Die Grundsätze des intertemporalen Rechts im Verwaltungsprozess.

Vertrauensschutz im verwaltungsgerichtlichen Verfahren.

Michael Koch

• Verlag: Duncker & Humblot
• Jahr: 2009
• ISBN:
  9783428528325
• Thema: Jura
• Thema: Verwaltungsrecht

Michael Koch untersucht Verfahrenssituationen, in denen aufgrund einer Änderung des Verwaltungsprozessrechts unklar ist, ob ein anhängiger Prozess noch nach altem oder bereits nach neuem Recht zu entscheiden ist. Regelmäßig enthalten Übergangsvorschriften eine Antwort auf diese Frage. Weist das Übergangsrecht diesbezüglich allerdings Lücken auf, greift ein Teil der Verwaltungsrechtsprechung auf die Grundsätze des intertemporalen Rechts zurück. Diese besagen, dass zum Zeitpunkt des Inkrafttretens stets neues Recht anzuwenden ist. Das kann aber beispielsweise dazu führen, dass ein anhängiger Prozess aufgrund der Änderung einer Zulässigkeitsvoraussetzung plötzlich als unzulässig abzuweisen wäre. Hiergegen ergeben sich insbesondere aus Gründen des Vertrauensschutzes Bedenken, weswegen ein anderer Teil der Verwaltungsrechtsprechung die Grundsätze des intertemporalen Rechts nur eingeschränkt anwendet.Das Ziel der Arbeit besteht darin, die Gründe für und gegen die sofortige Anwendung neuen Prozessrechts zu ermitteln, sie zu gewichten und schließlich gegeneinander abzuwägen, um im Ergebnis Anhaltspunkte bieten zu können, anhand derer die Frage des anzuwendenden Rechts richtig beantwortet werden kann.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Erster Teil: Die Grundsätze des intertemporalen Rechts
• Zweiter Teil: Die Anwendung der Grundsätze des intertemporalen Rechts im Verwaltungsprozess
• Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Prüfung der Grundsätze des intertemporalen Rechts und ihrer Anwendung im Verwaltungsprozess
• Vierter Teil: Vertrauen im Verwaltungsprozess – das private Interesse des Prozessführenden an der Anwendung alten Prozessrechts
• Fünfter Teil: Gewichtung des in die Abwägung einzustellenden privaten Interesses
• Sechster Teil: Die Abwägung mit dem entgegenstehenden öffentlichen Interesse
• Siebter Teil: Abschließende Betrachtungen
• Literaturverzeichnis
• Sachwortverzeichnis