Vereine rechtssicher gründen und führen

Hilfestellung für Vereinsmitglieder und Ehrenamtliche

Otto N. Bretzinger, Maike Backhaus

• Verlag: Akademische Arbeitsgemeinschaft Verlagsgesellschaft
• Jahr: 2021
• ISBN:
  9783965331884
• Auflage: 2
• Thema: Law
• Thema: Family Law

Vereine rechtssicher gründen und führenEs gibt sie in Deutschland so oft wie in keinem anderen Land der Welt: Vereine. Sie übernehmen mit ihrem ehrenamtlichen und unentgeltlichen Engagement wichtige gesellschaftliche Funktionen und Aufgaben.Gemeinnützige Vereinesind daher von der Zahlungvon Steuern befreit. Unser Ratgeber "Vereine rechtssicher gründen und führen" leitet Sie rechtssicher durch die Beantragung der Gemeinnützigkeit beim Finanzamt und alle weiteren Phasen der Vereinsgründung und Arbeit in einem Verein.Was Sie bei der Gründung eines Vereins beachten müssenIn allen Phasen der Entstehung oder Gründung eines Vereins gilt es, Regeln und Vorschriften zu beachten, damit die Rechtsform des Vereins auch sicher umgesetzt wird. Grundlage des Vereinslebens ist dieehrenamtliche TätigkeitderMitgliederund derVerantwortlichen. Dieses bürgerschaftliche Engagement leistet einen unschätzbaren Beitrag für das gesellschaftliche Leben. Für den Zweck Ihres Vereins können Sie das Statut derGemeinnützigkeitbeimFinanzamtbeantragen. Wie dies geht, welche Stolperfallen auf Sie warten und wie Sie diese umgehen, lesen Sie in unserem Ratgeber "Vereine rechtssicher gründen und führen".Die Phasen der VereinsgründungDabei geht es insbesondere um: - die einzelnen Phasen der Vereinsgründung, - den Erwerb und das Ende der Mitgliedschaft im Verein, - die Rechte und Pflichten der Mitglieder und deren Haftung, - die Rechte der Mitgliederversammlung und deren Ablauf, - den Vereinsvorstand, dem die Vertretung und Geschäftsführung des Vereins obliegt, - die Haftung des Vereins und der Vereinsorgane, - den Datenschutz im Verein sowie- steuerliche Fragen hinsichtlich des ehrenamtlichen Engagements.Erwerb und das Ende der MitgliedschaftWie viele Mitglieder muss ein Verein haben, darf ich die Eigenschaften von Mitgliedern bestimmen und wie hoch darf ein Mitgliedsbeitrag sein? Auch wie Sie zu einem beschlussfähigen Gremium für die Gründung des Vereins (Gründungsmitglieder) kommen, wird anhand des Ratgebers geklärt. Wie muss die Satzung aussehen und was muss diese regeln? Gibt es allgemeine Hinweise, häufig gestellte Fragen?Checkliste VereinsgründungUnser Ratgeber "Vereine rechtssicher gründen und führen" erklärt Ihnen- wie viele Gründungsmitglieder für die Vereinsgründung erforderlich sind, - wie eine Gründungsversammlung abläuft und was darin passieren muss- was Sie bei der Wahl des Vorstands beachten müssen, - wie die Eintragung und Anmeldung Ihres Vereins beim Vereinsregister/Registergericht abläuft.Mitgliederversammlung: Ablauf, Rechte und ZweckDie erste Hürde, die es bei einer Mitgliederversammlung zu meistern gilt, ist die Einladung. Denn wer, wann und wie eingeladen wird – und von wem – ist genau geregelt. Werden die strengen Vorschriften zur Einladung zur Mitgliederversammlung nicht eingehalten, können die dort gefassten Beschlüsse angefochten werden.Das wird Ihnen nicht passieren! Der Ratgeber "Vereine rechtssicher gründen und führen" führt Sie sicher durch die Mitgliederversammlung und hilft Ihnen, alle Vorschriften einzuhalten. So stellen Sie sicher, dass Ihre Mitgliederversammlung korrekt abläuft und beschlussfähig ist.

Vereine rechtssicher gründen und führen

1 Vorwort

Vereine kommen und gehen. Aber es kommen immer mehr als gehen. Nirgendwo gibt es so viele Vereine wie in Deutschland – mehr als 600.000 sind es inzwischen, mit insgesamt über 50 Millionen Mitgliedern. Besonders beliebt sind Sportvereine. Über 90.000 werden gezählt, jeder Fünfte verbringt dort seine Freizeit. Daneben haben vor allem kulturelle Vereine eine große Bedeutung. Und 95 % der gemeinnützigen Organisationen sind ebenfalls als Vereine organisiert.

Grundlage des Vereinslebens ist die ehrenamtliche Tätigkeit der Mitglieder und der Verantwortlichen. Dieses bürgerschaftliche Engagement leistet einen unschätzbaren Beitrag für das gesellschaftliche Leben. Vereine engagieren sich in den verschiedensten Bereichen und vertreten die unterschiedlichsten gesellschaftlichen Interessen. Sie übernehmen ehrenamtlich eine Vielzahl sozialer, kultureller, sportlicher oder gesellschaftlicher Aufgaben, die sonst entweder gar nicht oder aber mit deutlich höherem finanziellen und bürokratischen Aufwand durch staatliche Einrichtungen geleistet werden müssten. Für die Mitglieder bestehen in Vereinen viele Möglichkeiten, sich aktiv zu betätigen und ihren Interessen nachzugehen. Vereine übernehmen für junge Menschen Erziehungs- und Betreuungsaufgaben und entlasten mithin auch die Familie. Sie bieten Jugendlichen viele Möglichkeiten der Freizeitgestaltung und fördern unmittelbar oder mittelbar deren Persönlichkeitsbildung.

Dieser Ratgeber will allen, die in einem Verein ehrenamtlich tätig oder Mitglied sind, wichtige Informationen darüber geben, wie dieses in der Praxis so wichtige Rechtsgebilde funktioniert. Von der Gründung des Vereins bis zu seiner Auflösung werden alle Fragen erörtert, mit denen die Verantwortlichen und die Vereinsmitglieder tagtäglich konfrontiert werden. Dabei geht es insbesondere um die einzelnen Phasen der Vereinsgründung, den Erwerb und das Ende der Mitgliedschaft im Verein, die Rechte und Pflichten der Mitglieder und deren Haftung, die Rechte der Mitgliederversammlung und ihren Ablauf, den Vereinsvorstand, dem die Vertretung und Geschäftsführung des Vereins obliegt, die Haftung des Vereins und der Vereinsorgane, den Datenschutz im Verein und nicht zuletzt um steuerliche Fragen hinsichtlich des ehrenamtlichen Engagements.

Hilfreich ist dieser Ratgeber auch für Personen außerhalb des Vereins, die es mit Vereinen zu tun haben (z.B. Handwerker, Mieter der Vereinsgaststätte) und die ebenfalls wissen müssen, wie ein Verein »tickt«.

Eine erfolgreiche Vereinsarbeit wünscht Ihnen

Dr. Otto N. Bretzinger

2 Bedeutung und Erscheinungsformen des Vereins

In Deutschland gibt es eine unüberschaubare Zahl von Vereinen mit den unterschiedlichsten Erscheinungsformen und Zielsetzungen. Es bestehen allein über 600.000 eingetragene Vereine. Vereine sind ein wesentlicher Teil des kulturellen Lebens. Grundlagen jedes Vereins sind die ehrenamtliche Tätigkeit und das soziale Engagement seiner Mitglieder.

2.1 Wesensmerkmale des Vereins

Das Grundgesetz garantiert in Artikel 9 die Vereinigungsfreiheit. Danach haben alle Deutschen das Recht, Vereine und Gesellschaften zu gründen. Nur Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeiten den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

Das Vereinsrecht in Deutschland ist öffentlich-rechtlich und privatrechtlich geregelt.

• Das im Vereinsgesetz geregelte öffentliche Vereinsrecht hat die rechtliche Stellung des Vereins zum Staat zum Gegenstand. Darin ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen gegen Vereine, die die Vereinsfreiheit missbrauchen, staatlich eingeschritten werden und wann ein Verein verboten werden kann.
• Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sind in den §§ 21 bis 79 die Rechtsverhältnisse des Vereins geregelt. Die Vorschriften enthalten Bestimmungen über Rechtsfähigkeit, Verfassung, Vorstand, Mitgliederversammlung, Mitgliederrechte (und andere Satzungsangelegenheiten), Haftung, Auflösung, Liquidation und Eintragung in das Vereinsregister.

Nur das öffentliche Vereinsrecht erklärt, was unter einem Verein zu verstehen ist. Danach ist ein Verein im Sinne des Vereinsgesetzes ohne Rücksicht auf die Rechtsfolgen jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen hat.

Bürgerlich-rechtlich ist dagegen der Begriff des Vereins nicht festgelegt. Die Gerichte beschreiben die Wesensmerkmale des bürgerlich-rechtlichen Vereins als

• einen freiwilligen Zusammenschluss mehrerer Personen,
• der auf eine gewisse Dauer angelegt ist,
• einen gemeinsamen Zweck verfolgt,
• nach seiner Satzung körperschaftlich organisiert ist,
• einen Gesamtnamen führt und
• auf einen wechselnden Mitgliederbestand angelegt ist, als Vereinigung also unabhängig vom Wechsel der Mitglieder besteht.

Der Zusammenschluss von Personen im Verein kann entweder auf unbestimmte Zeit oder auf eine gewisse Dauer angelegt sein. Nicht als »Verein« anzusehen sind damit lediglich kurzfristige Personenzusammenschlüsse. Der gemeinsame Zweck, den der bürgerlich-rechtliche Verein verfolgen muss, kann wirtschaftlicher oder nichtwirtschaftlicher Art sein (vgl. dazu 1.3.1). Die nach der Vereinssatzung notwendige körperschaftliche Organisation setzt voraus, dass der Verein im Wesentlichen durch seine Organe, in jedem Fall mindestens durch die Mitgliederversammlung und den Vorstand, handelt. Die Mitglieder des Vereins müssen nach außen als eine Einheit auftreten, über die Angelegenheiten des Vereins muss die Mehrheit der Mitglieder beschließen und der Verein muss nach außen und innen durch den Vorstand vertreten werden.

Achtung: Keine Bedeutung hat, ob der Verein die Rechtsfähigkeit besitzt, also als solcher Träger von Rechten und Pflichten ist. Auch der nicht eingetragene Verein erfüllt somit die Merkmale des Vereins.

2.2 Bedeutung des Vereins

Nirgendwo gibt es so viele Vereine wie in Deutschland. Hier haben Vereine eine große gesellschaftliche Bedeutung. Besonders beliebt sind Sportvereine. Jeder fünfte Bundesbürger verbringt dort seine Freizeit. Daneben haben vor allem kulturelle Vereine wie beispielsweise Musik- und Gesangs- und Heimatvereine, Umwelt- und Naturschutzvereine sowie Förder- und Trägervereine große Bedeutung. Vor allem im ländlichen Bereich ist in den Gemeinden das Vereinsleben nicht wegzudenken.

• Wesentliche Bedeutung im Vereinsleben hat die ehrenamtliche Tätigkeit von Vereinsmitgliedern. Sie nehmen unentgeltlich Aufgaben im Verein wahr und leisten damit einen wesentlichen Beitrag für das gesellschaftliche Leben. Vor allem das kulturelle Leben wird durch Vereine bereichert.
• Für die Mitglieder bestehen in den Vereinen viele Möglichkeiten, sich aktiv zu betätigen und ihren Interessen nachzugehen. Kontakte und Freundschaften können gebildet und vertieft werden.
• Vereine übernehme...

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsübersicht
• Vereine rechtssicher gründen und führen