Chinas neue Seidenstraße: Kooperation statt Isolation – Der Rollentausch im Welthandel

Wolf D. Hartmann, Wolfgang Maennig, Run Wang

• Verlag: Frankfurter Allgemeine Buch
• Jahr: 2018
• ISBN:
  9783962510152
• Auflage: 1
• Thema: Negocios y empresa
• Thema: Negocios internacionales

Erstmals werden die globalen Veränderungen in der Weltwirtschaft analysiert, die durch Chinas geopolitisches Handeln zu erwarten sind und die sich als Gegenpol zum angelsächsischen Isolationismus abzeichnen. Das Buch behandelt die chinesische Vision neuer Welthandelsrouten im 21. Jahrhundert - die "Belt & Road"-Initiative. Dieses gewaltige Projekt einer "neuen Seidenstraße" in Anlehnung an die historische Seidenstraße ist zentraler Bestandteil der chinesischen Neuorientierung im freien Welthandel. China ist inzwischen zum wichtigsten Handelspartner für Europa und Deutschland geworden. Lesen Sie, ob für die betroffenen Wirtschaftsregionen die Chancen oder Risiken der Seidenstraße-Initiative überwiegen und ob es nicht an der Zeit ist, über neue Formen der weltweiten Kooperation statt Konfrontation nachzudenken. Im Wettstreit der internationalen Akteure hat die Volksrepublik ein geopolitisches Initiativmodell der Kooperation und Entwicklung zum gegenseitigen Vorteil entworfen, das sowohl Kontinente überspannend als auch auf maritimen Wegen die betreffenden Weltregionen weiterentwickeln und neu vernetzen soll. Dabei geht es nicht nur um infrastrukturelle Maßnahmen, sondern auch um deren Verbindung mit Innovationsstrategien in den Schlüsselbereichen jeder modernen Volkswirtschaft wie etwa Energie, Mobilität und Digitalisierung. • Der Gegenpol zur US-Handelspolitik • Innovationspotential EUrasia• China auf dem Highway

1. Chinas neue Rolle in der Globalisierung

Neue Herausforderungen nach Trumps „America first“ und dem Brexit

Auf der Webseite des Weißen Hauses sticht als Zeichen der Präsidentschaft Donald Trumps die US-Flagge mit dem Motto „AMERICA FIRST“ ins Auge.¹ Die offizielle Einschätzung nach 100 Tagen ging davon aus, dass kein Präsident der USA in den vergangenen 50 Jahren eine brillantere Bilanz aufzuweisen hat, wenngleich das weltweite Medienecho dies teilweise anders sah. Bereits in den ersten Monaten seiner Amtszeit überraschte Trump die Welt mit immer neuen Vorstößen und Dekreten. Sie fokussierten sich nach Angaben des Weißen Hauses insbesondere auf die Stärkung des Militärs, die Beendigung der illegalen Immigration und auf die Wiederbelebung der amerikanischen Wirtschaft. Kritischen Einschätzungen zufolge ist die außenpolitische Position der USA eher geschwächt. Ernsthaft wird gefragt, ob es sich vielmehr um eine „America Third: A China First and Russia Second Foreign Policy“ handelt?²

China wird besonders seit Beginn der Regierungsära von Donald Trump eine weltpolitisch neue Rolle zugesprochen, während sich Russland bedingt durch den Vorwurf einer Einmischung in den US-Wahlkampf und davor vor allem durch die Übernahme der Krim-Halbinsel erneut isoliert hat und von der westlichen Welt mit Sanktionen belegt wurde – obwohl dies auch für die Wirtschaft der sanktionierenden Länder Milliardenverluste bedeutet.

Um China im 21. Jahrhundert und seine neue Rolle in der Weltwirtschaft zu verstehen, muss man die weltpolitische Lage mit ihren gravierenden Veränderungen besonders der letzten Jahre und Jahrzehnte berücksichtigen. Wenn man die im Vorwort benannten, teilweise viele Jahrhunderte zurückliegenden Initiativen insbesondere Chinas und Portugals, aber auch Spaniens außer Acht lässt, startete die Globalisierung aus handelspolitischer Sicht spätestens am 1. Januar 1948, als sich 23 Staaten in Genf zum ersten Zoll- und Handelsabkommen GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) zusammenschlossen. Das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung schätzt, dass rund 50 Jahre lang das GATT den Welthandel bestimmte.³ Die Bundesrepublik schloss sich dem GATT schon 1951 an, wie später viele weitere Staaten, bis das Abkommen 1995 in der Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organization) aufging, der seit Juli 2016 bereits 164 Länder angehören.⁴ Ein von der WTO vorgesehenes globales Freihandelsabkommen scheiterte an den unterschiedlichen Interessen der Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer. Es folgte die Gründung regionaler Handelsblöcke, etwa in Südamerika 1991 MERCOSUR, der EU-Binnenmarkt 1993, die südostasiatische AFTA 1993 und der nordamerikanische NAFTA-Pakt zwischen den USA, Kanada und Mexiko 1994.

Die USA schotten sich inzwischen ab und stellen die Idee des multilateralen Freihandels ganz offen in Frage – was schlechte Aussichten für die geplanten transpazifischen Handelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership) und das transatlantische Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) bedeutet. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sah das TTIP-Abkommen nach Trumps Wahl im „Gefrierschrank“, und die europaweiten Gegner der „neoliberalen“ Handelsabkommen hatten Zeit zum Verschnaufen im Protest gegen diese Handelsabkommen. Inzwischen haben sich die Bündnisse gegen unfaire und geheime Verhandlungen von internationalen Handelsabkommen zu einem „Netzwerk Gerechter Welthandel“ vereinigt, um gemeinsam auf die europäische Handelspolitik einzuwirken.⁵

Viele Unternehmer sehen für die Weltwirtschaft schwere Zeiten. China öffnet sich just in dieser Phase einer sich dynamisch ändernden Globalisierung. Nach nur rund eineinhalb Jahrzehnten Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO seit Dezember 2001 ruft China eine Wiederbelebung der Seidenstraße aus – und knüpft damit nicht nur an einen historisch erfolgreichen Handelsweg zwischen Asien und Europa an, sondern an seine einstige geopolitische Bedeutung vor über zweitausend Jahren.

Die USA verzeichneten 2016 mit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten ein Wiedererstarken der republikanisch-konservativen Kräfte im Land. Was bedeutet die Trumpsche Außen- und Wirtschaftspolitik für das Gleichgewicht der Weltwirtschaft? Die meisten Verbündeten und nicht zuletzt die Nachbarn Amerikas müssten die Vorstellung und das „populistische Manifest“, das sie zu hören bekamen, erst einmal verdauen, heißt es. Es habe nicht – wie man früher sagte – der Führer der freien Welt oder der Präsident der globalen Ordnungsmacht gesprochen, sondern einer, der Ordnungen zertrümmere: „Insofern ist diese ‚alte Welt’ untergegangen. Ob auch der Westen untergeht? Wenn die Vereinigten Staaten keine Lust mehr haben, internationale Verantwortung zu tragen, auf gemeinsamen Werten gründende Bündnisse zu pflegen, dafür aber die Weltwirtschaft im Führermodus aus den Angeln heben, was bleibt dann vom Westen? … Dennoch muss man sich daran erinnern, dass die europäische Einigung gute Zeiten immer dann erlebte, wenn Amerika sie mit Wohlwollen begleitete. Jetzt heißt es kurz und bündig ‚Amerika zuerst’! Kann der Gegensatz dazu Europa stark machen?“⁶

Sorgen bereitet vielen Wirtschaftsexperten die „Abschottungsstrategie“ Trumps: „Sollten die USA tatsächlich aus ihren Handelsabkommen ausscheren und Strafzölle etwa auf Waren aus Mexiko oder China erheben, könnte dies schnell in einen weltweiten Handelskrieg münden.“⁷ Das Washingtoner Peterson Institute of International Economics (PIIE) sieht bei einem Handelskrieg Millionen von Arbeitsplätzen in den USA in Gefahr, vor allem für Minderqualifizierte, denn Trumps Politik „could unleash a trade war that would plunge the U.S. economy into recession and cost more than 4 million private sector jobs.“⁸

Die „Welt“ zitiert Eric Nielsen, den Chefökonom von Unicredit, demzufolge sich die Weltwirtschaft glücklicherweise erhole, was auch die USA nicht mehr aufhalten könnten. Die Frage sei nur, „bis zu welchem Grad Trump die lang erwartete Erholung von ihrem Kurs abbringen wird“.⁹

Auch der Bund der Deutschen Industrie warnt vor Abschottungstendenzen. Eine repräsentative Umfrage des Sozialforschungsinstitutes INSA belege, dass jeder zweite Deutsche (52 Prozent) davon überzeugt sei, dass sich Freihandel positiv auf die deutsche Industrie auswirke. Außerdem rechneten sich mehr Menschen in Deutschland persönliche Vorteile (36 Prozent) als Nachteile (21 Prozent) durch Freihandel aus, BDI-Präsident Dieter Kempf äußerte sich in einer Pressemitteilung: „Wir dürfen eine Trendwende weg vom Freihandel hin zu Abschottung nicht zulassen … Die Mehrheit der Deutschen hält die Auswirkungen des Freihandels auf die deutsche Industrie für positiv. Das ist ein wichtiges Ergebnis in einer Zeit, in der Politiker weltweit wieder stärker auf Abschottung setzen.“¹⁰ Dabei rangiert Deutschland global bei den Im- und Exporten auf dem dritten Platz, obwohl es nur ein Prozent der Weltbevölkerung stellt. Und rund 15 Prozent aller weltweiten Exporte sowie annähernd genauso viele Importe lassen sich der EU zuschreiben – obwohl diese nur etwa sieben Prozent der Weltbevölkerung stellt.

Die Europäische Union steht angesichts des BREXIT – des am 23. Juni 2016 per Referendum mit 51,89 Prozent mehrheitlich beschlossenen Ausstiegs der Briten aus der EU – vor einer harten Bewährungsprobe wie Großbritannien selbst auch. Großbritannien setzt inzwischen auf einen harten BREXIT aus der EU, also Ausstieg aus der Zollunion, dem Binnenmarkt und dem gesamten europäischen Rechtsgefüge. Die gemeinsame Politik für einen starken Handelsplatz Europa befindet sich seit dem EU-Referendum der Briten auf dem Prüfstein. Beobachter fürchten, die Befürworter eines Austritts in anderen Ländern könnten sich nun gestärkt fühlen. Die Vorsitzende des rechtsextremen Front National in Frankreich, Marine Le Pen, ließ sich im vergangenen Präsidentschaftswahlkampf gerne „Madam Frexit“ nennen und forderte das Ende eines Schengen-Raums ohne Grenzkontrollen und zudem den Austritt aus dem Euro.¹¹ Mit diesem Programm schaffte sie es 2017 immerhin in die Stichwahlen gegen den parteilosen Aufsteiger des sozial- und wirtschaftsliberalen Lagers, Emmanuel Macron. Auch nach dessen Wahlsieg und der Niederlage Le Pens verstummten die Stimmen gegen die Europäische Union nicht.

Das veränderte Agieren der USA und die aktuelle Schwächung der EU beförderten die Pläne Chinas, stärker denn je im Weltwirtschaftsgeschehen mitzumischen. Die Stiftung Wissenschaft und Politik hat diesen zentralen Aspekt der chinesischen Außenpolitik in einer Studie¹² untersucht. Darin konstatiert Nadine Godehardt, dass Beziehungen zu den direkten Nachbarstaaten in Asien für China auch in der Vergangenheit immer von Bedeutung waren. Von Deng Xiaoping bis Xi Jinping könne Pekings Nachbarschaftspolitik dabei in drei Phasen eingeteilt werden.

•Ende der 1970er Jahre und während des Kalten Krieges ging es China darum, Konflikte zu vermeiden und sich auf die eigene Entwicklung zu konzentrieren. „Nicht auffallen“ (tao guang yang hui) war die Devise. Stabilität in den Grenzgebieten wurde als wesentliche Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung gesehen.¹³ 1979 nahm China volle diplomatische Beziehungen zu den USA auf. 1984 schloss es mit Großbritannien ein Abkommen, aufgrund dessen China 1997 die Souveränität über Hongkong zurückerlangte. 1989 erfolgte die Aussöhnung mit der UdSSR.

•Von den 1990er Jahren bis Anfang 2000 öffnete sich das Land nach außen. Der frühere Staatspräsident Jiang Zemin strebte „freundliche Nachbarschaftsbeziehungen“ an (mulin youhao). Jeder Nachbarstaat wurde demnach gleich behandelt. Wirtschaftskooperationen wurden nun umgekehrt zu früher als Basis für die nationale Sicherheit gewertet.¹⁴ Innenpolitisch intensivierte Deng Xiaoping 1992/93 die wirtschaftliche Reformpolitik. Privatwirtschaftliche Tätigkeit wurde in weitestem Umfang zugelassen.

•Ab der Jahrtausendwende vertiefte China seine institutionellen Verbindungen mit dem Ausland. Wichtigster Schritt war dabei Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO am 11.12.2001, der den Aufstieg des Landes erheblich beschleunigte. Um den steigenden Rohstoff bedarf des Landes zu sichern, intensivierte die chinesische Führung die Beziehungen zu Afrika und richtete 2006 ein chinesisch-afrikanisches Gipfeltreffen aus. Die Volksrepublik stieg zu einem Global Player auf, war 2008 Austragungsort der Olympischen Spiele und 2010 der World Expo in Shanghai. Als die globale Finanzkrise 2009 begann, reagierte die Volksrepublik China antizyklisch und verabschiedete ein Konjunkturpaket in Höhe von rund 465 Milliarden US-Dollar. Ohne Zweifel haben die erleichterten Handels- und Investitionsbedingungen China beflügelt, kein anderes Land hat sich so schnell als globaler Player etabliert.

China ist keine Demokratie nach westlichem Verständnis. Das Land bezeichnet sich seit seiner Verfassung von 1982 als „sozialistischer Staat der demokratischen Diktatur des Volkes“. Die Kommunistische Partei Chinas hat laut Verfassung die Führung des Landes auf Dauer abonniert. Nichtsdestotrotz wurde China aufgrund des anhaltenden Wirtschaftswachstums zur Jahrtausendwende ein entscheidender Faktor der ökonomischen Globalisierung. In keinem Land der Welt gibt es mehr Börsengänge als in Shenzhen oder Hongkong. China ist heute die zweitstärkste Volkswirtschaft der Welt, Exportweltmeister, Besitzer der höchsten Devisenreserven, reichster Gläubiger der Vereinigten Staaten. In Folge von Turbulenzen an den chinesischen Börsen verlor China 2015 nicht weniger als 100 Milliarden US-Dollar an Reserven – in einem einzigen Monat, im gesamten Jahr sanken die Devisenreserven um eine halbe Billion. „Von einer Pleite ist das Land … noch sehr weit entfernt“¹⁵, schrieb das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ Anfang 2016 und verwies auf die hohen Bestände Chinas von 3,33 Billionen US-Dollar.

Wie Russland traf auch China 2017 massive Vorkehrungen, um gegebenenfalls aus dem Dollar-System auszusteigen.¹⁶ Das Land verkaufte US-Staatsanleihen und erhöhte seine Goldreserven. 2014 hat die Volksrepublik mit ihren Beständen die Schweiz überholt und kam mit 1.054 Tonnen Gold Russland sehr nahe (USA: 8.133, Deutschland: 3.384, Russland 1.112 Tonnen).¹⁷ Ende 2016 besaß Peking mit 1.842 Tonnen bereits m...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Impressum
• Inhalt
• Vorwort
• 1. Chinas neue Rolle in der Globalisierung
• 2. Meilensteine und Dimensionen der Neuen-Seidenstraße-Initiative Chinas
• 3. Erfolgsbeispiele und Probleme chinesischer Innovationsstrategien
• 4. Herausforderungen über das Seidenstraßen-Projekt hinaus
• 5. Möglichkeiten und Grenzen der neuen Seidenstraße
• Forschungsstand zur historischen Seidenstraße
• Abbildungsverzeichnis
• Anmerkungen
• Die Autoren