Praxishandbuch Richtige Lobbyarbeit für Bibliotheken

Claudia Lux

• Verlag: De Gruyter Saur
• Jahr: 2022
• ISBN:
  9783110673807
• Auflage: 1
• Thema: Lingue e linguistica
• Thema: Scienze dell'informazione e biblioteconomia

In diesem Praxishandbuch werden erstmals umfassend die Grundlagen (Selbst- und Außenwahrnehmung von Bibliotheken, politische Ebenen, Definition in Abgrenzung zum Marketing) und die Praxis der Lobbyarbeit für Bibliotheken (Ziele, Strategien, Partner, Konkurrenten) dargestellt. Neben erfolgreicher wird auch gescheiterte Lobbyarbeit mit ausführlicher Begründung beschrieben.

1 Einleitung

Ein Praxishandbuch für richtige Lobbyarbeit für Bibliotheken? Vollkommen überflüssig – das ist wohl die normale Reaktion auf diesen Titel. Wann und wo sollte Lobbyarbeit für Bibliotheken eine Rolle spielen? Warum sollte Lobbying für Bibliotheken relevant sein, wenn es mit Benutzerservice, Digitalisierung und Bibliotheksmarketing viel wichtigere Themen gibt, die im täglichen Geschäft erledigt werden müssen. Bei Lobbyarbeit denkt man unwillkürlich an Pharmakonzerne, die in Hinterzimmern von Bundestag und Parteien um Einfluss buhlen und für ihre Produkte gute rechtliche Voraussetzungen schaffen wollen. Oder an die Hotelbranche, die es 2010 geschafft hat, dass die Mehrwertsteuer für Übernachtungen in Deutschland von 19 % auf 7 % reduziert wurde. Wo könnte Lobbyarbeit dieser Art Bibliotheken betreffen? Bücher sind doch schon seit Jahrzehnten als Kulturprodukt mit einer geringeren Umsatzsteuer belegt. Und auch E-Books sind seit September 2016, nach aktiver Lobbyarbeit der Verlage, durch ein Gesetz des Bundestages auf 7 % reduziert. Davon profitieren auch Bibliotheken, selbst wenn damit die anderen Probleme der Nutzung von E-Books in Bibliotheken nicht gelöst sind. Schon der Hinweis auf den Bundestag wird die meisten Bibliothekarinnen zu einer ablehnenden Haltung bewegen, denn die Entscheidungen in Berlin scheinen weit entfernt von der Situation der eigenen kommunalen Bibliothek, dem Benutzungsdienst in einer Fachhochschule und den Digitalisierungsprojekten einer Universitätsbibliothek zu sein. Lobbyarbeit für Bibliotheken mag Zustimmung, aber auch Protest hervorrufen: Zustimmung, weil die große Mehrzahl der Angehörigen der Bibliotheks- und Informationsberufe es für wichtig erachtet, dass Bibliotheken stärkere Beachtung und politische Zuneigung vor allem in Form von besserer Finanzausstattung erhalten sollen – und Protest, weil Bibliotheken mit ihrem positiven Selbstbild für die Informationsversorgung der Bürger nicht in das schmutzige Geschäft der Lobbyisten hineingezogen werden wollen. Es geht also darum, die Lobbyarbeit für Bibliotheken ohne das schmutzige Geschäft der Lobbyisten zu betreiben. Inwieweit und ob das überhaupt möglich ist, soll aus den Ausführungen in diesem Buch deutlich werden. Dabei ist es notwendig, die vielfältigen Aspekte der Politik zu beschreiben, in denen für oder gegen Bibliotheken und Informationseinrichtungen gehandelt wird.

Dieses Praxishandbuch wird ausführlicher als ein kurzer Artikel¹ in mehreren Schritten nicht nur die Notwendigkeit von Lobbyarbeit für Bibliotheken aufzeigen, sondern auch sinnvolle Tipps geben, wie Lobbyarbeit auf allen Ebenen in der Gemeinde, in der Universität, in einem Bundesland erfolgreich für Bibliotheken umgesetzt werden kann. Es führt in die politischen Strukturen ein, deren Kenntnisse für das Lobbying notwendig sind. Dabei wird für den bibliothekarischen Lobbyismus die Rolle der Bibliotheken in der Gesellschaft erläutert und versucht, daraus Anregungen zu entwickeln. Es ist beeindruckend, dass inzwischen von vielen erfolgreichen Lobby-Aktivitäten für Bibliotheken in Deutschland berichtet werden kann und immer mehr überzeugende Argumente zur Verfügung stehen.

Das Buch ist in 19 Kapitel gegliedert. Nach dieser Einleitung folgt das Kapitel 2, das die Begriffe Lobbyarbeit und Lobbyismus genauer beschreibt, eine Definition liefert und diese für die bibliothekarische Lobbyarbeit präzise eingrenzt. In Kapitel 3, Lobbyarbeit und Bibliothekspolitik, geht es darum, was Bibliothekspolitik konkret bedeutet und wie Lobbyarbeit damit verbunden ist. Die Elemente der Politik – Macht, Gestaltung, Werte – werden in einen bibliothekspolitischen Zusammenhang gestellt. Im Kapitel 4, Bibliotheken in der Gesellschaft, wird versucht, die Rolle der Bibliotheken für die Gesellschaft darzulegen und die berufsspezifischen ethischen Grundsätze zu erläutern, um so Argumente für Bibliotheken zu erhalten, die bei der Lobbyarbeit benötigt werden.

In Kapitel 5 werden die fünf politischen Entscheidungsebenen, von Kommune bis zu internationaler Ebene, kurz vorgestellt, da die Kenntnis der politischen Struktur die wichtigste Basis jeder Lobbyarbeit ist. Kapitel 6 thematisiert die wesentlichen Politikfelder für bibliothekarische Lobbyarbeit und zeigt auf, in welchen Bereichen sie über die Kulturpolitik und die Bildungspolitik hinausgehen. Kapitel 7 beginnt mit der Beschreibung aktueller Lobbythemen auf der internationalen Ebene. Dabei liegt der Schwerpunkt auf den Nachhaltigkeitszielen der UN und ihrer Relevanz für Bibliotheken. Basis dafür ist eine ausführliche Darstellung der von der IFLA erarbeiteten Chancen, die die Nachhaltigkeitsziele für Bibliotheken bieten. Kapitel 8 stellt kurz die wichtigsten, auf der EU-Ebene diskutierten Themen bibliothekarischer Lobbyarbeit vor. In Kapitel 9 werden die Aktivitäten bibliothekarischer Lobbyarbeit auf der Ebene des Bundes, wie beim Bundestag, beim Bundespräsidenten, in den Bundesministerien, genauer beschrieben, um zu zeigen, wie die bibliothekarischen Akteure auf die für sie wichtigen Regulierungen und Gesetze Einfluss nehmen können. Auf Grund der föderalen Struktur in der Bundesrepublik Deutschland kommt der bibliothekarischen Lobbyarbeit auf der Ebene der Länder in Kapitel 10 eine besondere Bedeutung zu. Die Lobbythemen in den einzelnen Ländern reichen von der Bibliotheksgesetzgebung bis hin zur Digitalisierung. Dabei geht es auch um die Fördermöglichkeiten, die die Länder für Bibliotheken bereit sind einzubringen. Für die Öffentlichen Bibliotheken spielt die bibliothekarische Lobbyarbeit in den Kommunen im Kapitel 11 eine wichtige Rolle. Hier geht es weniger um Gesetze, es geht um die Beteiligung der Öffentlichen Bibliotheken bei wichtigen gesellschaftlichen Themen, die auf der kommunalen Ebene verhandelt werden. Kapitel 12 behandelt kurz einige besondere Aspekte von Lobbyarbeit für Bibliotheken in Hochschulen und für Spezialbibliotheken innerhalb ihrer Institutionen.

Den politischen Parteien und ihrer Bibliothekspolitik ist das Kapitel 13 gewidmet. Die Äußerungen zu den von den bibliothekarischen Verbänden angefragten Wahlprüfsteinen dienen hier als Kriterium, um eine mögliche Einflussnahme auf diese Parteien zu überdenken und neue Ansatzpunkte auch bei Oppositionsparteien zu finden. Die aktive Lobbyarbeit der bibliothekarischen Verbände steht im Fokus von Kapitel 14. Jeder Verband nimmt eine bestimmte Lobby-Rolle ein und arbeitet für übergreifende Ziele aktiv mit den anderen Verbänden zusammen. Freundeskreise und Nutzergruppen in der Lobbyarbeit werden in Kapitel 15 behandelt. Insbesondere bei kleinen Öffentlichen Bibliotheken zeigt sich, wie politische Entscheidungen durch die Aktionen der Freundeskreise im Sinne der Bibliotheksposition beeinflusst werden können.

Beispiele erfolgreicher Lobbyarbeit im Kapitel 16 werden aus verschiedenen Quellen zusammengestellt. Wesentlich sind dafür einige Experteninterviews mit Personen, die in ihrer Lobbytätigkeit für Bibliotheken Erfolg hatten. Neben dem Erfolg wird auch der Misserfolg bei der bibliothekarischen Lobbyarbeit in Kapitel 17 dargestellt, um die Fallstricke in der Lobbyarbeit zu erläutern. Schließlich findet man in Kapitel 18 eine Zusammenstellung diverser Tipps für bibliothekarische Lobbyarbeit, in die unterschiedliche Erfahrungen eingeflossen sind und die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Es sind eher Hinweise, die sich aus verschiedenen Beispielen ergeben haben. Tatsächlich verstecken sich viele Tipps für eine erfolgreiche Lobbyarbeit auch in anderen Stellen im Buch, die hier nicht noch einmal wiederholt werden sollten. Im Kapitel 19 wird versucht, einen kurzen Ausblick für die Zukunft einer erfolgreichen, bibliothekarischen Lobbyarbeit zu geben.

Dieses Buch kann man von vorne nach hinten, von oben nach unten, punktuell oder kreisförmig lesen. Es ist keine bestimmte Reihenfolge notwendig, um sich die entscheidenden Aspekte bibliothekarischer Lobbyarbeit anzueignen. In jedem Kapitel wird auf notwendiges Wissen in anderen Kapiteln hingewiesen oder eine kurze Zusammenfassung gegeben. So kann man je nach zeitlichem Vermögen entscheiden, ob man die Zusatz- und Hintergrundinformationen zum aktuellen Zeitpunkt mit aufnehmen möchte. Für alle, die es stringent von vorne nach hinten lesen, wird es kurze Wiederholungen und Zusammenfassungen geben, die das systematische Durchlesen ebenfalls erleichtern sollen.

Ein besonderer Dank geht an diejenigen, die sich bereitwillig zu einem Interview über ihre eigenen Lobbyerfahrungen zur Verfügung gestellt und damit dieses Werk bereichert haben: Hans-Erich Au, Thomas Bürger, Andreas Degkwitz, Eric Hattke, Elmar Mittler, Barbara Schleihagen, Bernd Schmid-Ruhe und Hannelore Vogt.

Der Autorin ist bewusst, dass einige Beispiele schon überlebt sind, bevor das Buch zur Veröffentlichung kommt, weshalb wiederholt versucht wird, die dahinterstehenden Prinzipien einer erfolgreichen Lobbyarbeit aufzuzeigen. Bibliothekarinnen dafür zu sensibilisieren, das war auch das Ziel ihrer jahrelangen Vorlesungen zum Thema Bibliothekspolitik am Institut für Bibliotheks- und Informationswissenschaft der Humboldt-Universität Berlin, die die Grundlage für dieses Werk bilden. Für alle, die sich für Bibliotheken stark machen wollen, soll dieses Praxishandbuch eine Vielzahl von Beispielen bieten, sich in der Lobbyarbeit für Bibliotheken erfolgreich zu engagieren, um ein entscheidendes Ziel zu erreichen: Bibliotheken auf die Tagesordnung!

Claudia Lux

Berlin, November 2021

Anmerkung

Das Werk verwendet vorwiegend das generische Maskulinum und schließt damit alle anderen Formen mit ein.

Mit der Berufsbezeichnung Bibliothekarin wird bewusst das Femininum benutzt, weil die Mehrheit der Bibliothekarinnen weiblich ist. Das bezieht gleichzeitig Personen aller anderen Geschlechter mit ein.

2 Was ist Lobbyarbeit für Bibliotheken?

In diesem Kapitel geht es um die Definition von Lobbyarbeit, Lobbyismus, Advocacy, Public Affairs und Politikberatung, alles Begriffe, die nahe beieinanderliegen. Außerdem wird auch die negative Konnotation des Begriffs Lobbyarbeit aufgegriffen und erklärt, warum der Begriff trotzdem gut für die Arbeit der Bibliotheken nutzbar ist und deshalb in diesem Buch angewandt wird.

Abb. 1: Begriffe zur Lobbyarbeit. Von Claudia Lux.

2.1 Negative und positive Wahrnehmung von Lobbyarbeit

Zunächst folgt hier eine allgemeine Einführung zur Lobbyarbeit, um die Grundprinzipien zu erkennen und später die Besonderheiten bibliothekarischer Lobbyarbeit einordnen zu können. Das Kapitel soll auch die negative Sicht auf Lobbyarbeit verstehen und überwinden helfen. Was ist Lobbyarbeit oder Lobbyismus? Seit Berlin Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland ist, hat sich in der Innenstadt in einem weiten Kreis rund um den Reichstag in Altbauten und Neubauten eine besondere Gruppe eingenistet: die Lobbyverbände. Fast alle sind inzwischen von Bonn nach Berlin gezogen oder haben eine Dependance in Berlin errichtet, weitere sind hinzugekommen. Inzwischen sollen es mehr als 5 000 Lobbyisten sein, obwohl davon nur 2 287 im offiziellen Verbänderegister, der Lobbyliste des Deutschen Bundestags, eingetragen sind.² Dort findet man von A-Z, von ABDA, der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, bis hin zum Zweiradindustrieverband, eine Vielzahl von Verbänden, unter denen auch der Deutsche Bibliotheksverband vertreten ist. Allen geht es dabei um die Beeinflussung der Politik in ihrem Sinn, also um echte Lobbyarbeit.

Wie negativ Lobbyarbeit in Deutschland betrachtet wird, kann man aus diversen Publikationen und kritischen Äußerungen erkennen, die sich insbesondere im Frühjahr 2021 bei den Affären zu Vermittlungsprovisionen an Abgeordnete der CSU und CDU bei der Masken- und Testbeschaffung während der Corona-Pandemie mehrten, oder aus den Berichten über die Chance des Lobbyisten zu Guttenberg bei der Bundeskanzlerin vor ihrer China-Reise 2019 in einem direkten Gespräch erfolgreich für den deutschen Zahlungsabwickler Wirecard zu werben.

Abb. 2: Wirecard Headquarters, Aschheim. Foto: Leo Molatore, CC BY-SA 2.0.

Dieses Bild des Lobbyismus ist schon Jahrzehnte früher durch Meldungen und Analysen über die Pharma-Lobby, die Energie-Lobby und die Auto-Lobby entstanden.³ Es ist ein Grund dafür, dass Lobbyisten auch als ‚Die stille Macht‘ oder sogar ‚Die fünfte Gewalt‘⁴ bezeichnet werden. Diese Art von Lobbyarbeit, die es schafft, Gesetzesänderungen im Parlament auf Kosten des Gemeinwohls für ihre eigenen spezifischen, meist privaten ökonomischen Interessen durchzusetzen, wird von vielen Menschen abgelehnt. Hinzu kommt, dass diese Einflussnahme manches Mal durch Bestechung und Schmiergelder den gesetzlichen Rahmen verlässt. Auch öffentlicher Druck oder Drohungen, dass Arbeitsplätze verloren gehen oder eine ganze Branche vernichtet wird, sind dabei im Einsatz, um wirtschaftliche Interessen als gesellschaftlich notwendig zu deklarieren.

In der Literatur gibt es verschiedene Darstellungen, wie Super-Lobbyisten Gesetze mitschreiben und den Ministerien die Richtung diktieren.⁵ Zahlreiche wissenschaftliche Analysen und journalistische Recherchen berichten über die Gefahren dieser unkontrollierten Einflussnahme durch Lobbyisten. In Deutschland ist in den letzten Jahren besonders der Gesundheitssektor stark betroffen. Eine bessere Kontrolle aller Lobbyisten wird von vielen Seiten dringend gefordert. Die Hoffnung dabei ruht auf einer Regelung, die vorschreibt, dass Lobby-Kontakte mit Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung öffentlich dokumentiert werden. Nach langem Zögern hat man sich 2021 auf ein neues Lobbyregistergesetz geeinigt, das ab Januar 2022 in ...

Inhaltsverzeichnis

• Title Page
• Copyright
• Contents
• 1 Einleitung
• 2 Was ist Lobbyarbeit für Bibliotheken?
• 3 Lobbyarbeit und Bibliothekspolitik
• 4 Bibliotheken in der Gesellschaft
• 5 Die politische Struktur und das Bibliothekswesen
• 6 Politikfelder für Bibliothekspolitik
• 7 IFLA und die bibliothekarische Lobbyarbeit international
• 8 Lobbyarbeit in der EU durch EBLIDA und LIBER
• 9 Lobbyarbeit auf der Bundesebene
• 10 Bibliothekarische Lobbyarbeit in den Bundesländern
• 11 Lobbyarbeit auf der kommunalen Ebene
• 12 Lobbyarbeit für Bibliotheken innerhalb von Institutionen
• 13 Die politischen Parteien in Deutschland und ihr Verhältnis zu Bibliotheken
• 14 Die bibliothekarischen Verbände in der Lobbyarbeit
• 15 Freundeskreise und Lobbyarbeit in Bibliotheken
• 16 Beispiele erfolgreicher Lobbyarbeit
• 17 Fallstricke bei der Lobbyarbeit
• 18 Tipps für eine erfolgreiche Lobbyarbeit
• 19 Die Zukunft der bibliothekarischen Lobbyarbeit
• 20 Literaturverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Terms Index