte einen Gedankenaustausch mit den wichtigsten Akteuren der beiden Entitäten von BiH herbeiführen und begann mit entsprechenden Telefonaten, unter anderem mit Nikola Spiric, Dragan Cavic, Kresimir Zubak, Dusko Tadic, Haris Silajdzic, Alija Behmen, Selim Beslagic und Miroslav Zivanovic. Ich hatte dafür einen Fragebogen vorbereitet, um mir selber ein aktuelles Bild über die Lage in BiH, über die anstehenden Reformen und über die notwendigen Schritte der internationalen Gemeinschaft zu machen. Ich suchte Antworten auf meine Fragen zu eventuellen Verfassungsänderungen sowie zu einem sogenannten »Dayton 2«, womit die Möglichkeit bzw. die Notwendigkeit, eine Neuauflage der historischen Dayton-Konferenz als ein Dayton 2 durchzuführen, gemeint ist, um gegebenenfalls das Abkommen von 1995 an die heutigen Erfordernisse anzupassen und ursprüngliche Fehler berichtigen zu können. Die Problematik der Umwandlung der Entitäten in Regionen, Fragen zu einer eventuellen Volkszählung, die ausstehende Polizeireform sowie die Überprüfung der OHR-Befugnisse waren alles andere als hoffnungserweckend. Die zwei Entitäten – Serben auf der einen Seite sowie Bosniaken und Kroaten auf der anderen Seite – hatten zu allen Punkten völlig unterschiedliche Meinungen. Während die Föderationspolitiker für ein Dayton 2, für Regionalisierung, für Polizeireform, für die Beibehaltung der Bonn-Powers eintraten und gegen eine neue Volkszählung votierten (insbesondere die Kroaten befürchteten ein Ergebnis, wonach ihr Gesamtbevölkerungsanteil niedriger lag, als bis dahin angenommen), vertraten die Politiker aus der RS in allen diesen Fragen eine gegensätzliche Position. Natürlich berichtete ich auf der Genfer Konferenz über das Ergebnis meiner Umfrage. Dadurch kam es mit vielen internationalen Bosnienexperten und Persönlichkeiten, die mit der Implementierung des Dayton-Abkommens befasst waren, zu sehr interessanten Gesprächen.

Plötzlich kamen Leute auf mich zu, etwa drei an der Zahl, die mich fragten, ob ich wüsste, dass der jetzige HR Ashdown zum Ende des Jahres ausscheiden werde. Diese Personen fragten mich nun, ob dann Deutschland nicht eine Kandidatur anstreben könnte, und meinten, dass ich hierfür dann wohl am ehesten infrage käme. Ich hätte doch die größte, langjährige Erfahrung im Umgang mit Bosnien-Herzegowina aufzuweisen, und Deutschland habe noch nie den Posten des Hohen Repräsentanten innegehabt. Wäre es nicht angebracht, so fragte man mich, diesen Erfahrungsschatz einmal in dieses wichtige Amt einzubringen? Ich sollte mir das ernsthaft überlegen.

Mir war die Aufgabe, als HR zu wirken, bis dahin nie in den Sinn gekommen, und erst durch die Reaktion der Konferenzteilnehmer wurde mir klar, dass diese Möglichkeit, jetzt selber die HR-Position zu übernehmen, durchaus logisch und realistisch war. Ich war dennoch noch etwas zögerlich und sagte, ich würde mir überlegen, ob ich kandidierte. Ich habe deswegen zunächst den mit mir befreundeten Ministerpräsidenten von Hessen, Roland Koch, gefragt, ob er in seiner Eigenschaft als Mitglied des CDU-Parteipräsidiums die Frage an die künftige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU/CSU) herantragen könnte. Ich wollte wissen, wie die künftige deutsche Regierung nach dem Ausscheiden von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf dieses Ansinnen reagieren würde. Nach dem Telefongespräch erhielt ich nach kurzer Zeit eine positive Antwort von Roland Koch. Er sagte mir, dass die künftige Kanzlerin durchaus bereit sei, eine solche Kandidatur zu unterstützen. Er teilte mir mit, dass allerdings sehr schnell gehandelt werden müsste, da die Frist für die Kandidaturen abzulaufen drohe und schon mehrere Kandidaten europäischer Staaten benannt worden seien. Wenn ich mich dazu entschlösse, würde die künftige Kanzlerin den noch amtierenden Chef des Bundeskanzleramtes, Frank-Walter Steinmeier (SPD), der in wenigen Wochen das Amt des Außenministers der Bundesrepublik übernehmen werde, beauftragen, auf dem internationalen Parkett die deutsche Kandidatur ins Spiel zu bringen.

Aufgrund dieser erfreulichen Nachricht hatte ich mich entschlossen, diese Kandidatur dann auch anzunehmen. Ich musste außerordentlich rasch Gespräche mit dem in der Sache federführenden Auswärtigen Amt aufnehmen, um meine Besuche in den für die Kandidatur entscheidenden Hauptstädten festzulegen. Dort musste ich mich persönlich vorstellen und meine Sichtweise und Pläne den infrage kommenden Außenministerien darlegen. Natürlich wollte ich mit dem Auswärtigen Amt auch besprechen, welche inhaltlichen Aussagen ich aus Sicht des AA in Verbindung mit meiner Kandidatur treffen sollte. Man machte mir im AA von vornherein deutlich, dass die Schließung des OHR bereits beschlossen sei, worüber ich mir im Klaren sein müsse, und dass dies auch nicht mehr rückgängig gemacht werden könne.

Ich entgegnete dem AA, dass ich grundsätzlich auch nichts dagegen einzuwenden hätte, dass ich mir dennoch vorbehielte, die Faktenlage selber zu prüfen, ehe ich eine entsprechende Empfehlung, wie sie im Dayton-Abkommen vorgesehen sei, abgeben würde. Wenn alles das zutreffe, was man mir an positiven Ergebnissen über Bosnien-Herzegowina berichte, bereite es mir keine Schwierigkeiten, den Auftrag dennoch bis zur endgültigen OHR-Schließung durchzuführen.

Meine erste Reise in diesem Kontext führte mich nach London, wo ich den deutschen Botschafter Thomas Mattussek und den Politischen Direktor des Foreign Office, Robert John Sawers, traf. Ich berichtete Sawers über meine bisherige Arbeit in Bosnien-Herzegowina von dem Zeitpunkt an, als ich als Bundesminister für Post und Telekommunikation Ende 1992 zurückgetreten war. Im Vordergrund stand natürlich meine umfangreiche Mediationstätigkeit in beiden Entitäten. Sawers fragte mich, was mich bewogen habe, nach einem Ministeramt die Tätigkeit eines Mediators in Bosnien-Herzegowina aufzunehmen. Ich berichtete ihm über meine eigene Geschichte in und nach dem Zweiten Weltkrieg, über meine unter den Nazis gefährdete Familie, über meine Jugend in Potsdam und Berlin sowie meine Universitätsstudien. Ich gab ihm ein Bild von meiner Promotion über den Friedensschluss von Shan Yüan (China) sowie dann später, im Jahre 1956, vom Ungarn-Aufstand, der mich als junger Mensch außerordentlich erschüttert habe. Dies alles habe mich veranlasst, im Jahre 1993 selbst in einem vom Krieg geschüttelten Land eine Friedensaufgabe zu übernehmen. Meine erste politische und vermittelnde Tätigkeit hätte ich vor allen Dingen in der höchst wichtigen Split-Konferenz gesehen, auf der die Schlüsselentscheidung getroffen worden war: dass endlich die Armeen von Bosnien-Herzegowina und Kroatien in einer gemeinsamen militärischen Offensive gegen die Jugoslawische Volksarmee der Serben vorgehen sollten. Damals habe die Gefahr bestanden, dass in Bihac eine gleiche Katastrophe beginne, wie sie gerade in Srebrenica geschehen war. Aus diesem Grunde sei für mich die Split-Konferenz der entscheidende Wendepunkt des gesamten Krieges gewesen. Sawers betonte, dass der letzte HR zugleich zu einem EU-Sonderbeauftragten (sogenannte EU-Special Representative) transformiert werden sollte, und fragte mich, wie ich die letzte Periode des OHR gestalten würde. Ich sagte ihm, dass meiner Meinung nach die eingeleitete EU-Integration und die Überführung der bosnischen Politik in die Ownership der lokalen Politik in BiH weiter gefestigt werden müssten. Ich hob hervor, dass die Bonn-Powers in jedem Falle gewahrt werden müssten, aber nur als Ultima Ratio angewendet werden sollten. Schließlich betonte ich, dass ich nicht nur auf die politischen Führer von Bosnien-Herzegowina, sondern auch auf die Gefühle und Stimmungen der Bevölkerung hören würde, so wie ich es in den vergangenen zehn Jahren immer wieder praktiziert hatte. Das habe auch zu wachsendem Vertrauen zwischen den Bosniern und mir geführt und sei der Grund dafür, warum ich beträchtliche Erfolge in meiner Streitschlichterrolle in Bosnien erzielen konnte. Ich habe mich dann mit Sawers auch über eine mögliche Verfassungsreform ausgetauscht und über die US-Initiative, eine ganz neue Verfassung zu präsentieren.

Wir kamen schließlich zu dem Schluss, dass Europa in seinem Südostteil Einfluss auf die Reformen nehmen müsse, und hier insbesondere auch auf die Verfassungsdiskussion in Bosnien. Dabei sollten die Kosovo-Verhandlungen aber unter keinen Umständen abhängig von den Verhandlungen in Bosnien-Herzegowina geführt werden. Sawers wollte auch einiges über meine Einstellung gegenüber der politischen Elite in der Republika Srpska, also etwa über Dodik und Cavic, in Erfahrung bringen. Ich berichtete ihm, dass ich schon vor Jahren Dodik als Ministerpräsidenten der Republika Srpska zusammen mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten der Föderation, Edhem Bicakcic, in mein Privathaus in Büdingen eingeladen hatte. Diese Möglichkeit habe sich ergeben, als Dodik zu einer Finanzkonferenz nach Frankfurt kam und ich bei dieser Gelegenheit Bicakcic fragte, ob er nicht gleichzeitig zu mir kommen wolle, sodass wir ein gemeinsames Treffen haben könnten. Ich hatte die Absicht, die beiden Politiker bei mir zusammenzubringen, weil ich erfahren hatte, dass sich beide Ministerpräsidenten bisher noch nie getroffen hatten bzw. sich persönlich gar nicht kannten. Dies sollte ein vertrauliches Treffen sein. Um diese Zeit war ich noch internationaler Streitschlichter in Bosnien-Herzegowina und hatte bereits meine Erfahrungen in beiden Entitäten. Da ich insoweit bereits die Schwierigkeiten zwischen beiden Entitäten kennengelernt hatte, hielt ich es für eine sehr konstruktive Möglichkeit, beide Ministerpräsidenten an einen Tisch zu bringen.

Ich habe mich dann mit Sawers noch über die militärische und sicherheitspolitische Lage in Bosnien unterhalten. Wir waren beide der Meinung, dass die geplante Reduzierung der EUFOR-Truppen kein gutes Signal für die Zukunft der internationalen Präsenz in BiH darstellte. Am Ende des Gespräches erklärte Sawers, dass Großbritannien durchaus bereit wäre, einen deutschen Kandidaten für das Amt des HR zu akzeptieren. Aber Großbritannien, das zur Zeit den EU-Ratsvorsitz habe, sehe seine Hauptaufgabe darin, einen Konsens zwischen den EU-Staaten über die Kandidatur herzustellen. Dies geschehe auch in enger Abstimmung mit den USA. Deswegen könne er auch noch nicht abschließend sagen, dass die britische Regierung mit meiner Kandidatur am Ende zustimmen werde – ich möge dafür Verständnis haben. Diese britische Haltung führte in der Folge zu einigen Schwierigkeiten, da die neu gewählte Bundeskanzlerin Wert darauf legte, dass diese Personalie nun nicht gerade ein Thema ihres Antrittsbesuches bei Premierminister Tony Blair werden sollte. Und so kam es dann wohl auch. Meine Kandidatur stand offensichtlich weder auf Merkels noch auf Blairs Sprechzettel. Die Briten hatten ihren Vorbehalt aufgegeben.

Meine weitere Reise führte dann nach Brüssel zur EU, wo ich ein Gespräch mit Javier Solana, dem spanischen Hohen Repräsentanten für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, geführt habe – in Begleitung des deutschen Ständigen Vertreters bei der EU, Botschafter Reinhard Schäfers. Von Brüssel ging es dann unverzüglich mit dem TGV nach Paris, wo ich mit dem Politischen Direktor des Quai d‹Orsay ein ebenfalls recht aufschlussreiches Gespräch führen konnte. Anschließend reiste ich weiter nach Moskau, wo ich der Einladung des stellvertretenden Außenministers der Russischen Föderation, Wladimir Titow, folgte. Dieses Gespräch konzentrierte sich ebenfalls sehr eingehend auf die Lage in Bosnien-Herzegowina. Während des Mittagessens im Gästehaus des Außenministeriums traf überraschend auch der Außenminister selbst ein, und ich hatte eine erste recht freundliche Begegnung mit Außenminister Sergej Lawrow. Im Gespräch mit ihm ging es weniger um die Einzelheiten der Situation in Bosnien als um die generelle Weltlage und das Interesse Lawrows, meine Auffassungen über die verschiedensten politischen Entwicklungen zu hören. Das Gespräch war, so jedenfalls mein Eindruck, recht zufriedenstellend verlaufen. Zu meiner Überraschung hatte Außenminister Lawrow sofort an das Auswärtige Amt die Botschaft geschickt, dass man mit meiner Kandidatur einverstanden sei und der Nominierung positiv entgegensehe. Gerade von Moskau hatte ich eine so freundliche Behandlung nicht erwartet. Die Russische Föderation war im Übrigen das einzige Land, welches eine solche Akzeptanznachricht in schriftlicher Form nach Berlin geschickt hatte.

In der darauffolgenden Woche flog ich nach Washington, um mit den Vertretern des State Departments, die sich mit Europa und dem Balkan beschäftigten, über meine Kandidatur zu sprechen. Nach einem Briefing durch Deutschlands Botschafter in den USA, Wolfgang Ischinger, traf ich mit der Deputy Assistant Secretary des State DOS, Rosemary DiCarlo, sowie mit einem der renommiertesten amerikanischen Experten zum Balkan, Daniel P. Server, zusammen. Server, früherer US-Karrierediplomat, war u. a. im United States Institute of Peace (USIP) 1 tätig sowie als Sonderbeauftragter der US-Administration für den Balkan. Heute hat er u. a. eine Professur an der Johns Hopkins Universität für Konfliktmanagement. Er hatte bereits beim Abschluss des Washington Agreements 1994 eine entscheidende Rolle gespielt. Die Amerikaner waren recht freundlich zu mir, sagten mir aber völlig klar, dass sie von mir erwarteten, dass das OHR möglichst zum Anfang des Jahres 2007 geschlossen werden solle. Ihr Budget für das OHR würde nur bis zum Juni 2...

Inhaltsverzeichnis

• Der verspielte Frieden in Bosnien
• Titel
• Widmung
• Impressum
• Inhalt
• Geleitwort
• Vorwort und Danksagung
• Einführung
• Ausgangslage
• Eine denkwürdige Kabinettssitzung
• Politische und militärische Fehleinschätzungen der Regierungen des Westens
• Umdenken in Amerika – Fatale Besserwisserei in Europa
• Das Drama im Balkan geht ungebremst weiter
• Das Bundesverfassungsgericht spricht (12. Juli 1994)
• Srebrenica – Der schlimmste Völkermord seit dem Zweiten Weltkrieg
• Die wundersame Konferenz von Split – Militärbündnis zwischen Kroatien und Bosnien
• Nach dem Waffenstillstand übernehmen die USA die Friedensverhandlungen in Dayton
• Mein Aufstieg zum »OHR-Gipfel«
• Bosnien heute und morgen
• Anhang