Volkszählung und Datenschutz

Proteste zur Volkszählung 1983 und 1987 in der Bundesrepublik Deutschland

Nicole Bergmann

• Publisher: Diplomica Verlag
• Year: 2009
• ISBN:
  9783836623889
• Edition: 1
• Topic: Politics & International Relations
• Subtopic: Politics
• Index: Politics & International Relations

Für das Jahr 1983 war in der Bundesrepublik Deutschland eine Volkszählung als statistische Totalerhebung geplant, die aktuelle Informationen über Bevölkerungsstand, Bevölkerungsstruktur, Bildung, Arbeitsmarkt und Wohnsituationen liefern sollte. Durch die angekündigte elektronische Erfassung und Verarbeitung aller personenbezogenen Volkszählungsdaten wurden im Rahmen der zunehmenden Computerisierung allerdings Ängste und Visionen vieler Bürger hervorgerufen, die einen reibungslosen Ablauf der Volkszählung unmöglich machten: Der "gläserne Bürger", der machtlos dem deutschen Überwachungsstaat ausgeliefert ist und als Nummer registriert und kontrolliert wird, sollte nach Meinung vieler Gegner des Zensus durch die allumfassende Datenspeicherung im Jahr 1983 Realität werden. Im Mittelpunkt der Kritik standen somit der vernachlässigte Datenschutz und der Missbrauch personenbezogener Daten. Folge war eine unvorhergesehene, bundesweite Protestbewegung, dessen Konsequenz die Verschiebung der Volkszählung auf das Jahr 1987 war. Maßgeblich für die Aussetzung der Erhebung war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Dezember 1983, das auch langfristige Folgen für den Datenschutz haben sollte. So sprach das Bundesverfassungsgericht im Urteil erstmals vom Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, wodurch der Datenschutz Grundrechtsqualität erlangte.Neuer Stichtag des Zensus war der 25. Mai 1987, zu dem die Volkszählung schließlich durchgeführt werden konnte. Begleitet wurde sie auch in diesem Jahr von Protestaktionen, vor allem in Form von Boykotten, die das Ergebnis verfälschten und nach Ansicht von Kritikern unbrauchbar machten.In diesem Buch werden die gesellschaftlichen und politischen Konstellationen und Problemdefinitionen zur Volkszählung und die unterschiedlichen Protestakteure und ihre Motive von 1983 und 1987 analysiert. Die verschiedenen Ausdrucksformen des Protests mit Blick auf Mobilisierung und Protestverlauf, Aktionsformen und Sprache und Symbolik stellen einen weiteren Schwerpunkt dieser Studie dar. Auch die Gegenoffensive der Volkszählungsbetreiber darf dabei nicht unberücksichtigt bleiben. Abschließend werden die jeweils kurzfristigen und dauerhaften Folgen des Widerstands für Volkszählung und Datenschutz beleuchtet.

Table of contents

• Volkszählung und Datenschutz