Zukunft gestalten: Gegen den Strom!

Hans-Paul Riemann

• Verlag: tredition
• Jahr: 2021
• ISBN:
  9783347319400
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

Was uns derzeit umtreibt ist zum Einen die Corona-Pandemie und zum Anderen der Klimawandel und die Zerstörung unserer Umwelt. Um diesen Herausforderungen erfolgreich begegnen zu können, ist ein ganz anderes Management erforderlich, als es derzeit ersichtlich zur Anwendung kommt. Wir haben es mit divergierenden Interessen zu tun, mit Nutznießern und Verlierern, mit Regierungen und Völkern, mit unterschiedlichen Kulturen, mit einer hochkomplexen Gemengelage. Ich nehme den Umgang der Regierung mit Corona als negatives Beispiel, um zu erläutern, wie man vorgehen müsste, um den Klimawandel in den Griff zu bekommen. Man muß nicht nur wissen, was zu tun ist, sondern mehr noch wie es zu tun ist. Meine Vorschläge basieren auf einer Methode, die Mitte der 70-er Jahre des vergangenen Jahrhunderts in Amerika entwickelt wurde und um das Jahr 1980 für die deutsche Entwicklungshilfe adaptiert wurde.Unser Wirtschaftssystem ist auf Konsum und Wachstum ausgelegt. Beinahe jeder ökologisch sinnvolle Änderungsvorschlag wird mit dem Argument zu Fall gebracht, das koste Arbeitsplätze. Wenn wir vom Konsum- und Wachstums-Mantra abrücken wollen, dann müssen wir die Arbeit von der Lohn- und Einkommensteuer befreien. Zusätzlich - um die negativen Folgen von Arbeitslosigkeit abzufedern - müssen wir für alle Bürger ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen. Dafür muss der Konsum sehr hoch besteuert werden.Die hier beschriebenen Vorschläge sind als Denkanstöße zu verstehen, um die Menschen nachhaltig zur Umkehr von der Verschwendung zur Sparsamkeit zu bewegen.

Arbeit

Wir haben eine Marktwirtschaft, also ein System, das sich nach Angebot und Nachfrage weitgehend selbst reguliert. Wir haben auch ein Sozialsystem, welches auf Gesetzen beruht, die allen Menschen eine gesicherte Existenz bieten sollen, auch denen, die nicht arbeiten können oder wollen. Aufgrund staatlicher Eingriffe kann man in einigen Bereichen auch von Planwirtschaft sprechen wie z. B. in der Landwirtschaft, im Bildungswesen, im Gesundheitswesen und im Wohnungsbau. Alle Menschen haben Bedürfnisse, die sie durch Kauf decken können: Nahrungsmittel, Wohnen, Mobilität, Unterhaltung etc.. Wenige Menschen haben Ideen, wie man die für die Bedarfsdeckung erforderlichen Güter und Dienstleistungen bereitstellen kann. Das sind die Unternehmer. Sie organisieren die Produktion dieser Güter und Dienstleistungen, schaffen Arbeitsplätze und geben vielen Menschen eine Beschäftigung. Der Staat stellt die notwendigen Rahmenbedingungen für diesen Prozess der Bedarfsdeckung zur Verfügung. Grob gesagt handelt es sich dabei um die Grundausbildung der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, um die Bereitstellung von Infrastruktur und um den Schutz des Systems vor Störungen von Außen. Die staatstragenden Politiker haben die wichtige Aufgabe, das System im Gleichgewicht zu halten. Das gelingt ihnen nur, wenn alle am System beteiligten Menschen mit ihrer Situation einigermaßen zufrieden sind. Das Geld, das der Staat für die Erfüllung seiner Aufgaben benötigt, holt er sich in Form von Steuern und Sozialabgaben von der arbeitenden Bevölkerung und von den Konsumenten. Ein beliebtes Mittel, Not leidende Bevölkerungsgruppen zu versorgen, ist die Alimentierung durch Umverteilung. Weitere Steuerungsinstrumente sind Verbote, die bestimmte Entwicklungen verhindern sollen, und Subventionen, die bestimmte Entwicklungen fördern sollen. Diese Instrumente sind mit Vorsicht zu genießen. Sie sind ein Eingriff in das sich selbst regulierende Wirtschaftssystem, versprechen zwar kurzfristige Wirkungen, sind aber selten nachhaltig und häufig kontraproduktiv. Was wirklich und nachhaltig wirkt, sind Anreize, d. h. Spielregeln, die aufzeigen, welches Verhalten für den Einzelnen von Vorteil ist. Den Menschen müssen Wege aufgezeigt werden, die für sie von Nutzen sind. Wir meinen hier nicht das kurzfristige Schnäppchen sondern den langfristigen Gewinn. Wer viel in seine Ausbildung investiert, kann im Berufsleben auf einen lukrativen Job hoffen. Das wäre der Anreiz für die Investition. Wer für seine Produktion in Deutschland hohe Kosten tragen muss, kann sein Unternehmen in ein Billiglohnland verlegen. Das wäre ein Anreiz, den der deutsche Staat eigentlich verhindern müsste.

Die Arbeit als Sinn-stiftende Qualität der menschlichen Existenz verliert diese Bedeutung zugunsten des Konsums. Der Mensch wird nicht mehr als schöpferische Kraft gesehen, die man braucht, um etwas herzustellen. Einerseits wird er als Kostenfaktor gesehen. Andererseits wird er als Verbraucher, als Konsument geschätzt, dem man etwas verkaufen kann. Arbeit ist nur mehr Voraussetzung für den Konsum. Schlimmer noch: Die arbeitenden Menschen werden zunehmend durch Maschinen ersetzt. Wenn man die Menschen fragt, warum sie arbeiten, dann wird man weit überwiegend die Antwort bekommen “weil wir müssen”. Wir müssen arbeiten, um unsere Existenz zu sichern. Wer keine Arbeit findet oder durch seine Arbeit seine Existenz nicht ausreichend absichern kann, der wird durch Transferleistungen vom Staat alimentiert. Trotzdem findet man in der Bevölkerung verbreitet die Auffassung “wer nicht arbeitet soll auch nicht essen”. Nun gibt es wohl Menschen, die sich gerne alimentieren lassen. Sie sind im Bürgertum geächtet. Die Mehrzahl der Alimentierten leidet jedoch unter ihrem Zustand, und noch mehr darunter, dass es ihnen nicht gelingt, eine bezahlte Arbeit zu finden. Und wenn sie eine gering bezahlte Arbeit finden, dann überlegen sie sich genau, ob sie mit ihrem Arbeitseinkommen mehr haben als zuvor; denn die staatlichen Zuwendungen werden um den Arbeitslohn reduziert.

Die Fürsorge, die früher in der Gruppe oder in der Familie wahrgenommen wurde, ist heute an den Staat delegiert. Der Staat beansprucht die Sorgepflicht für seine Bürger. Dafür braucht er viel Geld. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, warum eigentlich ein so knappes und kostbares Gut wie die Arbeit besteuert wird. Es leuchtet ein, dass der Staat den Konsum besteuert, schädliche Produkte sogar doppelt (Tabaksteuer plus Umsatzsteuer, Mineralölsteuer plus Umsatzsteuer). Aber Steuern auf Arbeitseinkommen? Immer mehr Arbeitsabläufe werden mechanisiert, automatisiert und digitalisiert. Das heißt, Menschen werden durch Maschinen ersetzt. Aber die arbeitenden Maschinen zahlen keine Steuern. Hier einige Zahlen des Statistischen Bundesamtes aus den Jahren 2017 bis 2019, die eine Vorstellung von den Größenordnungen des Steueraufkommens durch Arbeit in Deutschland vermitteln sollen:

Bevölkerungszahl 2018 insgesamt Mio.	81,612
Kinder unter 15 Jahre 2018 * Mio.	10,836
Personen älter als 65 Jahre ** Mio.	17,280
Erwerbstätige Personen 2019 Mio.	45,480
Versicherungspflichtige Personen 2019 Mio.	33,300
Gesamtes Steueraufkommen in Mrd. €	734,513
Lohn- und Einkommensteuer 2017 in Mrd. €	254,952
Umsatz- und Einfuhrumsatzsteuer 2017 in Mrd. €	226,356
Sozialleistungen 2019 ohne Versicherungen Mrd. €	410,5
Sozialleistungen 2019 aus Versicherungen*** Mrd. €	629,8

*nicht erwerbstätig, ** davon 1,295 Mio. erwerbstätig, *** Altersvorsorge, Krankheit

Es ist davon auszugehen, dass die gesamte Bevölkerung versorgt ist. Auch die, die nicht erwerbstätig sind und nicht versicherungspflichtig, haben ihr Auskommen. Dafür sorgen Heerscharen von Mitarbeitern in Job-Centern, sozialen Einrichtungen, Ministerien, Versicherungsanstalten. Auch die Gewerkschaften haben hier eine wichtige Funktion. Sie sorgen dafür, dass Kostenreduzierungen - z. B. durch Automatisierung - nicht allein den Unternehmern zugute kommen sondern auch den Arbeitnehmern. Besonders interessant ist, dass die Besteuerung der Arbeit und die Besteuerung des Konsums in der gleichen Größenordnung und weit über allen anderen Steuerquellen liegen. Die Arbeit wird aber zusätzlich noch dadurch verteuert, dass man ihr die Hauptlast der Kosten für das Sozialsystem anhängt, also für Krankenversicherung und Altersvorsorge. Wenn jemand arbeitslos wird, dann hat das negative Auswirkungen auf das Lohnsteueraufkommen des Staates, auf die Einnahmen der Krankenkassen und auf die Sicherung der Altersrenten. Wie das Kaninchen auf die Schlange, so schaut die Regierung auf die Arbeitslosenquote. Es gibt allenthalben staatliche Bemühungen zur Sicherung von Arbeitsplätzen mit teils fragwürdigen Resultaten. Die Politiker werden erpressbar gegenüber Unternehmen, die Personal abbauen müssen. Der Staat ist geneigt, mit Subventionen in die Marktwirtschaft einzugreifen und damit höchst unliebsame Nebenwirkungen zu erzeugen. So wurde vor einigen Jahren die Autoindustrie gefördert, indem eine Abwrackprämie an diejenigen Autokäufer gezahlt wurde, die ihr (noch fahrtüchtiges) Auto verschrotten liessen und dafür eine Neues kauften. Das war eine unverantwortliche Ressourcen-Verschwendung mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu erhalten. Ein anderes Bespiel für die Fragwürdigkeit von Subventionen ist der Fall Philipp Holzmann: Am 25. Oktober 1999 feierte die international tätige Baufirma Philipp Holzmann noch den 150. Geburtstag. Am 23. November 1999 wurde der Insolvenzantrag gestellt. Ein „Rettungspaket“ der damaligen Bundesregierung verlängerte das Dahinsiechen der Firma. Bis März 2002 verringerte sich die Belegschaft von 28.300 auf 10.600, dann war die Philipp Holzmann AG endgültig pleite, und die restlichen Arbeitsplätze gingen auch noch verloren.

Wenn Gesetze geplant werden, die aus übergeordneter Sicht sinnvoll sind, dann ist man schnell mit dem Argument bei der Hand, das koste Arbeitsplätze. Und so unterbleibt häufig die aus übergeordneter Sicht sinnvolle Maßnahme. Das gilt insbesondere, wenn es um Umweltschutz geht. Arbeit - sofern es sich um die Herstellung von technischen Geräten handelt - bedeutet immer einen Eingriff in die Natur. Die Rohstoffe werden der Natur entnommen und teilweise mit erheblichem Aufwand an Wärmeenergie zu brauchbaren Gegenständen verarbeitet. Damit steht diese Art von Arbeit diametral den ökologischen Interessen gegenüber. Die Produkte aus dieser Arbeit müssen verbraucht werden, damit den Arbeitern die Arbeit nicht ausgeht. Die Bevölkerung wird nicht zum Sparen angehalten sondern zum Konsumieren. Die Produkte werden tendenziell auf eine immer kürzere Lebensdauer ausgelegt und so, dass man sie nicht reparieren kann bzw. dass sich eine Reparatur nicht lohnt. Aus ökonomischer Sicht ist das für den Staat von Vorteil; denn so werden Arbeitsplätze geschaffen und erhalten. Wir sind eine Wegwerfgesellschaft. Aus ökologischer Sicht ist das eine Katastrophe. Man kann es auf den Punkt bringen: Wir müssen die Umwelt zerstören, sonst haben wir nichts mehr zu tun. Auch ist bemerkenswert, dass Arbeitsplätze, die technische Produkte produzieren, in der Regel eine viel höhere Vergütung bringen, als Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich. Womit ist es gerechtfertigt, dass ein Arbeiter, der Autos zusammenschraubt, viel mehr verdient als beispielsweise eine Krankenschwester oder eine Kindergärtnerin? Warum werden Paketboten, Erntehelfer und Mitarbeiter in Schlachthöfen so schlecht bezahlt, dass sie kaum eine Familie davon ernähren können?

Schließlich müssen wir noch einen Blick auf unser Sozialsystem werfen. Da ist festzustellen, dass fast die Hälfte der Menschen in Deutschland von Transferleistungen leben. Das heißt, die Hälfte der Bevölkerung arbeitet, damit auch die andere Hälfte, die nicht erwerbstätig ist, leben kann. Es gibt einen Wust von Hilfsleistungen wie Mütterrente, Kindergeld, Arbeitslosengeld etc., der selbst von den meisten Politikern nicht mehr überschaut werden kann. Niemand muss betteln. Hinter all den Hilfsleistungen steht als Deckmäntelchen die Forderung nach Gerechtigkeit. Und hinter der Auszahlung der Hilfsleistungen stehen Heerscharen von Mitarbeitern in zahlreichen Ämtern und Institutionen, die darauf achten, dass kein Unbefugter von der Hilfsleistung profitiert. Ein weiteres Problem betrifft die Altersversorgung. Früher konnte man eine Lebensversicherung abschließen, über die man am Ende der Laufzeit mehr als doppelt so viel ausbezahlt bekam wie man eingezahlt hatte. Seit einigen Jahren liegen die Zinsen für Kredite praktisch bei Null, und das gilt natürlich auch für die Sparer. Finanzinvestoren, die das Geld von Sparern verwalten, verlegten sich darauf, Firmen aufzukaufen, sie durch Personalabbau zu sanieren und dann teuer weiter zu verkaufen, um so noch eine Rendite für ihre Geldanleger zu erwirtschaften.

Unser Wohlstand beruht auf der Ausbeutung der Ressourcen der Erde. Die Risiken und Nebenwirkungen dieses Handelns werden nicht beachtet. Ein Beispiel möge dies erläutern: Die Bauern produzieren nach industriellen Maßstäben Fleisch und Milch. Die Verbraucher kaufen diese Produkte in Mengen zu einem sehr niedrigen Preis. Bei der Produktion fallen große Mengen an Gülle an, die auf den Feldern ausgebracht wird. Es wird mehr ausgebracht, als der Boden und die darauf wachsenden Pflanzen aufnehmen können. Der Überschuss sickert ins Grundwasser. Das Grundwasser dient der Trinkwasserversorgung der Menschen. Wenn es durch die Gülle verunreinigt ist, muss es in aufwendigen Verfahren gereinigt werden, damit es für die Menschen genießbar bleibt. Die Kosten dafür werden dem Wasserpreis zugeschlagen. Was hat man letzten Endes gewonnen? Die Menschen haben billige tierische Produkte, müssen dafür aber einen höheren Preis für ihr Trinkwasser bezahlen. Dieser Mechanismus lässt sich an vielen Stellen beobachten. Krasse Bespiele für Ressourcen-Vernichtung liefern der Textilhandel, der Versandhandel und Bäckereien. Viele Menschen lassen sich durch die Werbung zum Kauf von Kleidungsstücken verführen, die sie nicht ein Mal anziehen. Modehäuser kaufen ihre Ware für eine Saison ein und wollen sie am Ende der Saison verkauft haben. Das gelingt meist nicht. Die übrig gebliebene Ware in den Schlussverkauf zu bringen ist problematisch, da dies für die Kunden ein Anreiz sein könnte, mit ihrem Einkauf zu warten, bis der Preis auf die Hälfte gesunken ist. Viele Modehäuser verbrennen daher ihre Restware. Genau so machen es viele Bäcker, die in ihren Filialen auch noch am Abend ein großes Sortiment bereithalten wollen. Das, was übrig bleibt, wird vielerorts verbrannt. Der Versandhandel kämpft mit hohen Retouren-Quoten. Das hat u. a. damit zu tun, dass die Kosten für die Rücksendung der Ware nicht vom Kunden getragen werden müssen. Manchen Versandhändlern ist es zu aufwendig, die retourierte Ware zu prüfen, neu zu verpacken und einzulagern. Sie vernichten die Ware. Verschenken kommt nicht in Frage, da sie dann Mehrwertsteuer zahlen müssten. Und der Überfluss erzeugt eine riesige Menge an Müll, Müll von Verpackungen und Müll von nicht mehr benötigten oder defekten Geräten. Und Müll aufgrund des technischen Fortschritts. Es muss immer etwas Neues auf den Markt kommen, damit die Hersteller nicht arbeitslos werden. Die Werbung sorgt dafür, dass die Menschen es haben wollen und kaufen, obwohl sie es nicht unbedingt brauchen. Das Alte wandert dann in den Müll. Oftmals ist es auch so, dass ein Wirtschaftszweig profitiert, während die Nebenwirkungen vom Steuerzahler getragen werden müssen. Geradezu pervers ist es, wenn dieses Tun der Profiteure von der EU oder vom eigenen Staat auch noch subventioniert wird. Und wenn ein Großteil der Produktion ins Ausland exportiert wird. Deutschland exportiert z. B. in großem Umfang Schweinefleisch nach China, aber die Jauche bleibt im Land. Hier eine Zusammenfassung der heutigen Gegebenheiten:

- Die Bevölkerung ist auf Konsumieren getrimmt, nicht auf Sparsamkeit.

- Alle wollen eine möglichst gut bezahlte Arbeit haben. Bei gering vergüteten Jobs besteht Personalmangel (z. B. bei sozialen Berufen wie der Alten- und Krankenpflege).

- Je höher das Einkommen, um so höher der Prozentsatz der steuerlichen Abgaben und um so höher der Anreiz, Einnahmen am Finanzamt vorbei zu lenken. Das begründet einen hohen Arbeits- und Personalaufwand bei den Finanzämtern.

- Die hohen Lohnkosten in der Industrie bilden einen Anreiz, die Produktion in Billiglohnländer zu verlagern und die Arbeiter durch Maschinen zu ersetzen.

- Es gibt viele prekäre Beschäftigungsverhältnisse mit staatlicher Subventionierung. Der gezahlte Lohn deckt nicht den Lebensunterhalt des Arbeitnehmers und seiner Familie. Altersarmut ist vorprogrammiert.

- Allein-Erziehende sind wirtschaftlich besonders benachteiligt.

- Aus Angst vor steigender Arbeitslosigkeit ist die Regierung erpressbar und zu populistischen Maßnahmen geneigt. Dann werden Not leidende Unternehmen subventioniert (s. Beispiel Phillip Holzmann) und/oder unsinnige Maßnahmen zur Konjunkturankurbelung beschlossen (z. B. Abwrackprämie im Autohandel) und damit Ressourcen verschwendet und Geld zum Fenster hinaus geworfen.

- Generell besteht ein Zielkonflikt zwischen dem Bestreben nach wirtschaftlichem Wachstum und Umweltschutz. Je mehr Wachstum, umso mehr Arbeitsplätze, aber umso größer ist die Umweltbelastung. “Wir müssen die Umwelt zerstören, sonst haben wir nichts mehr zu tun” so könnte man es auf den Punkt bringen.

- Es gibt eine Unmenge an Sozialleistungen, die vielfach als Wahlgeschenk eingeführt wurden und deren Effekte...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Autor
• Widmung
• Titelblatt
• Urheberrechte
• Inhalt
• Überblick
• Einleitung
• Über Systeme und Komplexität
• Das Menschenbild
• Freiheit
• Bildung
• Religion
• Gesundheit
• Arbeit
• Umwelt
• Der Paradigmenwechsel
• Gewinner und Verlierer
• Nachwort
• Quellennachweis