Das große Missverständnis

Die Grünen. Ein Update

Peter Unfried

• Verlag: Kursbuch
• Jahr: 2019
• ISBN:
  9783961960866
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Geschichte & Theorie der Politik

Wer denkt, Deutschland habe in der Partei der Grünen eine Wahlmöglichkeit einer echten – nämlich ökologischen – Alternative, geht fehl. Peter Unfried, seit Jahren einer der analysefreudigsten Grünen-Beobachter und taz-Chefreporter, benennt in seinem Beitrag in Kursbuch 197 die Phasen, die die Partei seit ihrer Gründung durchlief und erklärt, wieso daraus keine politische Form entstehen konnte, die der Gesellschaft wirkliche ökologische Veränderungen hätten bringen können.

Peter Unfried
Das große Missverständnis
Die Grünen. Ein Update

Nach vielen und durchaus schönen Jahren im Illusionismus bin ich zu drei grundsätzlichen Erkenntnissen über Deutschland gekommen: Es gibt keine ökologische Gesellschaft. Es gibt keine ökologische Kultur. Es gibt keine ökologische Partei.

Jetzt kann man erwidern: Was will er denn? Ich trenn doch meinen Müll und wir reden hier seit 40 Jahren über die Grünen, Atomausstieg haben wir, und meine Tochter ist Vegetarierin. Oder man kann sich als rechtsdriftender Rebell sogar in einer Ökodiktatur wähnen. Oder als öko­­logisch Engagierter auf die vielen Fortschritte in den letzten Jahrzehnten verweisen.

Ich will meine Erkenntnis also etwas differenzierter begründen.

Selbstverständlich gibt es eine gesellschaftliche Minderheit, die man als echte »Ökos« bezeichnen kann und die gesellschaftliche Impulse ge­geben hat und versucht, die Energie-, Mobilitäts- oder Landwirtschafts­wende anzutreiben. Es gibt auch Leute, die keine Ökos sind, aber grü­nes Unternehmertum voranbringen. Und es gibt ein Bundesland, in dem man unter anderem mit dem Versprechen ökologischer Modernisierung Mehrheits- und Orientierungspartei geworden ist: Baden-Württemberg. Diese 30 Prozent Grünen-Wähler haben wie andere Teile der Gesellschaft eine gewisse ökologische Grundausstattung in ihrem Bewusstsein und Lebensstil.

Man kann vermutlich sogar sagen, dass es mehr Ökologie in der eu­ropäischen Gesellschaft gibt als Europäertum, wenn das die Überwindung der Nationalstaaten meint. Die zentrale Europapartei CDU hat mit Kohl und (zum Teil) Merkel ihre progressive europäische Politik eher undercover gemacht und sie im Sprechen und Scheinen mit nationaler Ästhetik verbrämt. In der Klimapolitik dagegen ist es genau anders­herum: Es wird gern und viel darüber gesprochen, aber nichts Relevan­tes getan.

Symbolisch und machtpolitisch dafür steht: Während das Klimapro­blem immer dringlicher wurde, ist das Bundesumweltministerium in den letzten 15 Jahren immer mehr marginalisiert worden. Dazu hat Bundes­kanzlerin Merkel viel beigetragen, genauso viel aber auch die SPD und ihr langjähriger Vorsitzender Sigmar Gabriel. Er und Merkel zogen sich 2007 orangene Winterjacken an, flogen an den Nordpol und schauten ernst auf die schmelzenden Eisberge. Das legendäre Foto kann man heute als Ikone der Klimadarstellungspolitik verehren.

Union und SPD aber haben Klimapolitik nicht aus moralischem Ver­sa­gen marginalisiert, sondern weil es eine stillschweigende Vereinbarung mit der Mehrheitsgesellschaft gibt, dass man gerne öko daherredet, aber selten ökologische Politik macht. Das ist Teil des ausgeprägten Wunsches nach ewiger Gegenwart, der eine Grundlage für die Ära Merkel war. Die Kanzlerin verlor ja nicht wegen Passivität die Gunst von Teilen der Gesellschaft und ihrer Partei, sondern weil sie sich 2015 dann doch erkennbar bewegte, als die Realität aus ihrer Sicht nichts anderes mehr zuließ.

Es gibt im Journalismus die Angewohnheit, die Grünen beim zweiten Nennen in einem Text aus Gründen sprachlicher Abwechslung mit »die Ökopartei« zu paraphrasieren. Gleichzeitig pflegt man dort und auch in der Gesellschaft gern eine definitorische Schwammigkeit des Begriffes »grün«. Immer wieder gern behaupten Leitartikler wie Zeit-Chef Giovanni di Lorenzo, es gäbe eine »grüne Hegemonie« im Land.1 Was sie damit meinen, ist eine geschlechter-, identitätspolitische und staatsbürgerrechtliche Liberalisierung in der Verlängerung der Befreiungsbewegung von 1968 – plus Atomausstieg und Biosupermarkt. Bewegt haben sich vor allem die Konservativen – weshalb die Union heute vom reaktionären Rand geschrumpft wird...

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