Die deutsche Krankheit: Organisierte Unverantwortlichkeit?

Beiträge auf der 7. Speyerer Demokratietagung vom 28. bis 29. Oktober 2004 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Hans Herbert von Arnim

• Verlag: Duncker & Humblot
• Jahr: 2011
• ISBN:
  9783428518753
• Thema: Law
• Thema: Administrative Law

Vor zweieinhalb Jahrzehnten sprach alle Welt von der "englischen Krankheit". Heute blickt das Ausland - gelegentlich nicht ohne Schadenfreude - auf uns herab und spricht von der "German disease". Die Ursachen dafür sind vielfältig. Im Bereich der Politik fehlt es keineswegs nur am guten Willen der Akteure, was durch den berühmten "großen Ruck" zu beheben wäre. Vielmehr stimmt mit unserem politischen System etwas nicht. Diese Erkenntnis ist inzwischen in der Mitte der Politik angekommen. Es herrscht organisierte Unverantwortlichkeit, eine Formulierung, die nicht etwa von Revoluzzern stammt, sondern etwa von den CDU-Politikern Roland Koch und Jürgen Rüttgers sowie vom ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau verwendet wurde. Systemmängel lähmen die Regierungen und die Bürger. Zwischen den Herausforderungen, denen die Republik gegenübersteht, und der erforderlichen Reformfähigkeit klafft eine große Diskrepanz. Für jedermann deutlich wurde dies beim Scheitern der Föderalismuskommission. Sie zerbrach an den Mängeln, die sie beheben wollte. Bedenkt man, dass eine grundlegende Föderalismusreform allgemein als Voraussetzung für die Realisierbarkeit anderer Reformen angesehen wurde ("Mutter aller Reformen"), so wird deutlich, in welcher selbst fabrizierten "Falle" sich Deutschland verfangen hat. Dieser Thematik war die 7. Speyerer Demokratietagung gewidmet. Es ging dabei nicht nur um die Analyse, sondern auch um mögliche Abhilfevorschläge. Beiträge von Hans Herbert von Arnim, Johann Graf Lambsdorff, Joachim Linck, Heike Merten, Hans Meyer, Rüdiger Pohl, Wolfgang Renzsch und Rainer Wahl beleuchten die Problematik in bester Speyerer Tradition aus interdisziplinär-wissenschaftlicher und zugleich aus praktischer Sicht.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Hans Meyer: Die deutsche Krankheit: Organisierte Unverantwortlichkeit?
• Hans Herbert von Arnim: Reform der Reformfähigkeit
• Wolfgang Renzsch: Ist der deutsche Föderalismus deformiert? Analyse und mögliche Abhilfe
• Joachim Linck: Haben die deutschen Landesparlamente noch eine Zukunft?
• Volker von Prittwitz: Wahl ohne Auswahl? Probleme des deutschen Wahlrechts im europäischen Vergleich
• Heike Merten: Probleme der politischen Parteien am Beispiel ihrer Finanzierung
• Hans Herbert von Arnim: Das Hambacher Fest von 1832: Ein Symbol für Einheit und Freiheit
• Rüdiger Pohl: Aufbau Ost – eine Sackgasse?
• Rainer Wahl: Ämterpatronage – ein Krebsübel der Demokratie?
• Johann Graf Lambsdorff und Mathias Nell: Korruption und ihre Bekämpfung – Wo steht Deutschland?
• Verzeichnis der Autoren