An den Grenzen des Staates.

Kolloquium zum 65. Geburtstag von Wolfgang Graf Vitzthum.

Jörn Axel Kämmerer

• Verlag: Duncker & Humblot
• Jahr: 2008
• ISBN:
  9783428528219
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politischer Prozess

Staatliche Macht und Präsenz haben Grenzen - innere und äußere. Was der personalen und territorialen Souveränität eines Staates unterfällt, ist dem Zugriff des jeweils anderen grundsätzlich entzogen. Gleiches gilt, wo eine Angelegenheit dem "Staatenverbund" der Europäischen Union übertragen worden ist. Im Innenverhältnis zur Gesellschaft gebietet nicht nur grundrechtlich geschützte Privatautonomie seinem Zugriff Einhalt, sondern oft auch ein Mangel an Steuerungskraft und Know-how.Wolfgang Graf Vitzthum zu Ehren fand im November 2006 in Tübingen ein Kolloquium statt, auf dem die meisten Beiträge in diesem Buch beruhen. Sie gehen Grenzen des Staates in verschiedenen Wirkbereichen - und damit zugleich aus ganz unterschiedlichen Perspektiven - nach. Jörn Axel Kämmerer untersucht, wie sich Privatisierung auf das Verhältnis von staatlicher Regulierung zu privater Selbstregulierung auswirkt. Für den Sport legt Andreas Wax dar, dass private Organisationsprärogative ebenso wie das Europarecht staatlichen Regelungszugriff begrenzen. Die limitierende Funktion der Grundrechte wird bei der Terrorismusbekämpfung, zu der Stefan Talmon Position bezieht, noch deutlicher. Begrenzt ist, wie Bernd Becker belegt, auch steuerstaatliches Handeln, zumal durch das Demokratieprinzip. Daniel Hahn zufolge stutzen systemimmanente Schranken des Staatshandelns auch großzügige "narrative" Staatziele zurecht. Europarechtlichen Grenzen wendet sich Alexander Proelß zu mit einer Analyse der Vorlagepflicht des Bundesverfassungsgerichts gegenüber dem Europäischen Gerichtshof. Den Grenzbereich von Staatssymbolik - Farben, Fahnen, Flaggen - und Kunst lotet Philipp Molsberger aus. Die Möglichkeit eines Wechselspiels zwischen Staat und Dichtung belegt abschließend Wolfgang Graf Vitzthum am historischen Beispiel des Kampfes der Brüder Stauffenberg gegen einen "entgrenzten Staat".

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Inhalt
• Thomas Oppermann: „Grenzüberschreitungen“ Wolfgang Graf Vitzthum zum 65. Geburtstag
• Jörn Axel Kämmerer: Staat und Gesellschaft nach Privatisierung zur Bedeutung privater Rechtsetzung und Selbstregulierung
• Andreas Wax: Staat und Sport Grenzen staatlicher und europäischer Regulierungsbefugnisse
• Stefan Talmon: Der Anti-Terror-Kampf der USA und die Grundrechte
• Bernd Becker: Asymmetrische Einkommensteuer und Demokratieprinzip
• Daniel Hahn: Verfassungsgehaltsgrenzen. Zur Dysfunktionalität eines narrativen gliedstaatlichen Konstitutionalismus
• Alexander Proelß: Grenzen staatlicher Rechtsschutzverantwortung. Das Bundesverfassungsgericht und die Pflicht zur Vorlage an den Europäischen Gerichtshof
• Philipp Molsberger: Staat und Symbol Farben, Fahnen, Flaggen in Recht und Dichtung
• Michael Allmendinger (I. – III.) und Alexander Kees (IV. – VI.): Diskussionsbericht
• Wolfgang Graf Vitzthum: Wider den entgrenzten Staat. Der Weg der Brüder Stauffenberg
• BibliographieWolfgang Graf Vitzthum2003 – 2007
• Verzeichnis der bei Wolfgang Graf Vitzthum seit 2003 abgeschlossenen Dissertationen