Die Krise organisieren

Parteien und das Politische

Jasmin Siri

• Verlag: Murmann Publishers
• Jahr: 2012
• ISBN:
  9783867742078
• Auflage: 1
• Thema: Politics & International Relations
• Thema: Political History & Theory

Die Soziologin Jasmin Siri nimmt sich in ihrem Kursbuch-Essay der beklagten Krise der politischen Parteien an und kommt zu dem Ergebnis, dass der Krisendiskurs Parteien geradezu stabilisiert. "Parteien sind in der Krise. Dieser Satz klingt so plausibel, dass man kaum auf die Idee kommt, ihn zu hinterfragen", so Siri. Höchste Zeit, es doch zu tun.

Jasmin Siri

Die Krise organisieren

Parteien und das Politische

»Der Anfang der Bildung eines berufsmäßigen Führertums bedeutet den Anfang vom Ende der Demokratie.«1

»Wer von Symptomen einer Krise spricht, hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben. Gerade in der Spannung zwischen Gefahr und Hoffnung liegt der Appellcharakter des Begriffs.«2

Lieben Parteien die Krise?

Parteien sind in der Krise. Dieser Satz klingt so plausibel, dass man kaum auf die Idee kommt, ihn zu hinterfragen. Parteien sind in der Krise – und das politische System auch. Immer weniger Menschen engagieren sich in Parteien, immer weniger fühlen sich durch sie vertreten. Während die Kluft zwischen Parteien und Bürgern wächst, scheinen sich diese programmatisch und ästhetisch immer weniger voneinander zu unterscheiden. Wo einst ideologische Differenzen und klare Standpunkte hitzige Parlamentsdebatten hervorbrachten, herrschen nun ein werbestrategischer Kampf um die ominöse »Mitte«, ideologische Beliebigkeit und Saturiertheit.

Die Debatten darüber, wie wir miteinander leben wollen, wie wir mit den Folgen der Globalisierung umgehen wollen und wie wir wirtschaften wollen: Werden diese noch in Parteien und im Parlament – überhaupt: in politischen Kontexten – geführt? Oder sind Parteien einfach nur Karrieremaschinen, die Positionen und beträchtliche Staatsrenten für narzisstisch gestörte Persönlichkeiten organisieren? In den politischen Talkshows geht es jedenfalls weniger um ernsthafte Diskussionen als um die Bloßstellung der politischen Gegner. Überhaupt haben Politikerinnen und Politiker der etablierten Parteien mehr miteinander gemein, als sie voneinander unterscheidet. Ihr »Politsprech« enthält wenig substanzielle Aussagen, es ist gekennzeichnet durch politisch korrekte Uneindeutigkeit.

Teile des politischen Publikums wünschen sich angesichts dieser Krise der politischen Repräsentation Politiker der »alten Schule« zurück: Sendungen mit Helmut Schmidt und anderen Protagonisten (man möchte fast schreiben: Geistern) der Bonner Republik erfreuen sich größter Beliebtheit. Die letzte mediale Großfahndung nach dem charismatischen Heilsbringer fand ihr vorläufiges Ende im peinlichen Prozess der Aberkennung einer Doktorwürde und der Auswanderung und Wiedereinwanderung des Betroffenen. To be continued … Einziger Trost: Den tapferen Schneiderlein auf der Titanic und dem Kabarett gehen die Themen nicht aus.

Es nimmt also nicht wunder, dass die Krise der Parteien ein Dauerbrenner der journalistischen und wissenschaftlichen Schreibarbeit ist. Erstaunlicherweise aber bleiben die Parteien von der permanenten Kritik seltsam unberührt. Weder ändern sie ihre Praxis, noch treten andere Organisationen oder Bewegungen an ihre Stelle. In den Aufsichtsräten der Großunternehmen tummeln sich die Parteienvertreter, und öffentliche Ämter werden immer noch häufig nach Proporz vergeben, selbst wenn sich dieser im »fluiden Fünfparteiensystem« manchmal schwerer berechnen lässt.

Dass Parlamentarismus und Parteien in der Krise sind, ist so oft geschrieben und gesagt worden, dass sich die Frage lohnt, ob die ständige Wiederholung des Immergleichen nicht vielleicht mehr ist als eine sachliche Beschreibung. Folgende drei Fragen sollen daher in diesem Text erörtert werden. Erstens: Seit wann wird über die Krise der Parteien diskutiert? Zweitens: Wie wird die Krise der Parteien diskutiert? Drittens: Woran liegt es, dass Parteien in Demokratien sich scheinbar ständig in einer Krise befinden? Die dritte Frage könnte auch so lauten: Lieben Parteien die Krise?

No Parties – No Politics

Parteien sind ebenso lästig wie unvermeidlich. Ihre »Krise« kann nur verstanden werden, wenn man sich mit der Entstehung politischer Organisation befasst. Denn das Reden und Schreiben über die Parteienkrise und die Krise des Parlamentarismus ist bei Weitem kein Phänomen unserer Zeit. Was aber ist der Zweck politischer Organisationen?

Politische Organisation reagiert auf das bereits in der antiken Stadt formulierte Interesse, Positionen zu definieren, die den Tod ihres Inhabers überdauern können. Instabilität, Anarchie und Barbarei gefährdeten im Falle des Todes von Monarchen, Statthaltern oder Clanchefs die vormoderne soziale Ordnung. Niccolò Machiavellis Arbeiten markieren das Prekärwerden der alten Ordnung, da dieser neben der Moral auch die Strategie als geeignetes Mittel zur Bewahrung der politischen Herrschaft versteht. Und doch vergehen Jahrhunderte, bis sich moderne politische Organisationen ausbilden, die das Problem der Nachfolge und der Austauschbarkeit von Personen durch die Formalisierung der Mitgliedschaftsrolle in Form von Ämtern mit Stellenplänen regulieren.

Moral wird damit ersetzt durch Einstellung – Einstellung von Personal auf Stellen. Auch wenn das Bezugsproblem politischer Organisierung also bis in die Antike zurückverfolgt werden kann: Der Begriff der »Partei« zur Beschreibung einer Gruppe mit gemeinsamen politischen Zielen entsteht erst im England des 18. Jahrhunderts. Parteien im Wortsinne von partire (teilen) sind indes schon in der Vormoderne bekannt, jedoch handelte es sich um informelle und unorganisierte Gruppen. »Party is a body of men united for promoting by their joint endeavours the national interest upon some particular principle in which they are all agreed«, so Edmund Burke im Jahre 1770.3 Burke ist einer der ersten politischen Denker, die Parteien trotz Verortung in einem Tugenddiskurs nicht von vornherein ablehnen, sondern sie als notwendige Organisationsform divergierender Interessen begreifen.

Neue Krise? Alte Motive!

Bereits 1742 formuliert David Hume in seinen politischen Essays, dass es in der Politik nicht um Wahrheit, sondern um Interessen geht. »Eine etablierte Regierung hat einen unendlichen Vorteil eben dadurch, daß sie etabliert ist, zumal der Großteil der Menschheit durch Autorität und nicht durch Vernunft regiert wird und keiner Sache Autorität zusteht, die sich nicht durch ihre Tradition empfiehlt.«4 Die Gefahr von Parteibildung bestehe dann aber darin, dass Partikularität gegen Allgemeinheit ausgespielt werde. »So sehr man unter den Menschen die Gesetzgeber und Staatsgründer ehren und respektieren sollte, so sehr sollte man die Gründer von Sekten und Faktionen verachten und hassen, denn der Einfluß von Faktionen ist dem von Gesetzen genau gegensätzlich...

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