Wertsicherungsklauseln für Euro-Verbindlichkeiten.

Grundlagen, Wertsicherungsverbot gemäß § 2 PaPkG, Genehmigungsverfahren.

Guido Kirchhoff

• Verlag: Duncker & Humblot
• Jahr: 2011
• ISBN:
  9783428517572
• Thema: Derecho
• Thema: Derecho financiero

Nicht nur bei Dauerschuldverhältnissen sollte dem Gläubiger empfohlen werden, seine Geldschuld gegen den Wertverlust des Geldes abzusichern. Dies kann durch eine gut formulierte und wirksam in den Vertrag einbezogene Wertsicherungsklausel geschehen. Da solche Klauseln inflationsfördernd wirken können, steht der deutsche Gesetzgeber unter dem Eindruck dramatischer Inflationen schon seit langem auf dem Standpunkt, sie strikt reglementieren zu müssen - zu DM-Zeiten z. B. durch § 3 WährG. Inzwischen sind sie durch § 2 PaPkG weitgehend verboten, wobei das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle aber Ausnahmen genehmigen kann.Guido Kirchhoff stellt - unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur zu § 3 WährG - dar, welche Wertsicherungsklauseln nicht von dem Verbot erfasst werden, was bei ihrer Ausgestaltung sowie einem Genehmigungsantrag zu beachten ist und welcher Rechtsschutz gegen eine Ablehnung des Bundesamtes besteht.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Einleitung
• Kapitel I: Die Geschichte der Wertsicherung
• Kapitel II: Die Grundlage der Wertsicherungsklausel: Das Bedürfnis nach Wertsicherung
• Kapitel III: Die Wertsicherungsklausel
• Kapitel IV: Zweck, Verbotscharakter und Verfassungsmäßigkeit des § 2 PaPkG und seiner Vorläufernorm
• Kapitel V: Das alte Wertsicherungsverbot als Vorbild für § 2 PaPkG
• Kapitel VI: Der Umfang des Wertsicherungsverbots aus § 2 PaPkG
• Kapitel VII: Das Wertsicherungsverbot bei Auslandsbezug
• Kapitel VIII: Die Preisklauselverordnung und ihre Vorgängerin
• Kapitel IX: Genehmigung und Genehmigungsverfahren bei § 2 PaPkG
• Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
• Gesetzes- und Verordnungstexte
• Literaturverzeichnis
• Sachverzeichnis