Marktmachtmissbrauch und Monopolisierung durch das Verbergen von Innovationen.

Eine Studie zum europäischen und US-amerikanischen Recht.

Bastian T. Arnold

• Verlag: Duncker & Humblot
• Jahr: 2010
• ISBN:
  9783428526710
• Thema: Droit
• Thema: Droit financier

Bastian T. Arnold untersucht, ob das Verbergen einer Innovation einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung im Sinne des Art. 82 EG-Vertrag begründen kann. In den letzten Jahren haben sich Gerichte und Literatur eingehend damit beschäftigt, ob die Verweigerung der Creative Commons Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung begründen kann. Umfassende Ausführungen oder Untersuchungen zur Einordnung der Nichtoffenlegung von geheimen Innovationen durch ein marktbeherrschendes Unternehmen finden sich dagegen kaum.Zur Beantwortung dieser Frage zieht der Verfasser US-amerikanische Lösungsversuche heran, untersucht die Rechtsprechungspraxis des EuGH und nimmt eine umfassende ökonomische Analyse vor. Die untersuchte Fragestellung wird nach dem Microsoft-Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften in Zukunft noch mehr an Bedeutung gewinnen. Denn auch dieses Gericht hat die Frage in seinem Microsoft-Urteil vom 17. September 2007 nur kurz gestreift und nicht abschließend beantwortet.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Einleitung
• 1. Kapitel: Arten, Eigenschaften und Schutz geheimer Innovationen
• 2. Kapitel: Bei der kartellrechtlichen Beurteilung von Offenlegungsverweigerungen zu beachtende Rechtsvorschriften
• 3. Kapitel: Ökonomische Betrachtung
• 4. Kapitel: Geschäftsverweigerungen, Lizenzverweigerungen an Immaterialgüterrechten und das Verbergen von Innovationen im US-amerikanischen Recht
• 5. Kapitel: Geschäftsverweigerungen, Lizenzverweigerungen an Immaterialgüterrechten und das Verbergen von Innovationen im europäischen Wettbewerbsrecht
• 6. Kapitel: Rückschlüsse aus dem US-amerikanischen Recht für die Beurteilung des Verbergens von geheimen Innovationen im europäischen Wettbewerbsrecht
• 7. Kapitel: Praktische Schwierigkeiten von Offenbarungspflichten an Geheimnissen bzw. Ausgestaltung der Lizenzierungsbedingungen
• 8. Kapitel: Ergebnis und Zusammenfassung der Untersuchung
• 9. Kapitel: Nachtrag – das EuG-Urteil in der Rechtssache Microsoft . /. EG-Kommission
• Entscheidungsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• Gesetzesverzeichnis
• Sachverzeichnis