Die Grundrechtecharta in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes
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Die Grundrechtecharta in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes

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Die Grundrechtecharta in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes

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Inhaltsverzeichnis
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Über dieses Buch

Zur Rechtsnatur der Charta-Grundrechte und ihrer Vergleichbarkeit mit österreichischen GrundrechtenFür Entscheidungen des VfGH ist das Unionsrecht grundsätzlich kein Prüfungsmaßstab - so lautete eine lange Zeit dessen ständige Rechtsprechung. Dies änderte sich 2012 mit dem sogenannten "Grundrechtecharta-Erkenntnis" für einen kleinen Ausschnitt des Unionsrechts. Seit diesem Erkenntnis können Rechte - nicht hingegen Grundsätze - der Grundrechtecharta jedenfalls dann in Verfahren der Normenkontrolle und der Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit herangezogen werden, wenn sie verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten in Formulierung und Bestimmtheit gleichen. Dabei dürfen das österreichische Grundrecht und jenes der Grundrechtecharta keine völlig unterschiedliche normative Struktur haben.

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Information

Verlag
Verlag Österreich GmbH
Jahr
2020
ISBN
9783704685865
Thema
Derecho

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. I. Einleitung
  3. II. Das Grundrechtecharta-Erkenntnis und Reaktionen darauf
  4. III. Vergleichsumfang zwischen Charta-Rechten und verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten
  5. IV. Historisches zur Grundrechtecharta
  6. V. Die unterschiedliche Rechtsnatur der Charta-Grundrechte und ihre gerichtliche Durchsetzbarkeit
  7. VI. Kriterienkatalog zur Unterscheidung zwischen Rechten (Freiheiten) sowie Grundsätzen
  8. VII. Analyse der Rechtsnatur der einzelnen Charta-Grundrechte und deren Vergleichbarkeit mit verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten der österreichischen Bundesverfassung
  9. VIII. Fazit und Ausblick
  10. Literaturverzeichnis
  11. Stichwortverzeichnis
  12. Über den Autor