Möglichkeiten und Grenzen einer nationalen Sozialpolitik in der Europäischen Union.

Winfried Schmähl

• Verlag: Duncker & Humblot
• Jahr: 2015
• ISBN:
  9783428505074
• Thema: Politics & International Relations
• Thema: Social Policy

Soziale Sicherung gehört in der Europäischen Union zwar zu den primär nationalstaatlichen Aufgaben, doch gehen von der europäischen Ebene vielfältige Einflüsse aus, von Entscheidungen der Kommission, im Ministerrat oder durch den Europäischen Gerichtshof wie auch allgemein durch direkt und indirekt sozialpolitisch relevante Auswirkungen im Zuge der Verwirklichung der "Grundfreiheiten" des Binnenmarktes (freier Waren- und Kapitalverkehr, Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit sowie Freizügigkeit für die Bürger). Wichtige Rahmenbedingungen für sozialpolitische Entscheidungen erwachsen auch aus der Einhaltung der Stabilitätskriterien, die zur Funktionsfähigkeit der Währungsunion festgelegt wurden.In dem vorliegenden Band wird anhand ausgewählter Beispiele verdeutlicht, wie durch die verschiedenen Einflußkanäle die Gestaltungsmöglichkeiten sozialer Sicherung auf nationaler Ebene verändert und eingeschränkt werden. Dazu gehen die Autoren sowohl auf die rechtlichen Rahmenbedingungen ein als auch auf einzelne Politikfelder: Gesundheitssystem, Beschäftigung und Familienpolitik. Erst allmählich wird in der deutschen Öffentlichkeit wahrgenommen, in wie vielfältiger Weise die europäische Integration und die auf europäischer Ebene getroffenen Entscheidungen inzwischen von Bedeutung für sozialpolitisches Handeln geworden sind.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Bernd Schulte: EG-rechtliche Rahmenbedingungen für nationale Sozialpolitik
• Hermann Berié: Freiraum für nationale Sozialpolitik in der EU (Koreferat zu Bernd Schulte)
• Philipp Herder-Dorneich: Die europäische Integration und der Sozialstaat oder: Von Idealtypen zu Modellen - das Konzept der Systemmechanik
• Richard Hauser: Die Europäische Integration und der Sozialstaat - Das Konzept der Systemmechanik (Koreferat zu Philipp Herder-Dorneich)
• Eckhard Knappe: Öffnung des deutschen Gesundheitssystems zum gemeinsamen Markt
• Joachim Genosko: Öffnung des deutschen Gesundheitssystems zum gemeinsamen Markt (Koreferat zu Eckhard Knappe)
• Volker Meier: Können höhere Löhne für ausländische Arbeiter die Wohlfahrt der Einheimischen erhöhen?
• Notburga Ott: Können höhere Löhne für ausländische Arbeiter die Wohlfahrt der Einheimischen erhöhen? (Koreferat zu Volker Meier)
• Max Wingert: Familienpolitik als Desiderat auf der EU-Ebene
• Christoph Badelt: Familienpolitik auf der EU-Ebene: Ansprüche und Widersprüche (Korreferat zu Max Wingen)