Kooperative Sicherheit

Über Vertrauen und Misstrauen in der internationalen Politik oder was uns der Krieg Russlands in der Ukraine lehrt

Christopher Daase, Nicole Deitelhoff

• Éditeur: Kursbuch Kulturstiftung gGmbH
• Année: 2022
• ISBN:
  9783961962785
• Édition: 1
• Sujet: Politik & Internationale Beziehungen
• Sous-sujet: Geschichte & Theorie der Politik

Vertrauen ist in diesen Zeiten ein Wert, der stark in Mitleidenschaft gezogen wird. Im Ukrainekrieg wird gerade Vertrauen zwischen Ländern verspielt. Mit zivilisatorisch noch überhaupt nicht absehbaren Folgen. Die Corona-Pandemie hat zwischenmenschlich Gräben zwischen Geimpften und den Impfnaiven geschaffen. Kein Wunder, dass sich das Kursbuch 210 auf die Spuren von Vertrauensverlust und Vertrauenskrise begibt. Christopher Daase und Nicole Deitelhoff diskutieren in ihrem Beitrag, wie sich Vertrauen auf internationaler und suprastaatlicher Ebene herstellen lässt und ob es künftig überhaupt noch kooperative Sicherheitsnormen zwischen Ländern, UNO und supranationalen Institutionen geben kann.

Christopher Daase, Nicole Deitelhoff
Kooperative Sicherheit
Über Vertrauen und Misstrauen in der internationalen Politik oder was uns der Krieg Russlands in der Ukraine lehrt

Einleitung

Am Anfang des Endes des Kalten Krieges steht die Frage nach dem Vertrauen. Kurz vor seinem ersten Gipfeltreffen mit Michail Gorbatschow im November 1985 erklärte der amerikanische Präsident Ronald Reagan: »Nationen misstrauen einander nicht, weil sie bewaffnet sind. Sie sind bewaffnet, weil sie einander misstrauen«, und erhob damit das Misstrauen zu einer Grundkonstante der internationalen Politik. Wenige Tage später, nachdem Reagan und Gorbatschow sich in Genf getroffen und begonnen hatten, eine persönliche Beziehung aufzubauen, nahm Gorbatschow Reagans Faden wieder auf und antwortete: »Vertrauen ist nicht schnell wiederherstellbar. Das ist ein schwieriger Prozess. Wir haben die Zusicherungen des US-Präsidenten zur Kenntnis genommen, dass die Vereinigten Staaten keine Überlegenheit anstreben und keinen Atomkrieg wollen. Wir wünschen uns aufrichtig, dass diese Aussagen durch Taten bestätigt werden.« Es folgten Jahre der Entspannung, der Abrüstung und der Vertrauensbildung, die zum Ende des Ost-West-Konflikts führten.

37 Jahre später ist das Wagnis »Vertrauen« gescheitert. Mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Russland nicht nur Völkerrecht und zahlreiche Verträge und Vereinbarungen gebrochen, sondern auch die Normen und Prinzipien verraten, die über Jahrzehnte entwickelt worden sind, um die Stabilität der europäischen Friedens- und Sicherheitsordnung zu garantieren. Nicht umsonst wirft deshalb der Westen Russland einen Vertrauensbruch vor. Umgekehrt spricht Russland vom Vertrauensbruch der NATO. Das Versprechen, die NATO nicht nach Osten auszudehnen, das im Vorfeld der deutschen Wiedervereinigung gegeben worden sei, sei nicht gehalten und das Grundprinzip europäischer Sicherheit, die eigene Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer zu erhöhen, gebrochen worden. Es ist schwer vorstellbar, dass angesichts dieses beiderseitigen Gefühls, belogen und betrogen worden zu sein, in absehbarer Zeit wieder kooperative Sicherheitsbeziehungen aufgebaut werden können.

War die Politik des Westens naiv? In der gegenwärtigen Debatte über die Ursachen und Folgen des Kriegs in der Ukraine überbieten sich Kommentatoren aus Wissenschaft und Politik mit Schuldzuweisungen und -bekenntnissen, die Situation falsch eingeschätzt zu haben. Der Westen sei aus einem »langen politischen Tiefschlaf« erwacht 1 und müsse erkennen, dass seine »Politik des Vertrauens« eine Illusion gewesen sei 2. Nun müsse die Russlandpolitik Deutschlands aufgearbeitet (Polenz, Roth) und ein neuer Referenzrahmen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt werden (Merz). Keine Frage, es sind Fehler gemacht worden. Aber 40 Jahre oder mehr unter Generalverdacht russlandfreundlicher Kumpane...

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