Festschrift für Ralf Vieregge zum 70. Geburtstag am 6. November 1995

Jürgen F. Baur, Rainer Jacobs, Manfred Lieb, Peter-Christian Müller-Graff, Jürgen F. Baur, Rainer Jacobs, Manfred Lieb, Peter-Christian Müller-Graff

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2018
• ISBN:
  9783110901900
• Auflage: 1
• Thema: Jura
• Thema: Rechtstheorie & -praxis

Diese Festschrift ist dem bedeutenden Anwalt gewidmet. Der Jubilar hat sich besonders auf den Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechtes einen Namen gemacht.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Inhalt
• Geleitwort
• Unlauterer Wettbewerb
• Wesentliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs
• Salvatorische Klauseln
• Objektive oder subjektive Marktabschottung?
• Vom Verbandszeichen zur Kollektivmarke
• Die Erledigung aktienrechtlicher Anfechtungsverfahren durch Vergleich
• Wann ist Rufausnutzung im Wettbewerb nicht unlauter?
• Der manipulierte Bundesrichter
• Anwaltswerbung zwischen Berufsrecht und Wettbewerbsrecht
• Die dreidimensionale Marke
• „HURRICANE“ - Zuviel Wind!
• Die zeitliche Begrenzung des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes
• Brauchen wir den Begriff eines patentrechtlichen Teilschutzes?
• Die Nichtakzessorietät der Marke und ihre rechtliche Konnexität zu einem Unternehmen
• Doppelte Rechtshängigkeit in USA und Deutschland
• Die Ermittlung der Verbrauchervorstellungen im Lebensmittelrecht
• Zur sog. Drittauskunft bei Wettbewerbsverletzungen
• Die rechtserhaltende Benutzung der Marke in abgewandelter Form
• Brauchen wir eine neue UWG-Novelle?
• Nationale Regelungen für internationale (europäische) Betriebsräte
• Der Schutz geographischer Herkunftsangaben nach dem Markengesetz
• Die Haftung der Partnerschaft und ihrer Gesellschafter
• Die Katalogbildfreiheit
• Schlankheitswerbung im Zwielicht
• Die Markenteilung
• Das Strafrecht - wirksame Waffe gegen den Insider-Handel?
• Die rechtliche Situation der privaten Vervielfältigung in der Europäischen Union
• Der Grüne Verein und sein Generalsekretär - eine Institution für den Schutz des geistigen Eigentums in Deutschland
• Geschmacksmuster - Schutzrecht ohne „Beschreibung“?
• Entwicklung der neueren Rechtsprechung zur Schutzfähigkeit fremdsprachiger Begriffe
• Der Minderjährige mit beschränkter Haftung?
• Die offenkundige Vorbenutzung nach neuem Recht
• „Zufallsgeschenke, Haftungsfallen, Unternehmensvernichtungen und Sanierungshindernisse“
• Gealterte und gefärbte Jeans
• Der Titelschutz als besonderes Kennzeichnungsrecht
• Die kleine Aktiengesellschaft - ein Angebot an die Praxis
• Zum Erfordernis der Spürbarkeit bei Wettbewerbsverletzungen durch Normverstöße
• Die Verbreitung wahrer, geschäftsschädigender Tatsachen über Gewerbetreibende unter dem Schutz der Meinungsfreiheit
• Die Heilung einer wegen mangelnder Benutzung löschungsreif gewordenen Markeneintragung im europäischen und im deutschen Markenrecht
• Eigenkapitalerhöhung öffentlicher Banken durch Fusion in den beihilferechtlichen Wettbewerbsregeln des EG-Vertrages
• Ist Martin Luther noch geschützt?
• Rechtsentwicklung in Osteuropa
• Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung von Werbeanzeigen und redaktionellen Beiträgen werbenden Inhalts insbesondere in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
• Die Vermutungen im Kartellrecht
• Der Ausschluß der Nebenintervention in den Fällen des Art. 37 Abs. 2 2. Halbsatz der Satzung des Europäischen Gerichtshofes
• Gentechnische Forschungsarbeiten der Sicherheitsstufe 1 und staatliche Kontrolle
• Der Schutz des Werktitels im neuen Kennzeichenrecht
• Probleme der Währungsordnung der Europäischen Union
• Umwelt und Wettbewerb
• Verhinderung trotz Beachtung der „gebotenen Sorgfalt“ als Wiedereinsetzungsgrund bei Fristversäumnis im europäischen Patenterteilungsverfahren
• Zur Methodik der Interessenabwägung in der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 3 UWG
• Horaz 2000 - Persicos odi
• Hemmung oder Unterbrechung der Verjährung durch eine wettbewerbsrechtliche Schlichtung?
• Bankrechtliche Aspekte der Insolvenzrechtsreform 1994
• Der wettbewerbsrechtliche Schutz der Privatsphäre