Überlange Verfahrensdauer bei öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten vor deutschen und europäischen Gerichten.

Auswirkungen, Ursachen, Abhilfemöglichkeiten, Rechtsschutzmöglichkeiten.

Andreas Steger

• Verlag: Duncker & Humblot
• Jahr: 2010
• ISBN:
  9783428528417
• Thema: Law
• Thema: Administrative Law

In Deutschland existiert keine wirksame Rechtsschutzmöglichkeit gegen überlange Verfahrensdauer. Gleichwohl hat der Bürger einen Anspruch auf ein Verfahren in angemessener Frist (vgl. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK und Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG). Zur Durchsetzung dieses Anspruchs ist die Einführung einer gesetzlich geregelten Untätigkeitsbeschwerde dringend geboten. Erfahrungen aus Österreich (Fristsetzungsantrag) zeigen die Wirksamkeit einer solchen Beschwerdemöglichkeit in der Praxis.Statistiken veranschaulichen die Problematik der überlangen Verfahrensdauer. Andreas Steger stellt anhand von Beispielen einige der gravierendsten Auswirkungen einer überlangen Verfahrensdauer dar. Anschließend untersucht er ausführlich mögliche Ursachen überlanger Verfahrensdauer und Abhilfemöglichkeiten dagegen, wobei auch die Ergebnisse von Gesprächen mit Richtern, Rechtsanwälten und Professoren ausgewertet werden. Der ausgeprägte Praxisbezug macht diese wissenschaftliche Arbeit auch für den Praktiker interessant und lesenswert.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• A. Einleitung
• B. Spannungsverhältnis zwischen möglichst schnellem und möglichst gründlichem Rechtsschutz
• C. Verfahrensdauer bei öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten vor deutschen und europäischen Gerichten
• D. Auswirkungen überlanger Verfahrensdauer
• E. Ursachen für überlange Verfahrensdauer und Abhilfemöglichkeiten dagegen
• F. Anspruch auf ein Verfahren in angemessener Frist
• G. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen überlange Verfahrensdauer
• H. Zusammenfassung
• Anhang
• Literaturverzeichnis
• Personenverzeichnis
• Sachverzeichnis